Nazicodes und das antisemitische U-Bahn-Lied: Am Donnerstag wurde in Berlin ein 35-Jähriger wegen antisemitischer Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Urteil macht deutlich, “dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist”, so AJC Berlin Direktor Dr. Remko Leemhuis.
Während Unions-Politiker:innen vor einem drohenden „Linksruck“ warnen, trifft CDU-Direktkandidat Hans-Georg Maaßen in Thüringen bei einer Wahlveranstaltung auf den europaweit bekannten…
Im Saarland und Sachsen-Anhalt darf „NS“ auf dem Nummernschild stehen, in Brandenburg sind viele Kombinationen verboten: Die Vergabe von Autokennzeichen ist Ländersache. Nun will Baden-Württemberg die Regeln verschärfen. Doch wie sinnvoll sind solche Verbote?
Am 13.12. erhält die Polizei auf Social Media viel Kritik. Als Antwort postet die Berliner Polizei eine „88“ aus zwei Handschellen auf Twitter. Als neonazistischer Code für „Heil Hitler“ sei der Tweet nicht gemeint, so die Behörde. Doch der Vorfall zeigt erneut, wie wenig Sensibilisierung für Rechtsextremismus es in den Behörden gibt. Eine Kritik.
Mitglieder des Ku-Klux-Klans töteten tausende Afroamerikaner*innen seit 1865. Nun nimmt der deutsche Neonazi Tommy Frenck die typische Spitzmaske in das Sortiment seines rechtsextremen Online-Versands mit auf – Ein Schlag ins Gesicht für potentielle Opfergruppen dieser menschenfeindlichen Ideologie.
