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Lexikon: NPD-Verbot

Artikel zum Thema

„Lechts und rinks – im rot-schwarzen Berlin ist alles gleich“

Die rechtsextreme Bedrohung muss von Staat und Gesellschaft entschieden erkannt, benannt und bekämpft werden. Doch die Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU in Berlin zeigt, dass dem neuen Berliner Senat das Interesse und der Wille dazu fehlen. Ein Kommentar der grünen Rechtsextremismus-Expertin Clara Hermann.

Von Clara Hermann*

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anettamut

Kommentar Hauptsache verboten…

Anstatt die NPD zu verbieten, muss man sich Gedanken machen, wie gute Projektarbeit funktionieren kann. Doch lieber legt man der…

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anettam

Kommentar Gibt es Neonazi-Opfer zweiter Klasse?

Es ist schon erstaunlich, wie anhaltend das Attentat auf Passaus Polizeichef Mannichl bundesweit für Schlagzeilen sorgt. Andere Opfer von Rechtsextremisten…

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„Die Demokratie vor ihren Feinden schützen“

In der Führung der NPD haben V-Leute nichts zu suchen, sie sollten abgeschaltet werden. Dann wäre auch der Weg frei für ein neues Verbotsverfahren.

Von Erardo Christoforo Rautenberg

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„Gut gemeint ist oft das Gegenteil von gut“

So wünschenswert ein Verbot der NPD auch sein mag – wegen fehlender Erfolgsaussichten und der fatalen Folgen eines erneuten Unterliegens sollte der Versuch unterbleiben.

Von Joachim Herrmann

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Zwischenruf Falsche Hoffnung NPD-Verbot

Ein neues NPD-Verbotsverfahren steht derzeit nicht auf der Tagesordnung, entschieden am 7. Dezember 2007 die Innenminister. Das ist kein Fehler.…

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