Die tägliche Presseschau von Netz-gegen-Nazis.de
Unbekannte haben ein Mahnmal für homosexuelle Opfer aus der NS-Zeit zerstört, das berichtet Spiegel Online. Politiker aller Parteien sehen darin einen Beleg für eine steigende Gewaltbereitschaft gegen Homosexuelle und sind entsetzt. Nur wenige Monate hat das Denkmal für homosexuelle Opfer unbeschadet überstanden: Am Wochenende wurde das Berliner Mahnmal von unbekannten Tätern beschädigt.
Ein Jahr nach dem rassistischen Aufruhr in der sächsischen Kleinstadt Mügeln steht die Staatsanwaltschaft vor dem Abschluss der Ermittlungen, so die taz. „Die wesentliche Ermittlungsarbeit ist getan“, sagte der Sprecher der Leipziger Staatsanwaltschaft, Ricardo Schulz, der taz. Nach den Mügelner Ereignissen wurden bis heute zwei Strafbefehle und zwei Bewährungsstrafen verhängt.
In Baden-Württemberg will die NPD ein Schulungszentrum einrichten und dafür eine leerstehende Immobilie im Landkreis Zollernalbkreis kaufen. Der Eigentümer wolle sich nun Ende August entscheiden, ob er den ehemaligen Nachtclub „Linderhof“ für rund 540 000 Euro an die NPD verkaufe, schreibt die Schwäbische Zeitung. Die Gemeinde wehrt sich vehement gegen die Kaufabsichten der Partei und erwägt, die Immobilie selbst zu kaufen.
Gegenaktivitäten
Gut 200 Bürger und Vertreter politischer Parteien haben am Montagabend vor dem Treptower Rathaus gegen die NPD demonstriert, das berichtet rbb Online. Die NPD-Fraktion, die drei Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick hat, hatte ihre Anhänger in das Rathaus zu einer öffentlichen Veranstaltung eingeladen. Die Raumnutzung war an die Bedingung geknüpft, die Verbreitung rechtsextremistischer, rassistischer oder antisemitischer Inhalte auf der Veranstaltung zu unterbinden.
