Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Mit bundesweiten Razzien gelang den Sicherheitsbehörden ein Schlag gegen die rechtsextreme Musikszene.
In Zahlen
– 224 Wohnungen und Büros durchsucht
– 55.000 CDs beschlagnahmt
– 173 Computer beschlagnahmt
– 70 Waffen beschlagnahmt
– 455 Propagandaschriften beschlagnahmt
– 53 rechtsextreme Devotionalien beschlagnahmt, z.B. Uniformen mit Nazisymbolen
– bisher 104 beschuldigte Personen (Volksverhetzung, Verbreitung der Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen u.a.)
– 1000 Musikproduktionen werden auf strafrechtlich relevante Inhalte geprüft.
Ausgangspunkt für die Fahndungen war die Internetplattform „UnserAuktionshaus„, ein rechtsextremes Pendant zu Ebay. Es wurde von Sascha D. betrieben, der auch den CD-Versandhandel RACords betreibt(RAC = Rock against Communism), und u.a. in der Rechtsrockband „Noie Werte“ spielt. Rechtsextreme Musik gilt als Einstieg für Jugendliche in die Szene – und als nicht unerklägliche Finanzquelle. (ZEIT, taz, Tagesspiegel)
Passaus Polizeichef Alois Mannichl bleibt im Gespräch mit den stern dabei, dass der Täter, der ihn niedergestochen hat, aus der rechtsextremen Szene sei. Er kritisiert außerdem die Verdächtigungen gegen seine Familie und beschreibt seine Angst, dass der Täter zurückkommen könnte, so Focus Online.
Die Jungle World berichtet, wie DVU und NPD in Potsdam den Umzug eines Asylbewerberheimes nutzen, um rassistisch Stimmung zu machen. In der Bevölkerung kommt das an: Auf einer Bürgerversammlung war schon davon die Rede, man wolle sich keinen „Brandherd“ ins Viertel holen – auch ein „Integrationsgarten“ für Spätaussiedler wurde in Potsdam-Schlaatz bereits mehrfach angezündet.
Gegenstrategien
Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter will eine Intitiative unter dem Motto „Kommunen gegen Nazis“ ins Leben rufen. Ziel: Bürgermeister und Oberbürgermeister sollen ihre Bürger aufrufen, gegen Nazis zu demonstrieren, wenn die sich ausbreiten wollen, und sie dabei unterstützen, berichtet Jena TV. Beim Neonaziaufmarsch in Dresden habe es den Gegendemonstranten an Unterstützung der Stadt und der Polizeibehörden gefehlt.
