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Lexikon: Justiz

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Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.

Artikel zum Thema

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„Harmlos, unpolitisch und unbedeutend“ Zur Wahrnehmung rechtsextremer Frauen

In einem offenen Brief hat das Forschungsnetzwerk Frauen und Rechtsextremismus dafür plädiert, im NSU-Prozess die Bedeutung von Frauen für die extreme Rechte nicht herunterzuspielen. Beate Zschäpes Rolle, aber auch die Beteiligung anderer Frauen müsse jenseits von Geschlechterstereotypen genau rekonstruiert werden. „Netz-gegen-Nazis.de“ dokumentiert den Brief.

Von Redaktion Belltower.News
20130507_rechtgegenrechte_a

Justizias Blick auf die Nazis Zur Fachtagung „Recht gegen Rechte“

Der demokratische Rechtsstaat sieht sich in diesen Tagen einer Reihe von schwerwiegenden Bewährungsproben ausgesetzt. Der gerade begonnene NSU-Prozess und die…

Von Dennis Wellmann
20130505_NSU

500 Seiten Anklageschrift, 600 Zeugen Daten und Fakten zum NSU-Prozess

Seit heute wird in München die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ verhandelt. „Netz gegen Nazis“ hat die wichtigsten Fakten zum Prozess zusammengestellt: Worum geht es genau, wer sind die Angeklagten und was wird ihnen vorgeworfen?

Von Dennis Wellmann
20130505_zeitungen_a

Start des NSU-Prozesses Ein Blick in die Medien

Heute beginnt in München der NSU-Prozess – die Erwartungen sind gewaltig, ebenso das Interesse von Öffentlichkeit und Medien. Daher hat netz-gegen-nazis.de eine Spezial-Presseschau mit Beiträgen zum Thema zusammengestellt.

Von Redaktion Belltower.News
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NSU-Prozess Die fehlende Sensibilität der Justiz

Nächsten Monat soll vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe und ihre Mitangeklagten beginnen. Doch bereits im Vorfeld sorgt das anstehende Verfahren für Kritik: Die Anzahl der Plätze für die Öffentlichkeit sind knapp und die Justiz agiert bisweilen höchst unsensibel. Droht der NSU-Prozess zu einem erneuten Skandal zu werden?

Von Johannes Hartl

Von Johannes Hartl

Seitenblick Welcher Landfrieden ist hier eigentlich gemeint? Zum Prozess gegen Lothar König

Dank Schlampereien seitens der Dresdner Staatsanwaltschaft beginnt der Prozess gegen Lothar König erst am 2. April. Der Vorwurf: schwerer, aufwieglerischer…

Von Felix Müller

Gegen Rechts „Dresden 2013: Jetzt erst recht!“

Bei den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Dresden 2013 geht es um mehr als die Blockade rechtsextremer Geschichtsverdreher. Sächsische Behörden…

Von Ulla Scharfenberg
20130125_dresden_a

Dresdner Verhältnisse Zum Skandalprozess um Tim H.

Schon das erste Urteil gegen Tim H. hat für einen Aufschrei der Empörung gesorgt: Fast zwei Jahre Haft ohne Bewährung lautete das Urteil dafür, dass er bei einer Nazi-Demo in Dresden angeblich zum Durchbrechen einer Polizeiblockade aufgerufen haben soll. Konkrete Beweise dafür gab es indes nicht. Nun hat die Staatsanwaltschaft noch einmal nachgelegt: Sie will ein härteres Urteil. Welches Signal sendet das eigentlich aus?

Von Alice Lanzke
20130102_rueckblick_a

Von NSU bis NPD-Verbot, von Dresden bis Hoyerswerda Ein Rückblick auf 2012

Nach den Rückschauen aus den einzelnen Bundesländern werfen wir noch einmal einen Gesamtblick auf 2012: Was waren die Ereignisse, die im vergangenen Jahr im Bereich Rechtsextremismus in Erinnerung bleiben?
Von Alice Lanzke

Von Alice Lanzke
20121102_nsu_a

Gefeiert und verherrlicht Der NSU in der rechtsextremen Szene

Für den Bundesverfassungsschutz hat die Aufdeckung der NSU-Morde zu einer Veränderung der rechtsextremen Szene geführt: Sie sei verunsichert und löse…

Von Alice Lanzke