+++ Schlägerei und Hitlergruß: Nazi-Pöbler (40) in U-Haft +++ Nazi-Parolen und verbotene Tattoos: Polizei trifft auf drei Betrunkene in Achim +++ Neonazis inszenieren sich auf Nürnberger Reichsparteitagsgelände +++ Münster: Verfahren gegen KZ-Wachmann steht vor dem Aus +++ Deutsche Opferrente für französische Nazi-Kollaborateure +++ NSU-Mord: Rostock erinnert an Mehmet Turgut +++ Bundesanwaltschaft Zwölf Verfahren wegen rechten Terrors seit 2012 +++ Patriotendämmerung: Die extrem rechte Demonstration am 2. Februar 2019 in Düsseldorf +++ Sachsen: Linke verlangen konsequente Entwaffnung der rechtsextremen Szene +++ Anzeige aus NS-Zeit im Amtsblatt von Hildburghausen – Onlineversion gelöscht +++ NRW: AfD erstmals wieder einstellig in Umfrage +++ Josef Schuster: „Antisemitismus in Frankreich beunruhigt auch Juden in Deutschland“ +++ Österreich: Einsperren auch ohne Straftat? +++ Österreich: SOS Mitmensch wirft FPÖ-Politiker Vilimsky vor „rechtsextreme Szene“ mit Inseraten zu finanzieren +++ Niederlande: ADO-Den-Haag-Fans beschmieren Widerstandsstatue in Amsterdam +++ Münster: Protest gegen AfD-Neujahrsempfang +++ „Hart aber fair“ und #vonhier – Die Frage nach der Herkunft +++ Chemnitz sechs Monate nach den Ausschreitungen: Freitags ist die Innenstadt tabu +++ Rassismus im Osten – Das toxische Wir +++
Schlägerei und Hitlergruß: Nazi-Pöbler (40) in U-Haft
Der Nazi-Pöbler, der am Freitag in der Innenstadt einen Punker verprügelt, den Hitlergruß gezeigt und Passant*innen mit dunkler Hautfarbe beleidigt hatte (NP berichtete), sitzt im Gefängnis.
Nazi-Parolen und verbotene Tattoos: Polizei trifft auf drei Betrunkene in Achim
Drei betrunkene Männer haben in Achim für Aufsehen gesorgt. Sie liefen immer wieder auf die Straße und riefen nationalsozialistische Parolen. Auch einige verbotene Tattoos wurden offen präsentiert.
Neonazis inszenieren sich auf Nürnberger Reichsparteitagsgelände
Rechtsextremist*innen sind vor wenigen Wochen auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände in Nürnberg aufmarschiert. Sie posierten mit Fackeln unter anderem auf der Zeppelintribüne. Das Nürnberger Bündnis Nazistopp zeigt sich entsetzt.
Münster: Verfahren gegen KZ-Wachmann steht vor dem Aus
Das Landgericht Münster will den Prozess gegen einen ehemaligen KZ-Wachmann wegen des schlechten Gesundheitszustandes des 95-Jährigen einstellen.
Deutsche Opferrente für französische Nazi-Kollaborateure
Frankreich ist empört: 54 Franzos*innen, die während des Zweiten Weltkrieges auf Seiten des Nazi-Regimes gekämpft oder gearbeitet haben und verletzt wurden, erhalten eine Opferrente aus Deutschland.
NSU-Mord: Rostock erinnert an Mehmet Turgut
In Rostock ist an Mehmet Turgut erinnert worden. Vor 15 Jahren hatten Mitglieder des rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) den 25-Jährigen erschossen. Neben einer Gedenkveranstaltung am Tatort fand in Rostock auch eine Fachtagung statt.
Bundesanwaltschaft Zwölf Verfahren wegen rechten Terrors seit 2012
Die Bundesanwaltschaft hat nach dem Auffliegen des NSU viele weitere Terrorverfahren gegen Rechtsextreme eingeleitet. Zum Teil gibt es schon Urteile.
Patriotendämmerung: Die extrem rechte Demonstration am 2. Februar 2019 in Düsseldorf
Nachdem am 17. November 2018 noch um die 450 „Patrioten“ dem Ruf der Kleinstgruppierung „Patrioten NRW“ nach Düsseldorf gefolgt waren (TERZ 12.18), erschienen am 2. Februar nur noch um die 130 von ihnen auf dem Johannes-Rau-Platz, um gegen „Gewalt auf unseren Straßen“ zu demonstrieren.
Sachsen: Linke verlangen konsequente Entwaffnung der rechtsextremen Szene
In Sachsen dürfen mehr als 100 Rechtsextreme und Reichsbürger*innen mit Genehmigung eine Waffe besitzen. Die Linken fordern eine Rücknahme der Erlaubnisse.
- http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Linke-verlangen-konsequente-Entwaffnung-der-rechtsextremen-Szene
- https://www.linksfraktionsachsen.de/nc/presse/detail/news/koeditz-entwaffnung-der-extremen-rechten-in-sachsen-geht-nicht-weit-genug-bei-reichsbuergern-weni/
Anzeige aus NS-Zeit im Amtsblatt von Hildburghausen – Onlineversion gelöscht
Viel Kritik gibt es für das aktuelle Amtsblatt von Hildburghausen, das an 12.000 Haushalte verteilt wurde. Eine Anzeige aus der NS-Zeit kündigte „Ein Wort des Führers“ an.
NRW: AfD erstmals wieder einstellig in Umfrage
Die AfD in Nordrhein-Westfalen ist in einer Umfrage erstmals seit der Landtagswahl 2017 auf einen einstelligen Zustimmungswert gesunken.
Josef Schuster „Antisemitismus in Frankreich beunruhigt auch Juden in Deutschland“
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland hat sich besorgt über den zunehmenden Antisemitismus in Frankreich geäußert. Auch hier gebe es Handlungsbedarf.
Österreich: Einsperren auch ohne Straftat?
Die österreichische Regierung will als gefährlich geltende Asylbewerber*innen einsperren lassen. Für die Sicherungshaft müsste die Verfassung geändert werden. Der Plan von Innenminister Kickl stößt auf Widerstand.
Österreich: SOS Mitmensch wirft FPÖ-Politiker Vilimsky vor „rechtsextreme Szene“ mit Inseraten zu finanzieren
Die Organisation SOS Mitmensch kritisiert FPÖ-EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky für „großflächige Inseratenschaltungen“, mit denen die „rechtsextreme Szene in Österreich“ finanziert werde. Vilimsky nutze die EU-Gelder seiner Fraktion, um das „rechtsextreme Magazin“ „Info direkt“ mitzufinanzieren, das den „Identitären“ nahestehe, so SOS Mitmensch am Montag in einer Aussendung.
Niederlande: ADO-Den-Haag-Fans beschmieren Widerstandsstatue in Amsterdam
Die Gemeinde Amsterdam hat Anzeige gegen Vandal*innen erstattet, die eine Statue mit Farben beschmiert haben. Die Täter*innen waren vermutlich Fußball-Fans.
Münster: Protest gegen AfD-Neujahrsempfang
Als „lautstark, aber weitgehend friedlich“ bezeichnet die Polizei, die mit mehreren Hundert Einsatzkräften vor Ort war, die Demonstrationen gegen den AfD-Neujahrsempfang. Am Ende des Abends stehen zwei Zwischenfälle zu Buche.
„Hart aber fair“ und #vonhier – Die Frage nach der Herkunft
Die ARD-Talkshow „Hart aber fair“ fragt, ob Heimat nur für die sei, „die von hier stammen“. Das löst auf Twitter eine kontroverse Debatte aus.
Chemnitz sechs Monate nach den Ausschreitungen: Freitags ist die Innenstadt tabu
In Chemnitz kann es lebensgefährlich sein, wenn man Flüchtling ist, wenn man Flüchtlingen hilft, wenn man sich für Flüchtlinge einsetzt oder wenn man für einen Flüchtling gehalten wird. Doch es gibt Aktivist*innen, die dies ändern wollen. Doch sie haben es schwer.
Rassismus im Osten – Das toxische Wir
Was im Westen als offener Rassismus angeprangert wird, gilt im Osten als eine Art Systemkritik. Die Kolumne.
