Berlin-Neukölln: 31-Jährige von Pöblerin rassistisch beschimpft und attackiert
Kanzlerin fordert null Toleranz für Antisemitismus und Hass
Partei verklagt den Verfassungsschutz: AfD versucht den Gegenangriff
Netzpolitik.org veröffentlicht das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Neonazis stören Holocaust-Gedenken in Dortmund: Sie ahnen nicht, wem sie ihr Hetzplakat ins Gesicht halten
Ermittlungen gegen rechte Preppergruppe: Acht Verdächtige
Ermittlungen gegen „Blood and Honour“ dauern an
Nazi-Symbole und Hitlerfotos auf dem Handy: Neue Details zum Amok-Fahrer von Bottrop
Protest nach Gewalttat: Erneut Fackelmarsch von Rechten in Roßlau
Mehr Holocaust-Leugner und Störer in der Gedenkstätte Buchenwald
Wie vermittelbar ist das Wissen über den Holocaust heute?
Drei Generationen jüdisches Leben in Berlin „Es kann immer wieder passieren, was schlecht ist“
Zahlen der Bundesregierung Mindestens 85 Tote durch rechte Gewalt seit 1990
Düsseldorf: Polizei klärt sieben Straftaten bei Rechtsextremisten-Demo – die nächste ist schon angemeldet
Gekaperte Proteste in Berlin: Außen Gelbweste, innen Reichsbürger
Nach Demo-Flaute: Pro Chemnitz gründet Bürgerwehr?
Staatsschauspiel Dresden: AfD-Groteske „Das Blaue Wunder“: Politisches Theater auf exzellentem Niveau
Umstrittenes Interview: Diskussion über Umgang mit rechtem Blogger
Interview mit Rechtsextremismus-Forscher Fabian Virchow: „Die Bevölkerung unterschätzt die rechte Gefahr“
Rassismus: Ausgeschlossen vom Menschsein
Podcast zur Debatte über „Nazis raus“ Empörung, fertig, nächstes Thema
Berlin-Neukölln: 31-Jährige von Pöblerin rassistisch beschimpft und attackiert
In Berlin-Neukölln wurde Samstagmittag eine Frau (31) von einer Unbekannten rassistisch beleidigt und mit einem Schirm attackiert. Die Angreiferin konnte entkommen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Demnach kam es gegen 14 Uhr auf dem U-Bahnhof Lipschitzallee in Gropiusstadt zu der Attacke. Laut Aussage der 31-Jährigen sei sie von einer unbekannten Frau unvermittelt angesprochen und rassistisch beschimpft worden. Im weiteren Verlauf soll die Pöblerin versucht haben, der 31-Jährigen mit einem Schirm ins Gesicht zu schlagen, was diese mit der Hand abwehren konnte und dadurch am Daumen verletzt wurde. Die Ermittlungen zu der Unbekannten dauern an.
Kanzlerin fordert null Toleranz für Antisemitismus und Hass
Am Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus warnt Angela Merkel vor den Folgen von Hetze. Außenminister Heiko Maas plädiert für eine neue Erinnerungskultur.
Partei verklagt den Verfassungsschutz: AfD versucht den Gegenangriff
Die AfD verklagt den Verfassungsschutz, weil dieser die rechtspopulistische Partei zum „Prüffall“ erklärt. Dort gibt man sich gelassen. Roland Hartwig ist noch immer sauer. „Das Vorgehen ist absolut rechtswidrig“, sagte der Chef der AfD-internen Arbeitsgruppe zum Thema Verfassungsschutz am Sonntag zur taz. Kürzlich hatte der Geheimdienstchef Thomas Haldenwang die Partei zum „Prüffall“ erklärt, die Parteijugend „Junge Alternative“ (JA) und das Rechtsaußen-Sammelbecken „Der Flügel“ gar zum „Verdachtsfall“. Nun wehrt sich die AfD juristisch. Die Partei habe vom Bundesamt für Verfassungsschutz eine Unterlassungserklärung verlangt, sagte Hartwig. Damit soll der Behörde verboten werden, die AfD weiter als „Prüffall“ zu bezeichnen. „Diskreditierung“ und einen „massiven Eingriff“ in die Parteienfreiheit nennt das Hartwig. Bis Freitag habe das Bundesamt Zeit zu reagieren. Tut es das nicht, will die AfD mit einer Feststellungsklage vor ein Verwaltungsgericht ziehen.
Netzpolitik.org veröffentlicht das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/
Vgl. aktuell: Die rechten Ritter in der Nordost-AfD, https://www.welt.de/politik/deutschland/plus187677232/AfD-Voelkische-Gruppierung-macht-sich-im-Norden-breit.html
Neonazis stören Holocaust-Gedenken in Dortmund: Sie ahnen nicht, wem sie ihr Hetzplakat ins Gesicht halten
In einer U-Bahn wurde am Sonntag in Dortmund den Opfern des Holocausts gedacht. Anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags führ die Bahn auf einer Sonderfahrt mit geladenen Gästen von Wambel nach Aplerbeck – weder geladen noch erwünscht waren dagegen mehrere Neonazis, die die Veranstaltung störten.
Ermittlungen gegen rechte Preppergruppe: Acht Verdächtige
Im Zusammenhang mit der rechten Prepper-Gruppe «Nordkreuz» wird gegen acht Personen in Mecklenburg-Vorpommern ermittelt. In fünf Fällen gehe es dabei um mutmaßliche Verstöße gegen das Waffengesetz, einmal zusätzlich um einen Verstoß gegen das Kriegswaffenkontroll- und Sprengstoffgesetz und im sechsten Fall um den Verdacht des Erwerbs und Besitzes von kinderpornografischem Material. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Linken-Abgeordneten Peter Ritter hervor. Zuvor hatte die «Schweriner Volkszeitung» berichtet.
– Quelle: https://www.svz.de/22410547 ©2019
Ermittlungen gegen „Blood and Honour“ dauern an
Neonazis sollen die in Deutschland verbotene Gruppe im Geheimen weitergeführt haben. Fünf Verdächtige sind in Haft.
Nach den Razzien in fünf Bundesländern im vergangenen Dezember gehen die Ermittlungen gegen die verbotene Neonazi-Gruppe „Blood and Honour Divison Deutschland“ weiter. Inzwischen seien fünf Verdächtige in Haft, sagte ein Sprecher der Münchner Generalstaatsanwaltschaft der Frankfurter Rundschau. Insgesamt würden zwölf Terabyte an bei Durchsuchungen sichergestellten Daten ausgewertet.
https://www.fr.de/politik/ermittlungen-gegen-blood-honour-dauern-11487136.html
Nazi-Symbole und Hitlerfotos auf dem Handy: Neue Details zum Amok-Fahrer von Bottrop
Die Ermittlungen in dem Fall fördern neue Details zu Tage: Zur Tatzeit soll der 50-jährige Andreas N. psychische schwer gestört gewesen sein, wurde nun in einer geschlossenen Klinik untergebracht. Auf seinem Handy fanden sich rechtextreme Aufnahmen: Nazi-Symbole und Fotos von Adolf Hitler.
Protest nach Gewalttat: Erneut Fackelmarsch von Rechten in Roßlau
Ohne Zwischenfälle verlief am Sonnabendabend ein Fackelmarsch in Roßlau. Dazu aufgerufen hatte die rechte Szene unter dem Motto „Solidarität für die Opfer vom 19.01.2019“. An dem Tag waren in der Bahnhofsunterführung Roßlau vier Männer gewaltsam von mehreren Vermummten attackiert worden.
Mehr Holocaust-Leugner und Störer in der Gedenkstätte Buchenwald
Immer wieder finden Mitarbeiter der Gedenkstätte Buchenwald Hakenkreuz-Schmierereien auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers. Manchmal wird Rechtsextremismus noch sichtbarer.
vgl. https://www.sueddeutsche.de/politik/kz-gedenkstaetten-besucher-holocaust-1.4305186
Wie vermittelbar ist das Wissen über den Holocaust heute?
In den Jahrzehnten nach dem Krieg war das Grauen noch nahe. Zeitzeugen berichteten davon. Inzwischen ist das Gedenken vor neue Herausforderungen gestellt.
Drei Generationen jüdisches Leben in Berlin: „Es kann immer wieder passieren, was schlecht ist“
Ein Holocaust-Überlebender setzt sich gegen das Vergessen ein, eine Britin kämpft gegen Antisemitismus, ein 20-Jähriger ist in Harvard das erste Mal als Jude keine Besonderheit mehr. Sie alle verbindet Berlin – sie alle sind die Familie Michalski.
Zahlen der Bundesregierung: Mindestens 85 Tote durch rechte Gewalt seit 1990
Die offiziellen Zahlen der Todesopfer rechter Gewalt steigen immer weiter. Doch die wahre Zahl liegt offenkundig sogar noch viel höher.
Düsseldorf: Polizei klärt sieben Straftaten bei Rechtsextremisten-Demo – die nächste ist schon angemeldet
Am Samstag wollen erneut Rechtsextremisten in Düsseldorf demonstrieren. Bei dem Aufmarsch im November wurden elf Straftaten begangen, davon hat die Polizei sieben geklärt. Der Innenminister sieht keine gefestigte Szene in der Landeshauptstadt.
Gekaperte Proteste in Berlin: Außen Gelbweste, innen Reichsbürger
In Berlin sieht man vermehrt Demonstranten in gelben Westen. Dahinter stecken allerdings Reichsbürger
Nach Demo-Flaute: Pro Chemnitz gründet Bürgerwehr?
Nachdem die Demonstrationen von Pro Chemnitz in den vergangenen Monaten kontinuierlich zusammenschrumpften, entschied man sich bei der rechten „Bürgerbewegung“ für einen Strategiewechsel: Vorerst sollen die Aufmärsche ausbleiben, dafür will die rechte Lokalpartei einen Treffpunkt für ihre Anhänger einrichten und regelmäßig als Bürgerwehr durch die Straßen ziehen.
https://www.endstation-rechts.de/news/nach-demo-flaute-pro-chemnitz-gruendet-buergerwehr.html
Staatsschauspiel Dresden: AfD-Groteske „Das Blaue Wunder“: Politisches Theater auf exzellentem Niveau
Wohin würde die Reise gehen, wenn man das Parteiprogramm der AfD ernst nähme? Volker Lösch hat diese Frage am Staatsschauspiel Dresden inszeniert. Unser Kritiker war von „Das Blaue Wunder“ begeistert.
https://www.mdr.de/kultur/das-blaue-wunder-staatsschauspiel-dresden-100.html
Umstrittenes Interview: Diskussion über Umgang mit rechtem Blogger
Man habe damit eine Debatte ausgelöst, sagte Moderatorin Anja Backhaus im Medienmagazin Töne, Texte, Bilder. Einige seien der Meinung, dass man einem solchen Mann im öffentlich-rechtlichen Rundfunk kein Forum geben dürfe. Andere meinten dagegen, es müsse möglich sein, auch solche Positionen abzubilden. Allerdings sollte man ihn dann auch mit solchen Positionen konfrontieren, was in der Sendung Tischgespräch, zu der Berger eingeladen war, nicht geschehen sei. Der Journalist Andrej Reisin führt im Gespräch mit Backhaus aus, er sehe das Interview sehr kritisch. Es sei zwar Aufgabe öffentlich-rechtlicher Medien, gegebenenfalls Leute wie Berger zu Wort kommen zu lassen. Ein „freundlicher Plaudertalk“ sei dafür aber das falsche Format.
Interview mit Rechtsextremismus-Forscher Fabian Virchow: „Die Bevölkerung unterschätzt die rechte Gefahr“
Fabian Virchow ist Rechtsextremismus-Forscher. Im Gespräch erklärt er, wie er auf sein außergewöhnliches Forschungsgebiet schaut – und warum die Düsseldorfer den Anschlag am Wehrhahn nicht vergessen dürfen.
Rassismus: Ausgeschlossen vom Menschsein
Die englische Fassung des Buchs „Warum ich nicht länger mit Weißen über Hautfarbe spreche“ hat große Aufmerksamkeit erregt. Ein Auszug aus der deutschen Erstausgabe
https://www.zeit.de/kultur/2019-01/rassismus-hautfarbe-weisse-white-privilege
Podcast zur Debatte über „Nazis raus“ Empörung, fertig, nächstes Thema
Als „Nazis raus“ zum Twitter-Trend wurde, schrieb Jan Fleischhauer im SPIEGEL „Nazis rein“. Kolumnist Sascha Lobo vermutet mehr dahinter als pure Provokation. Im Podcast antwortet er Lesern – und spricht mit Fleischhauer.
