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05.05.2010 … Nach den Rechten sehen

Wolfgang Thierse verteidigt seine Teilnahme an der Sitzblockade. Rassistischer Angriff in Chemnitz. Dortmunder Feuerwehr-Leiter wegen Neonazi-Kontakten vom Dienst suspendiert.

 

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat seine Teilnahme an einer Sitzblockade gegen eine Neonazi-Kundgebung in Berlin am 1. Mai verteidigt. „Ich habe die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten wie alle anderen Bürger auch.“ (Tagesspiegel)
Kommentar in der Süddeutschen Zeitung: „Engagierter Kämpfer gegen rechts: Wolfgang Thierses Sitzblockade ist keine Straftat – und auch keine Verletzung der Würde seines Amtes als Bundestagsvizepräsident.“

Ein junger Mann aus Kamerun ist auf dem Gothaer Hauptbahnhof attackiert worden (Südthüringer Zeitung).

Der Leiter des Instituts für Feuerwehr- und Rettungsdienstechnologie im Technologiezentrum , Klaus Schäfer, ist von der Stadt Dortmund vom Dienst suspendiert, seit er an einer Neonazi-Demonstration teilgenommen hat und erkannt wurde. Seitdem mehren sich die Informationen, dass er einerseits intensive Kontakte in die rechtsextreme Szene hatte, und andererseits präzise Kenntnisse über Terrorismusabwehr, Einsatzplanung, Einsatzstrategie und Funkkommunikation bei Großeinsätzen (Ruhrnachrichten).

Verfassungsschutzbericht Schleswig-Holstein: Besondere Sorge bereiten die „Autonomen Nationalisten“. „Die Rechtsautonomen sind kaum berechenbar“, sagte Innenminister Klaus Schlie (CDU). Ihnen sei der «Hass auf den Staat und die pure Lust auf Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner und der Polizei» gemein. 2009 leichter Anstieg: 768 rechtsextreme Straftaten (2008: 756), davon 60 Gewalttaten (2008: 46). (Ad Hoc News).

In der Nacht von Sonntag auf Montag ist ein NPD-Mitglied aus Chemnitz beim Schmieren von Hakenkreuzen auf frischer Tat ertappt worden (Endstation rechts).

Im nordrhein-westfälischen Selgersdorf hat die ?Kameradschaft Aachener Land? (KAL) einen konspirativ organisierten ?Zeitzeugenabend? mit mehreren Alt-Nazis veranstaltet. Sie nutzte einen Trick, um das Schützenhaus der kleinen Gemeinde anzumieten (Endstation rechts).

Die ?Grauen Wölfe? versuchen einer Studie zufolge weiter an Einfluss zu gewinnen. Anfällig für die rassistische Ideologie der türkischen Vereinigung sind offenbar Jugendliche, die sich in Deutschland chancenlos sehen (Kölner Stadtanzeiger).

Etwa 200 Demonstranten haben in Paderborn eine Wahlkampfkundgebung der Partei »Pro NRW« in Paderborn behindert (Westfalen-Blatt).

«Keine Stimme für Neonazis und Rechtsextreme am 9. Mai» – unter diesem Motto veranstaltet das Dürener Bündnis gegen Ectsextremismus, Rassismus und Gewalt am Freitag – also zwei Tage vor der Landtagswahl – eine Demonstration in der Dürener Innenstadt (AZ-Web.de).

Egotronic wurde mit dem Titel ?Raven gegen Deutschland? als Protestgruppe aus der Clubkultur bekannt, unterstützt antirassistische Projekte und Anti-Nazi-Proteste. Interview (Zitty).

In der Graphic Novel ?Allein unter allen? (Carlsen, 136 Seiten, 19,90 Euro) beschreibt die Zeichnerin Miriam Katin, wie sie und ihre Mutter 1944 aus dem von den Nazis besetzten Budapest flüchten. Derzeit sind Katins Zeichnungen in der Schau ?Helden, Freaks und Superrabbis? im Jüdischen Museum Berlin zu sehen (Tagesspiegel).

Die Stiftung Topographie des Terrors in Berlin kann endlich ihr neu gebautes Dokumentationszentrum eröffnen (taz).

Thüringen angeklickt: Nazis in Parlamenten – neue Watchsite (Bericht: tlz.de, Seite: www.nip-thueringen.de)

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