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22.07.2010 … Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Storch Heinar“ hat einen guten ersten Tag vor Gericht: Richter empfahl der bei Rechtsextremen beliebten Marke „Thor Steinar„, ihre Klage gegen das Satireprojekt von „Endstation rechts“ zurückzuziehen (Endstation rechts, Lübecker Nachrichten).

Republikaner unterstützen „Pro Deutschland“: Sie treten bei den Abgeordnetenhaus-Wahlen in Berlin 2011 nicht antreten. Gemeinsame Agenda: Berlin vor „Islamisierung“ und „Überfremdung“ schützen (taz).

Unbekannte haben einen Grabstein auf dem Wismarer Friedhof mit einem Hakenkreuz und Runen bemalt (Ostsee-Zeitung).

Kommt die Vereinigung von NPD und DVU? Aktuell werden die Antworten der Mitgliederbefragungen in beiden Parteien gezählt (tagesschau.de).

Tipp: Bayern 2 hat ein ausführliches Dossier zum Thema „Rechtsextremimus in Europa“ gemacht – auf der Website als MP3 & Podcast zum Nachhören und Downloaden.

Hamburg: Friedensfest statt Nazi-Kranzablegung auf dem Hauptfriedhof in Hamburg-Ohlsdorf (taz).

Schweiz: Der bekennende Rechtsradikale Philippe Eglin (22) wurde wegen Rassendiskriminierung zu einer unbedingten Geldstrafe von 10’800 Franken verurteilt. Er hatte in einem Internetartikel das Tagebuch der Anne Frank als Lügengeschichte bezeichnet.Der Verurteilte hingegen zeigte keine Einsicht und geisselte „die fehlende Meinungsfreiheit“ in der Schweiz (Onlinereports.ch, Tagesanzeiger).

Die Universität Greifswald lässt Vorwürfe gegen den umstrittenen Jura-Professor Ralph Weber prüfen: Sind seine Äußerungen noch auf dem Boden es freiheitlich-demokratische System der Bundesrepublik? (svz.de)

Zum 100. Mal haben sich die Mitglieder der Bürgerinitiative ?Hennigsdorfer Ratschlag? getroffen – und schon viel erreicht: Sie engagiert sich für Asylbewerber in ihrer Stadt und gegen Neonazis (Märkische Allgemeine).

Gut: Südbadens größtes Metal-Openair heißt „Baden im Blut“ – und einer der Veranstalter sagt im Interview mit der Badischen Zeitung deutlich: „Die Metalszene wird in letzter Zeit immer mehr von den Rechten unterwandert und darauf haben wir überhaupt keinen Bock. Wenn so einer kommt, dann fliegt der einfach raus.“

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Beobachtung der Partei „Die Linke“ durch den Verfassungsschutz ist angemessen (Rheinische Post).

Die nächste rechtsextreme Großveranstaltung in Berlin: Die NPD plant am 18. September Rechtsrock-Konzert gegen die Integrationspolitik des Berliner Senats (Tagesspiegel).

Neue Nutzungsverordnung für Klassenräume und Turnhallen in Hamburgs Schulen: Rechts- und linksextreme Symbole und Kleidungsstücke sind nun verboten (Hamburger Abendblatt).

Gericht verurteilt Macher eines Plakats, auf dem eine Torte gegen Nazis geworfen wird, wegen Aufrufs zur Gewalt (Der Westen).

Rechter Rand: Der Berliner CDU-Abgeordnete René Stadtkewitz will den niederländischen islamfeindlichen Rechtspopulisten Geert Wilders zur Diskussion einladen. Fraktionschef Henkel droht mit dem Rauswurf des Pankower Politikers (Tagesspiegel).

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Ein Wochenende gegen Nazis

Es war ein Wochenende der Anti-Nazi-Proteste: An verschiedenen Orten in Deutschland wurde gegen Neonazis demonstriert – von einer 30 Kilometer langen Menschenkette in Baden-Württemberg bis hin zu den Protesten gegen das rechte Festival „Rock für Deutschland“ in Gera. Ein Überblick

Von Redaktion

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„Reconquista Internet“ Bürgerrechtsbewegung gegen den digitalen Hass?

Im Zuge der Doku „Lösch dich!“ über organisierte Hetze im Internet hat Jan Böhmermann dazu aufgerufen, das Internet zurückzuerobern. Innerhalb kurzer Zeit traten tausende User_innen der Love-Armee bei. Haben wir es hier mit einer digitalen „Bürgerrechtsbewegung“ zu tun?

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