Unter der Bezeichnung Asyl versteht man einen Zufluchtsort, den Schutz vor Gefahr und Verfolgung und die temporäre Aufnahme der Verfolgten. Unter Asylrecht versteht man das geregelte Rechtsgebiet um Asyl (z.B. Anerkennung, Versorgung, Abschiebung oder Einbürgerung). In der Asylpolitik werden diese Grundlagen des Umgangs mit Geflüchteten ausgehandelt. Das Recht auf Asyl ist Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „(1) Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. (2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.“
„Sozialtourismus“ wurde zum „Unwort des Jahres 2013“ gekürt – es ändert nichts daran, dass Rassismus gegenüber Geflüchteten und Zuwanderer*innen zunimmt…
Wenn es um Flüchtlinge in Deutschland geht, erscheinen diese oft mehr als abstrakte Größe denn als Menschen. Dabei hat jede…
Unter dem Motto „Asylantenheim – Wir sagen nein!“ führte der Landesverband der Partei „Die Rechte“ am Freitag eine Kundgebung auf…
Immer wieder sucht die NPD nach Strategien, verdeckt an Bürger*innen heranzutreten, um ihren Rassismus unverdächtiger platzieren zu können. Erste Versuche,…
NPD und Kameradschaften in Brandenburg nutzen steigende Flüchtlingszahlen für eine massive rassistische Mobilisierung. Kundgebungen vor Flüchtlingsunterkünften sind zunächst Teil des…
In Hoyerswerda wird 2014 ein Heim für asylsuchende Menschen eröffnet. Aktuell gibt es keine rassistische Mobilisierung im Stile von Schneeberg…
Der Blick zurück auf das Jahr 2013 in Sachsen zeigt unverändert hohe Angriffszahlen, rassistische Mobilisierungen und ein Umgang der Behörden…
Wie sich bereits im vergangenen Jahr ankündigte, bediente die NPD in Mecklenburg-Vorpommern 2013 schwerpunktmäßig das Thema Asyl. Damit war sie…
Seit Wochen protestieren bundesweit Menschen gegen die Einrichtung von Flüchtlingsheimen in ihrer jeweiligen Nachbarschaft. Als Organisatorin betätigt sich immer wieder…
Die Katastrophe von Lampedusa hat die Folgen der EU-Flüchtlingspolitik in den Fokus gerückt und deutlich gemacht, welche tödlichen Folgen diese…