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05.03.2010 … Nach dem Rechten sehen

149 Todesopfer rechtsextremer Gewalt; was NPD und Rocker verbindet; rechtsextreme Hausprojekte; woher kommt Geert Wilders‘ Erfolg?

 

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

149 Todesopfer rechtsextremer Gewalt seit 1990 (mut-gegen-rechte-gewalt.de)

Und 150 Opfer rechtsmotivierter Gewalt in Thüringen 2009 (Freies Wort).

Gern pflegt man bei der NPD das Image des Saubermanns. Die Biografie des Parteifunktionärs Sascha Roßmüller will dazu nicht passen: Er ist Mitglied des Rockerklubs ?Bandidos? (Störungsmelder).

Gute Analyse zum Erfolg von Geert Wilders in den Niederlanden: „Wilders besetzt Themen, die Menschen betreffen, welche an sich nicht das klassische Rechtsaußen-Potential ausmachen: Frauen, Arbeiter, Homosexuelle, Juden und Wertekonservative.“ (sueddeutsche.de).

Verfassungsschutzpräsident Sachsens: Neonazis suchen nach Blockade des Aufmarsches in Dresden neue Strategie (Sächsische Zeitung).

Liechtensteins Innenminister verurteilt Brandanschlag auf Kebab-Imbiss (Vaterland).

Die Stadt Bamberg will den Anfang Juni geplanten Bundesparteitag der NPD mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verhindern. Einmal musste sie ihn schon ertragen (Augsburger Allgemeine).

Im Dürener Stadtteil Merken wird es vorerst kein «Nationales Zentrum» der NPD geben. Der Kneipenbesitzer verkauft an einen anderen Interessenten (Aachener Nachrichten)

Ein nächtes Projekt existiert in Postbauer-Heng (Bayern) – dort will die NPD einen Berghof auf dem Dillberg ausbauen, um „nationale Familien“ anzusiedeln (Neumarkter Nachrichten, NPD-Blog.info).

Mit der Polizei haben sie ja Erfahrung: NPD in Mecklenburg-Vorpommern schreibt Polizeidienststellen an (NPD-Blog.info).

Schorndorf (Baden-Württemberg): Treffen von Rechtsextremen im Gasthof „Linde“ endeten, weil dem Wirt die Konzession entzogen wurde. Jetzt treffen sich die Nazis privat und die Stadt sieht keine Handhabe mehr. Engagierte Schorndorfer werden bedroht (Stuttgarter Nachrichten).

Mit der Bewerbung von Barbara Rosenkranz (FPÖ) als Kandidatin für die Präsidentschaftswahl in Österreich gerät auch ihr Ehemann Horst Jakob ins Licht der Öffentlichkeit. Der schrammt als überzeugter Rechtsextremer öfter die Grenze zur Strafbarkeit (Der Standard).

Das Verfahren gegen den mutmaßlichen KZ-Wächter John Demjanjuk zieht sich in die Länge – neue Termine bis September angesetzt (Welt).

Neuer Neonazi-Laden in Dierkow (Mecklenburg-Vorpommern): „Haugesund“ (>Ostsee-Zeitung).

Cool: 10-Jähriger in Arkansas (USA) verweigert Treueschwur, um sich gegen Rassismus, Sexismus und Homophobie auszusprechen (>SZ-Magazin).

Informationen über die rechtsextreme Szene im Regierungsbezirk Köln bietet nun eine Broschüre der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus (>Aachener Nachrichten).

Film über Künstler Gunter Demnig und seine „Stolpersteine“ jetzt auf DVD (Weltexpress).

?Tiroler Patrioten sind keine Nazi-Idioten?: Mit Motto will sich die ?Süd-Tiroler Freiheit? von Rechtsradikalismus klar distanzieren (tt.com)

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NSU Prozess

NSU – Wir müssen über strukturellen Rassismus reden!

Seit Mai 2013 stehen fünf Angeklagte im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München vor Gericht. Was dort allerdings kaum zur Sprache kommt: Der Rassismus bei der Polizei, der lange die Aufklärung verhinderte. In Berlin diskutierten hierzu Liz Fekete vom „Institute of Race Relations“ in London und die Nebenklagevertreterin Antonia von der Behrens bei der Veranstaltung „Why the NSU Case matters – Structural Racism in Europe” in der Humboldt-Universität. Ihr Fazit: Ohne Debatte über strukturellen Rassismus in Deutschland kann die Auseinandersetzung mit dem NSU-Komplex keine Früchte für die Zukunft tragen.

Von Joschka Fröschner

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Hassrede Was tun, wenn mir als Seiten-Moderator/in Hate Speech begegnet?

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Tahera Ameer im Interview „Rassismus ist gewalttätig wie immer“

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