Was tun Rechtsextreme und Rechtspopulist*innen in Parlamenten? Also in Kreistagen, Landtagen oder im Bundestag? Welche Strategien verfolgen Rechtsextreme in den Parlamenten, die sie eigentlich zusammen mit der Demokratie abschaffen wollen? Wie nutzen sie Parlamente als Bühne und als Orte der Bedrohung?
Die Ausgrenzung der NPD in den Berliner Bezirksparlamenten funktioniert „größtenteils“, sagt Frauke Schalau von der Initiative „Nazis in den Parlamenten“.
Von Johannes Radke Frau Schalau, worum geht es bei Ihrer Initiative „Nazis in den Parlamenten“?
Mit der NPD sowie einer Reihe von rechtsextremen freien Wählergemeinschaften ist die extreme Rechte derzeit in 15 Kommunalparlamenten und in…
Wie umgehen mit Vertreter*innen von Rechtsaußen-Parteien wie der NPD, DVU oder den Republikanern in Kommunalparlamenten? Dieser Frage sind im Auftrag…