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Lexikon: Parlamente

Was tun Rechtsextreme und Rechtspopulist*innen in Parlamenten? Also in Kreistagen, Landtagen oder im Bundestag? Welche Strategien verfolgen Rechtsextreme in den Parlamenten, die sie eigentlich zusammen mit der Demokratie abschaffen wollen? Wie nutzen sie Parlamente als Bühne und als Orte der Bedrohung?

Artikel zum Thema

Ändert sich das Klima in einer Kommune, wenn die NPD im Landtag sitzt?

Wenn Rechtsextreme es in Ämter und Würden schaffen, hat das für die Region mehr als nur symbolische Folgen. Netz-gegen-nazis.de hat Initiativen und Aktive in Mecklenburg-Vorpommern befragt, wo die NPD seit 2006 im Landtag sitzt: Was sind die Änderungen im Bezug auf Gewalt, Akzeptanz, rechtsextreme Arbeit vor Ort und für Menschen, die gegen Rechtsextremismus engagieren?

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Was bezweckt in NPD mit parlamentarischen Anfragen?

Wenn eine rechtsextreme Partei im Landtag sitzt, hat das für sie mehr als nur symbolischen Wert. So ist etwa das…

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Demokratische Parteien Gemeinsam gegen die NPD?

Ob rechtsextreme Parteien im Landtag für ihre Positionen Erfolge verbuchen können hängt maßgeblich vom Umgang der nicht-rechten Parteien mit Propaganda-Versuchen von NPD-Vertretern und Co. ab. Die Landtage in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben diesbezüglich Erfahrungen gesammelt.

Von Till Kahnt

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Nazis in Parlamenten Demokraten brauchen Argumente

Der Umgang mit rechtsextremen Parteien ist eine Gradwanderung und eine Herausforderung an Demokraten: Ignorieren oder aufklären, diskutieren oder verbieten? Rechtsextremismus-Experte Benno Hafeneger, Professor für Erziehungswissenschaften an der Universität Marburg , spricht im Interview über Vor- und Nachteile der verschiedenen Methoden.

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Hintergründe statt News Die NPD in den Medien

Täglich verschickt die NPD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern Pressemitteilungen, wöchentlich stellt sie Anträge im Landtag. Bei anderen Parteien Anlass zur Berichterstattung, bei der NPD nicht. Den Medien sind Hintergründe wichtiger. Doch in der Provinz fehlt es an Journalisten.

Von Janos Burghardt

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„Kampf gegen Rechtsextremismus ist Christenpflicht“

Armin Jäger (66) ist seit 2005 Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Zuvor war der aus Niedersachsen stammende Jurist u.a. Innen-Staatssekretär im Berliner Senat und Innenminister in Schwerin. Jäger ist katholisch und hat drei Kinder.

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Wie sollen wir mit der NPD in Kommunalparlamenten umgehen?

Diese Frage beantwortet Professor Roland Roth. Er untersucht zur Zeit in einem Forschungsprojekt den Umgang mit der NPD in Kommunalparlamenten. Roland Roth lehrt Politikwissenschaft am Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen der Hochschule Magdeburg-Stendal.

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Interview Die Initiative „Nazis in den Parlamenten“

Die Ausgrenzung der NPD in den Berliner Bezirksparlamenten funktioniert „größtenteils“, sagt Frauke Schalau von der Initiative „Nazis in den Parlamenten“.

Von Johannes Radke

Frau Schalau, worum geht es bei Ihrer Initiative „Nazis in den Parlamenten“?

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Strategien Die extreme Rechte in den Parlamenten

Mit der NPD sowie einer Reihe von rechtsextremen freien Wählergemeinschaften ist die extreme Rechte derzeit in 15 Kommunalparlamenten und in…

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vogelgrippe-neu

Wehrhafte Demokratie Studien über den Umgang mit extrem rechten Parteien

Wie umgehen mit Vertreter*innen von Rechtsaußen-Parteien wie der NPD, DVU oder den Republikanern in Kommunalparlamenten? Dieser Frage sind im Auftrag…

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