Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat bestätigt, dass eine rechte Demonstration am 1. Mai um elf Uhr im Bezirk Pankow organisiert wird. Eine genauere Route wollte er am Donnerstag im Abgeordnetenhaus nicht nennen. Er schloss nicht aus, dass die Polizei vor Ort die Route ändert, um Gewalt zwischen Demonstranten und Gegendemonstranten zu verhindern.(Welt Online)
NPD und DVU haben im Jahr 2009 weiter Mitglieder verloren. Wie aus Verfassungsschutzberichten der Länder hervorgeht, schrumpfte die Mitgliederkartei der NPD auf 6800 Personen – 2008 waren es noch rund 7000, davor etwa 7200. Damit verlor die NPD innerhalb von zwei Jahren etwa 400 Mitglieder. Bei der DVU sieht die Lage noch weit düsterer aus.(tagesschau.de)
Das Verwaltungsgericht Leipzig entscheidet am Freitag über einen Antrag der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN), die beim Elbe Day in Torgau aufmarschieren wollen. Für die Veranstaltung hatte die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Vereinigung einen Aufzug mit 200 Teilnehmern angepeilt. Der Aufmarsch wurde vom Landratsamt jedoch verboten. Die JN haben ihren Sitz in Bernburg (Sachsen-Anhalt) und bekennen sich zur rechtsextremen Ideologie.(LVZ)
Die Generalsuperintendentin der Evangelischen Kirche, Heilgard Asmus, ist erneut zur Vorsitzenden des Aktionsbündnisses gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit gewählt worden.(Welt Online)
Die Neonazi-Propaganda beim letzten Arminia-Heimspiel und auch beim letzten Heimspielen des SC Paderborn sorgten für großes Aufsehen. Nach Erkenntnissen der Polizei handelt es sich um Mitglieder der sogenannten „Freien Kameradschaften“. Der Staatsschutz sieht dennoch keinen Anlass zur Besorgnis. Nach seinen Erkenntnissen haben die Rechten keinen Fuß in der Tür zur Fan-Szene und ihren Strukturen, hieß es am Mittwoch auf Anfrage.(nw-news)
Rostock: „1. Mai nazifrei – Vielfalt statt NPD“ fordern die beteiligten Organisationen und laden zum politischen 1.Mai-Fest ins Fischerdorf, an der Schnittstelle zwischen Evershagen und Lütten Klein, ein. Zwischen 10 und 17 Uhr sind alle Rostocker dazu eingeladen, Stellung gegen rechtes Gedankengut zu beziehen, sich auf die eigentliche Bedeutung des „Tages der Arbeit“ zu besinnen und mit Vertretern aus der Politik ins Gespräch zu kommen.(NNN)
