Texte über deutsche sowie internationale Wahlen
In Italien triumphierte am Sonntag die Neofaschistin Giorgia Meloni. Das sind keine guten Aussichten, weder für die italienische Demokratie noch für die Europäische Union. Freude angesichts des Wahlsieges des italienischen Faschismus kam unterdessen von AfD und Neonazis.
Zeitenwende in Schweden: Nach Auszählung der Stimmen steht nun fest, dass das konservativ-rechtspopulistische Lager eine knappe Mehrheit der Stimmen erhalten…
Am 11. September sind Bürgermeisterwahlen im brandenburgischen Cottbus – und die AfD rechnet sich Chancen aus. Kandidat Lars Schieske hat…
Giorgia Meloni, Vorsitzende der Fratelli d’Italia, könnte Italiens neue Ministerpräsidentin werden. International bemüht sie sich, als Konservative wahrgenommen zu werden.…
Wahlwochenende in Sachsen: Am 12. Juni werden Bürgermeister:innen in über 200 Kommunen gewählt, dazu Landrät:innen in neun von zehn Landkreisen.…
Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla spricht schon von einer nötigen „Initiative West“: In NRW hat die AfD nur noch knapp den…
Orbáns Wiederwahl in Ungarn: Ist das Ende der Demokratie in Ungarn angebrochen? Ein Interview mit Tamás Gerőcs und Emilia Róza…
Im sächsischen Delitzsch kandidiert ausgerechnet Verschwörungsunternehmer Hagen Grell als Bürgermeister. Doch er dürfte nicht der einzige fragwürdige Kandidat im Freistaat bleiben, denn die rechtsextreme Organisation „Freie Sachsen“ mobilisiert bereits ihre Anhänger:innen.
Am 13. Februar wählt die Bundesversammlung den Bundespräsidenten. Neben der Skandal-Kandidatur von Max Otte (Noch-CDU) lassen auch einzelne Mitglieder der Versammlung aus Kreisen der AfD aufhorchen, darunter ein rechtsextremer Stratege und ein Rudolf-Heß-Verteidiger.
Deutschland bekommt eine neue Bundesregierung, die aus der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP gebildet wird, und die Koalitionsverhandlungen versprechen…