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Lexikon: Polizei

Berichte über Zusammenhänge zwischen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Polizei. Die ist manchmal aktiv gegen Rechtsextremismus und Rassismus, manchmal aber auch Teil des Problems.

Artikel zum Thema

2015-12-15-taskforce

Task Force gegen Hassinhalte im Internet Es gibt noch viel zu tun

Im Oktober rief der Bundesjustizminister Heiko Maas eine „Task Force gegen Hassinhalte im Internet“ zusammen. Neben Vertreter_innen des Ministeriums trafen…

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2015-12-14-internet

Monatsüberblick November 2015 Internet und Social Media

Darin: Was kostet mein Facebook-Hass-Post? Die aktuellen Verurteilungen und Ermittlungen wegen Hassrede im Internet. Neu: Aktuelle Auflistung „beliebter“ Lügen gegen…

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Gewalt gegen Flüchtlinge Es brennt in Deutschland

Mehr als 200 Mal haben Täter in diesem Jahr Flüchtlingsheime angegriffen. Gefasst wurde kaum jemand. Wie kann das sein? Eine…

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Nein-Zum-Heim-in-Köpenick-Titelbild-final

Besorgte Bürger*innen fühlen sich ans Dritte Reich erinnert – nur warum?

Am 12.11.2015 haben etwa 60 Polizist*innen in Berlin zehn richterliche Durchsuchungsbeschlüsse wegen rechtsgerichteter Hetzbeiträgen in sozialen Netzwerken vollstreckt. Wir haben…

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2015-11-16-internet

Menschenfeindlichkeit Oktober 2015 Internet und Social Media

Monatsüberblick Oktober 2015: Bundesjustizminister Heiko Maas ruft eine Task Force gegen Hassrede zusammen. Und die (Internet-) Gesellschaft diskutiert: Ist das…

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Lutz-Bachmann-tweet

Endlich Mehr saftige Strafen für Hate-Speech im Internet

Hass im Internet aktuell, Teil 6: Wenn man sich Kommentare in den Foren von Online-Zeitungen, auf „Nein-zum-Heim“-Facebook-Seiten oder auf anderen…

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2015-07-28-fb-2-b

Hass im Internet aktuell (4) – Hass-Emails und das Agieren der Netzwerke

Heute geht es nun um die demokratische Praxis im Internet und in Sozialen Netzwerken. Die wird nämlich auch nicht einfacher,…

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Zahl der Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg fast doppelt so hoch wie bisher staatlich anerkannt

Opferperspektive und Amadeu Antonio Stiftung begrüßen unabhängige Untersuchung „Todesopfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt in Brandenburg (1990-2008)“des Moses Mendelssohn Zentrums (MMZ)…

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2015-05-15-rassismus

„Polizisten kommen zum NSU-Prozess und sind sich nicht im Klaren, dass sie etwas falsch gemacht haben“

Schwerpunkt Mai 2015: Rassismus. In Genf hat die UN vergangene Woche geprüft, ob Deutschland die Antirassismus-Konvention der UN erfüllt. NGOs…

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NSU Prozess

NSU – Wir müssen über strukturellen Rassismus reden!

Seit Mai 2013 stehen fünf Angeklagte im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München vor Gericht. Was dort allerdings kaum zur Sprache kommt: Der Rassismus bei der Polizei, der lange die Aufklärung verhinderte. In Berlin diskutierten hierzu Liz Fekete vom „Institute of Race Relations“ in London und die Nebenklagevertreterin Antonia von der Behrens bei der Veranstaltung „Why the NSU Case matters – Structural Racism in Europe” in der Humboldt-Universität. Ihr Fazit: Ohne Debatte über strukturellen Rassismus in Deutschland kann die Auseinandersetzung mit dem NSU-Komplex keine Früchte für die Zukunft tragen.

Von Joschka Fröschner

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