Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Pirna: In der Sächsischen Schweiz haben rechtsextreme Jugendliche eine Gruppe mit behinderten Schülern aus Berlin attackiert. Die Neonazis beleidigten die Schüler wegen ihrer Behinderungen, traten sie mit Füssen und zeigten dabei den Hitlergruß (Rheinische Post).
1. Mai: Der Präsident des „Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.„, Reinhard Führer, spricht sich gegen rechtsextreme Vereinnahmungsversuche des Gedenkens an die „gefallenen Soldaten, die Vermissten und die zivilen Kriegsopfer des Weltkrieges“ am 1. Mai aus: „Sie heute für ein sogenanntes Heldengedenken zum Zwecke der Verbreitung eines verquasten und leider immer noch gefährlichen Gedankengutes heranzuziehen ist einfach unerträglich. Es ist eine Verhöhnung ihrer Schicksale und eine Beleidigung ihrer Angehörigen.? (newsmax.de).
1. Mai Berlin: Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) und die Polizei wollen Gewaltausbrüche schon zu Beginn der Demonstration am 1. Mai im Keim ersticken (sueddeutsche.de).
30. April, Dortmund: „Autonome Nationalisten“ meldeten am Dienstag eine Demonstration mit dem Titel ?Arbeitsplätze und gerechte Löhne für alle Deutschen? an. Nun ist der Widerstand aus der Gesellschaft gefragt (DerWesten.de).
1. Mai Berlin: Ein Bündnis aus verschiedensten Gruppen und Parteien will am 1. Mai verhindern, dass sich eine Neonazi-Demo vom S-Bahnhof Bornholmer Straße zum S-Bahnhof Landsberger Allee bewegt (Berliner Kurier).
Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Halle muss ein Schornsteinfeger nicht zwingend verfassungstreu sein. Der für die NPD im Kreistag sitzende Mann darf damit weiter sein Amt als Bezirksschornsteigfegermeister ausüben (ntv.de).
Staatlich regulierte Bekleidungsvorschriften mitten in Europa: Das belgische Parlament hat ein Verbot der Vollverschleierung muslimischer Frauen beschlossen, benennt aber Burka und Nikab nicht, sondern formuliert „das Tragen jedes Kleidungsstücks, welches das Gesicht ganz oder hauptsächlich verhüllt“. Ausnahmen gibt es für Verkleidungen an Karneval oder für Schutzhelme (bazonline).
Ausstieg aus der rechtsextremen Szene: Ein junger Mann aus Witten hat den Absprung geschafft und seine Geschichte erzählt (DerWesten.de).
So geht eine britische Rassismus-Diskussion: Kenneth Branagh besetzt in seinem Film „Thor“ die Rolle des nordischen Gottes mit dem schwarzen Schauspieler Idris Elba – und löst damit wildeste Diskussionen aus. Cool dazu das Statement von Idris Elba: „“Thor ist ja mythologisch, richtig? Thor hat einen Hammer, der zu ihm geflogen kommt, wenn er mit den Fingern schnippt. Das ist okay, aber die Farbe meiner Haut nicht?“ (Die Presse, moviepilot.de).
Strategie: Wie die britische rechtsextreme BNP den Ort Stroke on Trent übernehmen will (Rheinische Post).
Antisemitische Kunst: Die deutsch-dänische Künstlergruppe „Surrend“ will in Berlin Plakate mit einer Karte des Nahen Ostens aufhängen, auf dem Israel verschwunden ist. Die Gruppe versteht den Beitrag zur „Debatte über den Nahen Osten“ dahingehend, dass Israel aufgelöst werden müsse (vienna.at).
Ungarn: Angesichts der Machtfülle des Fidesz-Chefs Victor Orbán gibt es für die absehbare Zukunft keine Möglichkeit, von innen heraus seine Entscheidungen zu beeinflussen; auch die Medien stehen zahlreich unter Fidesz-Beeinflussung (derstandard.at). Zugleich steigt die Angst bei ungarischen Roma vor einer neuen Gewaltwelle (EpochTimes).
Frankreich: Rechtsradikale, rassistische und antisemitische Äußerungen an einer „rechtskatholischen“ Privatschule in Bordeaux empören in Frankreich die Öffentlichkeit (Kathweb.at).
Neue Bücher: Der Sammelband ?Aktueller Antisemitismus ? ein Phänomen der Mitte? beklagt einen Rückgang der Tabuisierung der Judenfeindschaft und eine Renaissance einschlägiger Vorurteile bei der Kommentierung des Nahost-Konflikts (hpd.de).
