Björn Höcke (*1972, Lünen) ist ein deutscher Politiker der AfD. Er ist einer von zwei Sprechern der AfD Thüringen und seit der Landtagswahl in Thüringen 2014 Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Seit 2014 ist der beamtete Gymnasiallehrer wegen seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter beurlaubt. Mit der „Erfurter Resolution“ (März 2015) begründete Höcke die rechtsradikale AfD-Strömung „Der Flügel“ mit. Er vertritt Konzepte der „neuen“ Rechten und strebt ein Bündnis rechtsnationaler Gruppen zur ethnischen Homogenisierung Deutschlands und Europas an. Der AfD-Bundesvorstand zog ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im Juli 2015 zurück und stellte ein Parteiausschlussverfahren im Juni 2018 ein. Höcke vertritt rechtsextreme, rassistische, revisionistische und antisemitische Positionen. Er verwendet Sprache und Ideen des Nationalsozialismus oder spielt mit diesen.
In Sonneberg wurde jüngst zum ersten Mal ein Kandidat der AfD zum Landrat gewählt. Der Verfassungsschutz stuft die Thüringer AfD samt Chef Björn Höcke als gesichert rechtsextrem ein. Belltower.News hat sich angeschaut, wie die Szene von rechtsextremen Aktivist*innen bis zur rechts-alternativen Medienlandschaft auf das Ergebnis reagiert:
700 Menschen nahmen am 1. Mai 2023 an einer rechtsextremen Demo in Gera teil – weniger als erwartet. Das könnte auch am Konflikt mit der Thüringer AfD liegen.
Auf der Friedensdemo von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer sind auch AfD und Co willkommen, das bekräftigt Oskar Lafontaine, Wagenknechts Mann. Rechtsaußen wird schon seit Tagen mobilisiert.
Vor einem halben Jahr deutete nicht allzu viel auf ein schnelles Wiedererstarken der AfD hin. Jetzt scheint die Partei wieder obenauf. Woran liegt das?
Die AfD ist an keiner Regierung beteiligt, stellt keine*n hauptamtlichen Bürgermeister*in, und musste Stimmenverluste erleiden. Ist der Angriff auf die Demokratie also erfolgreich abgewehrt worden? Von wegen!
Im thüringischen Moxa wurde das AfD-Mitglied Johannes Linke mit 75 Prozent der Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt.
Die AfD wird zwar demokratisch gewählt, dabei ist die Ausrichtung der rechtsradikalen Partei und viele Äußerungen ihrer Vertreter*innen alles andere als demokratisch. Was ist verfassungsfeindlich an der AfD?
Die AfD wird 10. Die Partei behauptet von sich selbst, Garantin jüdischen Lebens in Deutschland zu sein. Die Realität sieht anders aus. Regelmäßig fallen AfD-Vertreter*innen durch Antisemitismus auf. Jüdische Verbände warnen schon lange.
Vor mehr als einer Woche wurde die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann wegen Terrorverdacht verhaftet. Ihre Partei reagiert weiterhin mit Schuldabwehr, Verharmlosung oder einfach gar nicht.
Das Gesicht der Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht prangt auf dem Frontcover des rechtsextremen Magazins Compact. Sie wird als Ikone beschrieben, pragmatisch,…