Weiter zum Inhalt

Lexikon: Justiz

Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.

Artikel zum Thema

August 2017 Internet, Social Media, Hate Speech

Monatsüberblick: Umgang mit Hate Speech – diesmal: Löschen (Facebook, amerikanische Silicon Valley-Unternehmen nach Charlotteville, Bundesinnenministerium), Melden (Baden-Württemberg), Netz-Anonymität abschaffen (China), Vor…

Von|

Ein rechter Angriff, der keiner sein soll

Tatort Ziegelwiese: In Halle wird ein Student aus Berlin fast getötet. Der Ankläger sieht kein politisches Motiv, die Polizei schweigt.

Von|

Prozess gegen die „Gruppe Freital“ – Eine erste Bilanz

Nach den gewalttätigen Ausschreitungen im Frühjahr 2015 gab es zwischen April und November 2015 in Freital 16 rechtsmotivierte Straftaten. Für einen Großteil der Angriffe soll die „Gruppe Freital“ verantwortlich sein. Im März 2017 startete in Dresden der Prozess gegen acht Angeklagte wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung. Die Opferberatung, RAA Sachsen, zieht eine erste Bilanz.

Von|

Freie Kameradschaft Dresden

Der Verfassungsschutzbericht 2016 schreibt über die „Freie Kameradschaft Dresden“: Seit dem 30. November 2016 läuft ein Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen mehrere…

Von|

Bamberger Gruppe

Der Verfassungsschutzbericht 2016 bezeichnet so eine Gruppierung aus dem Raum Bamberg, zu der Mitglieder der 2016 verbotenen „Weiße Wölfe Terrorcrew“…

Von|
Unsere Partnerportale
Eine Plattform der