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Lexikon: Kommunalpolitik

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Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.

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Sieg der NPD Das gallische Dorf Stresow

In einem einzigen Dorf in Sachsen-Anhalt hat die NPD die Wahl gewonnen. Jeder vierte Wähler machte in Stresow sein Kreuz bei den Rechten. Aber warum? Björn Menzel suchte nach den Gründen und fand den Nahtod der Demokratie in der ländlichen Region.

Von news.de-Redakteur Björn Menzel, Stresow

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NPD Schicksalswahl in Sachsen-Anhalt

Am 20.03. wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Für die NPD ist es ein wichtiges Votum: Erobert sie den dritten Landtag? Prognosen…

Von Simone Rafael

KPV in der NPD Kryptischer Name, konkreter Auftrag

Die „Kommunalpolitische Vereinigung“ (KPV) soll den Unterbau der NPD organisieren: Anträge umschreiben, Argumentationsmuster aufschreiben, Kader aufbauen, Informationen austauschen, usw. Die…

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Neonazis auf Wählerfang Die Regionalblätter der NPD

Noch ist die NPD nur in den Parlamenten von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen vertreten. Doch die Partei am rechten Rand will mehr – und geht beispielsweise in Thüringen mit neuen Regionalzeitungen in die Offensive.

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„Anti-Nazi-Klausel“ in Mietverträgen öffentlicher Räume „Kampf um die Rathäuser nun in den Rathäusern“

Rechtsextreme Parteien tagen gern in Rathäusern –

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Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern „Die NPD führt einen staatlich subventionierten ‚Aufbau Ost‘ durch“

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Von Valentina Huthmacher

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Distanz zur Politik, Ängste und Abwertung bieten gute Voraussetzungen für Rechtsextremismus in Anklam

Anklam in Mecklenburg-Vorpommern hat eine Zuwandererquote von 1,6 Prozent. Trotzdem haben etwa 49 Prozent der Einwohner Angst vor „Überfremdung“. Eine Studie zeigt, was Einwoher für rechtsextreme Parolen empfänglich macht – und wo Chancen sind, dies zu verhindern.

Von Arno Zähringer

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Nordrhein-Westfalen Einheitsbrei im Rechtsaußen-Wahlkampf führt zu marginalen Ergebnissen

Am Sonntag standen in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl an. Mit dabei im Kampf um die Wählergunst waren am äußeren rechten Rand neben der altbekannten NPD und den Republikanern diverse Kleinparteien, von denen besonders die „Bürgerbewegung Pro NRW“ viel Aufmerksamkeit beansprucht. Eine Wahlkampfbetrachtung.

Von Valentina Huthmacher

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Warum engagiert sich die NPD in der Kommunalpolitik?

„Bürgernähe zeigen, vor Ort siegen. Auf kommunaler Ebene kann die Ausgrenzung unterlaufen werden“ – so war vor Jahren eine Artikel in der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ überschrieben. Soll heißen: Kommunalpolitik dient der Partei vor allem dazu, sich beim Bürger beliebt zu machen und Wahlerfolge auf Landes- oder Bundesebene vorzubereiten.

Von Redaktion Belltower.News

Berliner NPD Totgesagte agitieren weiter agil

Die Berliner NPD am Ende? Gerade in den letzten beiden Monaten des Jahres haben die NPD-Fraktionen in Treptow-Köpenick und Lichtenberg wenig Gelegenheiten ausgelassen, um auf sich aufmerksam zu machen. Eine neue Broschüre des „Vereins für Demokratische Kultur“ analysiert den Verlauf der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in den kommunalen Gremien Berlins seit dem Herbst 2008.

Von Mathias Wörsching