Lexikon: Presseschau

Am 13. Februar gewann die Zivilgesellschaft in Dresden: Mit Blockaden und symbolischen Gegenaktionen zeigte sie, was sie von neonazistischem Gedankengut hält – und verhinderte die Nazi-Demonstration.

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Dresden am 13. Februar in Zahlen:

Dresden: Überfall von Neonazis auf Gewerkschafter 2009 wird nicht geahndet. Die Toten Hosen unterstützen Protest gegen Neonazis. Gesichter des Rechtsextremismus in Österreich.

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Dresden vor dem 13. Februar: Neue Waffen für die Polizei; wenn Bürgermeister Neonazis nicht erkennen; Programm „Weltoffenes Sachsen“ bleibt bestehen.

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Dresden

Nazis missbrauchen Todesfälle in Stein an der Traun; Dresden: Stadt hofft noch auf Verbot, hält aber Gefängniszellen frei. Ludwigslust: Asylbewerber auf Bahngleise gestoßen.

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Neonazis dürfen durch Dresden marschieren. NPD Berlin wählt neuen Landesvorsitz. Hitler instrumentalisierte auch den Karneval.

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NPD-Schulhof-CDs werde nicht indiziert; Neonazis planen Dresden-Aufmarsch im Leipziger NPD-Zentrum; 446 Opfer rechtsextremer Gewalt 2009 in Sachsen.

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Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien prüft NPD-Schulhof-CD; Jugendparlament Taucha will gegen NPD-Werbung bei Schülerräten vorgehen.

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Zossen: Innenminister sieht keine Polizeifehler, Bürgermeisterin keinen Grund zur Kritik, Polizei einen Einzeltäter. Dresden: Innenminister ruft zu Protest auf, aber Versammlungsrecht hat Fehler, die Nazis das Marschieren möglich machen könnten.

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Politiker fordern erneutes NPD-Verbot, „Pro NRW“ plant international besetzte „Anti-Minarett-Konferenz“.

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Mittweida verhindert NPD-Schulungszentrum, Neonazi und früherer NPD-Kreistagsabgeordneter gesteht Kindesmissbrauch, Österreich: Proteste gegen Burschenschaftler-Ball.

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