Weiter zum Inhalt

Lexikon: Justiz

Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.

Artikel zum Thema

20121102_presse_nsu

Ein Jahr NSU Blick in die Medien

Es ist etwa ein Jahr her, dass die Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) an die Öffentlichkeit kam. Seither wird über das Behördenversagen, Probleme der deutschen Sicherheitsarchitektur und Rassismus in Deutschland diskutiert. Dies zeigt nicht zuletzt ein Blick in die Medien zum Jahrestag – eine Pressesammlung zum Thema.

Von
20121031_nsu-buecher_a

Bücher zum NSU – ein Überblick

Ein Jahr nach dem Auffliegen des als „Zwickauer Zelle“ bekanntgewordenen Mordkommandos, das sich selbst „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ nannte, liegen etwa…

Von
20121029_nsu_a

NSU-watch „Wir brauchen eine kritische Öffentlichkeit“

Im Zuge der Ermittlungen zu den NSU-Morden werden Zweifel an der deutschen Sicherheitsarchitektur laut, genährt durch das offensichtliche Behördenversagen. Die…

Von
20121010_goeppingen_a

Wenn Nazis eine Stadt in Atem halten – zur rechtsextremen Demo in Göppingen

Knapp 150 rechtsextreme Demonstrant*innen marschierten am Samstag durch das baden-württembergische Göppingen. Im Vorfeld waren massive Ausschreitungen befürchtet worden, aus dem…

Von
20121008_zossen_tuer

Rechtsextremer Anschlag in Zossen – Solidarität mit Jörg Wanke

Dass das Engagement gegen Rechtsextremismus nicht nur oft mühselig ist, sondern gar mit Gefahr für die eigene Sicherheit verbunden sein…

Von
20121005_nsu_a

Pleiten, Pech und Pannen? Die NSU Affäre im Visier

Die Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) ist wohl einer der größten Skandale in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Da zieht ein rechtsextremes Trio fast vierzehn Jahre lang mordend durch das Land und bringt mindestens zehn Menschen um. Als ihre Taten aufgedeckt werden, kommt auch gleich ein Geflecht aus Inkompetenz, Fehlern und Chaos der zuständigen Behörden ans Licht. Zum Tag der Deutschen Einheit diskutierten nun Heike Kleffner (Referentin im NSU Bundestagsausschuss), Mely Kiyak (Journalistin), Miraz Bezar (Regisseur), Timo Reinfrank (Amadeu Antonio Stiftung) unter dem Titel „Pleiten, Pech und Pannen? Die NSU Affäre im Visier“.

Von Alice Lanzke

Von
20120927_besseres-hannover_

Schlag gegen die rechtsextreme Szene Zum Verbot der Kameradschaft „Besseres Hannover“

Nachdem erst kürzlich drei militante Neonazi-Kameradschaften in Nordrhein-Westfalen verboten worden sind, gelang den Behörden in Niedersachsen jetzt der nächste Schlag…

Von
verfassungsschutzi

NSU-Entdeckung zum Trotz Rechtsextremismus ist vielerorts alltäglicher Terror

Nach Bekanntwerden des „Nationalsozialistischer Untergrunds“ (NSU) waren die Hoffnungen groß, dass sich nun endlich etwas ändert im Umgang mit Neonazis…

Von
privenau.

Einmal Neonazi und zurück Kontakt mit dem rechtsextremen Vater – zum Kindeswohl?

Tanja Privenau ist aus der rechten Szene ausgestiegen. Jetzt bedroht ein Urteil ihr neues Leben – und das ihrer Kinder.…

Von
unsterbliche-kacke.

Verbot und Razzia gegen die „Unsterblichen“-Erfinder*innen

Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat am Dienstag die völkisch-rassistische Vereinigung „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“ verboten. In den frühen Morgenstunden durchsuchten…

Von