Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Etwa 1100 Menschen demonstrierten am Samstag in Gera gegen das rechtsextreme Musikfestival „Rock für Deutschland“. Es reisten nach Polizeiangaben rund 1200 Rechtsextreme aus zehn Bundesländern an (Störungsmelder, Stern, Neues Deutschland, ad hoc news, OTZ, Leipziger Volkszeitung, TLZ).
In Rathenow fand am Wochenende das dritte „Laut&Bunt“-Festival statt. Es kamen doppelt so viele Menschen wie im Jahr zuvor (Märkische Allgemeine).
Verfassungsschutz beobachtet die ideologische Nähe zwischen Neonazis und Islamisten. Ihr gemeinsames Feindbild ist Israel (Spiegel Online, n-tv, xtranews, Kölner Stadtanzeiger).
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde ein 16jähriger Angolaner im Volkspark Friedrichshain Opfer eines fremdenfeindlichen Angriffs. Der Täter feuerte ihm aus nächster Nähe mit einer Schreckschusswaffe ins Gesicht und floh (tagesspiegel).
Eine neue Diskussion um das NPD-Verbotsverfahren wird von Joachim Lindner, neuer Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, kritisch bewertet (TLZ).
Der Kreistag von Oberhavel stimmte erstmals einem NPD-Antrag zu. Die Vizepräsidentin des Brandenburger Landtages Gerrit Große (Die Linke) legte daraufhin ihr Mandat nieder (Märkische Allgemeine, Endstation Rechts).
Die NPD in Mecklenburg-Vorpommern fordert die „zügige Abschiebung“ von 55 geduldeten Roma aus dem Kosovo (Endstation Rechts).
In Thüringen versucht die NPD besonders mit sozialen und anderen allgemeinen Aufregerthemen Anschluss an die Bevölkerung zu finden. Die Erfolge lassen sich seit 2005 auch bei den Wahlen erkennen (Mut gegen rechte Gewalt).
Das Mauthausen-Komitee legt eine neue Broschüre vor, die sich mit den neuesten Erscheinungen in der rechtsextremen Szene beschäftigt (Die Presse).
Das Berliner Amtsgericht verhandelt heute gegen einen Neonazi, der am 1. Mai 2010 einen Polizisten mit einer Fahnenstange verletzt haben soll (rbb).
