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Lexikon: Meinungsfreiheit

„Wo ist die Meinungsfreiheit?“ ist ein Lieblingsschlachtruf der rechtspopulistischen und neurechten Szene, wenn ihre Kommentare in Sozialen Netzwerken gelöscht werden oder ihre Anwesenheit auf Veranstaltungen nicht erwünscht ist. Dabei halten sich diese „Meinungsfreiheits“-Rufer*innen selbst nicht an demokratische Standards gesellschaftlichen Umgangs. Denn was sie meinen, ist: Wo ist die Meinungsfreiheit, wenn ich nicht ungestört andere bedrohen und rassistisch abwerten darf?

Artikel zum Thema

2019-03-01-ard-framing

Debattenkultur „Framing“-Hysterie um die ARD

Versucht der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der von allen Steuerzahler*innen in Deutschland finanziert wird, die öffentliche Meinung zu manipulieren und kritische Sachverhalte…

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2018-01-03-netzdg

AfD (t)wittert das Ende der Meinungsfreiheit

Kaum tritt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz („NetzDG“) am 01. Januar 2018 vollumfänglich in Kraft, sieht die AfD ihre Meinungsfreiheit in Gefahr –…

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2017-05-12-Debatte

Debatte Zivilcourage ist keine Zensur

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2016-11-24-meinungsfreiheit

Wo ist denn hier meine Meinungsfreiheit?

Das fragen Rechtspopulist_innen derzeit aller Orten – und werfen sich dabei in die Brust, dass sie ausgegrenzt würden und wo…

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Den Nazis keinen Meter Proteste gegen geplanten Aufmarsch in Karlsruhe

Am Samstag soll in Karlsruhe unter dem Motto "Freiheit für alle Nationalisten" und "Freiheit für alle politischen Gefangenen" eine rechtsextreme Großdemo stattfinden, für die Nazis bundesweit mobilisieren. Die Stadt Karlsruhe hat den Aufmarsch nun verboten, allerdings können die Anmelder dagegen noch juristisch vorgehen. Unabhängig davon, ob die Nazi-Demo nun stattfindet oder nicht, werden etwa 1.000 Menschen zu Gegenprotesten in der Stadt erwartet. UPDATE: Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat das Verbot der Stadt abgeschmettert. Die Nazis dürfen am Samstag wie geplant laufen.

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