Kommunalwahlen in Sachsen und Thüringen: Die nächste Schlappe für die AfD
Bei den Kommunalwahlen in Thüringen und Sachsen hat die AfD schlechter abgeschnitten als erwartet. Die Ergebnisse geben trotzdem wieder einmal Grund zur Sorge.
Tommy Frenck (* 1987, Schleusingen) in ist ein neonazistischer Aktivist, ehemaliger Politiker der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und Kreistagsabgeordneter von „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ in Hildburghausen, Südthüringen. Im Dezember 2014 kaufte er das Lokal „Goldener Löwe“ im 300 Einwohner Ort Kloster Veßra, wo seitdem regelmäßig Veranstaltungen der freien Kameradschaftsszene in Thüringen stattfinden. Jährlich am 20. April (dem Geburtstag von Adolf Hitler) verkauft Frenck Führerschnitzel für 8,88 Euro. Er organisiert 2018 außerdem zwei Rechtsrock-Festivals in Themar.
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Der Vize-Landrat von Bautzen hat auf einem Pandemieleugner-Aufmarsch angekündigt, dass der Landkreis die berufsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte und Krankenhauspersonal ab Mitte März nicht umsetzen will. Der CDU-Mann beschreitet damit einen demokratiegefährdenden Weg. Die Schwurbler:innen feiern ihn.
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Was wird uns von 2021 in Bezug auf Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche…
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Vor knapp zwei Wochen brannte es wieder in einer Neonazi-Immobilie, diesmal in der „Gedächtnisstätte“ Guthmannshausen, einem zentralen Szeneobjekt. Neonazis sprechen von einer „Anschlagsserie“ und rufen zu Selbstjustiz auf. Björn Höcke bezichtigt unterdessen das Jenaer IDZ und Mobit, die mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen, als geistige Brandstifter. Höcke beweist damit einmal mehr, dass kein Blatt zwischen extreme Rechte, ihn und seine AfD passt.