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Lexikon: Kommunalpolitik

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Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.

Artikel zum Thema

Distanz zur Politik, Ängste und Abwertung bieten gute Voraussetzungen für Rechtsextremismus in Anklam

Anklam in Mecklenburg-Vorpommern hat eine Zuwandererquote von 1,6 Prozent. Trotzdem haben etwa 49 Prozent der Einwohner Angst vor „Überfremdung“. Eine Studie zeigt, was Einwoher für rechtsextreme Parolen empfänglich macht – und wo Chancen sind, dies zu verhindern.

Von Arno Zähringer

Von Arno Zähringer

Nordrhein-Westfalen Einheitsbrei im Rechtsaußen-Wahlkampf führt zu marginalen Ergebnissen

Am Sonntag standen in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl an. Mit dabei im Kampf um die Wählergunst waren am äußeren rechten Rand neben der altbekannten NPD und den Republikanern diverse Kleinparteien, von denen besonders die „Bürgerbewegung Pro NRW“ viel Aufmerksamkeit beansprucht. Eine Wahlkampfbetrachtung.

Von Valentina Huthmacher

Von Valentina Huthmacher

Warum engagiert sich die NPD in der Kommunalpolitik?

„Bürgernähe zeigen, vor Ort siegen. Auf kommunaler Ebene kann die Ausgrenzung unterlaufen werden“ – so war vor Jahren eine Artikel in der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ überschrieben. Soll heißen: Kommunalpolitik dient der Partei vor allem dazu, sich beim Bürger beliebt zu machen und Wahlerfolge auf Landes- oder Bundesebene vorzubereiten.

Von Redaktion Belltower.News

Berliner NPD Totgesagte agitieren weiter agil

Die Berliner NPD am Ende? Gerade in den letzten beiden Monaten des Jahres haben die NPD-Fraktionen in Treptow-Köpenick und Lichtenberg wenig Gelegenheiten ausgelassen, um auf sich aufmerksam zu machen. Eine neue Broschüre des „Vereins für Demokratische Kultur“ analysiert den Verlauf der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in den kommunalen Gremien Berlins seit dem Herbst 2008.

Von Mathias Wörsching

Auf ein Bier mit der NPD in Riesa

Treffen mit der NPD, in Form des eines Strehlaer NPD-Stadtrates und seiner Frau, Elternsprecherin und Schöffin. Ein persönlicher und erhellender Bericht der Begegnung mit extrem Rechten im Alltag.

Von Thomas Trappe

Von Thomas Trappe

Mecklenburg-Vorpommern Ungestört auf rechter Tour

Wie jüngst eine Studie der Universität Bielefeld zeigte, halten in Mecklenburg-Vorpommern viele die NPD für eine „normale“ Partei. Entsprechend agitieren Rechtsextreme in Mecklenburg-Vorpommern oft relativ ungestört. Die Zivilgesellschaft reagiert zaghaft. Und auch offizielle Staatsvertreter haben Probleme mit dem Umgang. Reportage.

Von Thomas Niehoff

Von Thomas Niehoff

10 Professoren Bundesregierung betreibt mit Extremismusbekämpfung „Realitätsverleugnung“

Die neue Bundesregierung will in Zukunft „Extremismus“ bekämpfen statt wie bisher „Rechtsextremismus“. 10 Uni-Professoren, die im Arbeitsbereich tätig sind, verurteilen dies scharf als Parteipolitik, die an der Realität völlig vorbei geht. Hier ihre Argumentation im Wortlaut.

Von "Keinen Platz für Nazis – …in Lingen

NPD-Wahlkampf Der Wille, da sein zu wollen

Bei der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 haben rechtsextreme Parteien zum Glück keine Chance auf Einfluss. Warum verschmutzen Sie trotzdem so viele Straßen mit ihren Plakaten, nerven vermehrt mit rassistischer Hetze? Netz-gegen-Nazis.de fragt den Rechtsextremismus-Experten Bernd Wagner von der ZDK Gesellschaft für demokratische Kultur.

Von Redaktion Belltower.News

Thüringen NPD-Wahlkampf mit offenem Rassismus beschert Demokraten eine Zitterpartie

Besonders in Thüringen setzt die NPD auf offenen Rassismus, um in den Landtag zu kommen – und trifft damit einen Nerv in der Bevölkerung. Selbst Gewalt wirkt in den Umfragewerten nicht abschreckend.

Von Bea Marer

Von Bea Marer

Sachsens NPD buhlt um den Mittelstand

In Sachsen droht die NPD sich auch außerhalb der Protestwählerschaft zu etablieren. Vor der Landtagswahl am Sonntag hetzt die Partei dafür in gemäßigter Tonlage.

Von Toralf Staud

Von toralf staud