Feindbild Lokalpolitik: Düsterer Ausblick auf den Wahlkampf
Brandanschläge, Beleidigungen und Hakenkreuzschmierereien gegen Lokalpolitiker*innen – und das binnen weniger Tage. Was sind die Konsequenzen?
In den 2010er Jahren werden Politiker*innen als rechtsextremes Feindbild der „Elite“ nicht mehr nur verbal, sondern auch mit Gewalt attackiert.
Brandanschläge, Beleidigungen und Hakenkreuzschmierereien gegen Lokalpolitiker*innen – und das binnen weniger Tage. Was sind die Konsequenzen?
Neuer de:hate-Report zu Desinformationen: Welche demokratiefeindlichen Narrative hat die Energiekrise hervorgebracht? Insbesondere in Krisenzeiten zielen Desinformationen darauf ab, das gesellschaftliche…
Am Freitagnachmittag, dem 8. Juli, wurde der Kommunalpolitiker Halil Tasdelen Opfer eines rassistischen Angriffs.
Was wird uns von 2021 in Bezug auf Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche…
Eine rechtsextreme Heilpraktikerin wird vom Generalbundesanwalt wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat angeklagt. Sie verschickt nicht nur Drohbriefe, sondern besorgte…
Kempen ist nach Selbstbezeichnung „eine der schönsten Städte am Niederrhein“. Auch bis dorthin haben es die Anti-Corona-Demonstrationen geschafft. Seit Monaten ziehen einige Bürger*innen wöchentlich durch die Stadt. Der Kommunalpolitiker Jeyaratnam Caniceus stellt sich der Gruppe entgegen und weist auf Verbindungen in die rechtsextreme Szene hin.
Die Fraktionschefin der Linken im hessischen Landtag, Janine Wissler, hat per Email mit „NSU 2.0“ gezeichnete Drohschreiben erhalten. Darin genannt werden auch nicht-öffentlich verfügbare Informationen über sie. Diese wurden von einem Polizeicomputer in Wiesbaden abgerufen, wie die Ermittlungen nach übereinstimmenden Medienberichten ergaben.
In der Nacht auf Mittwoch wurde auf das Parteibüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Karamba Diaby geschossen. Auch wegen seiner Hautfarbe ist er Rassist*innen wie Sven Liebich schon lange ein Dorn im Auge. Und so dreht nun auch Liebich zu Höchstformen auf, indem er abstruse Verschwörungen verbreitet.
In der sauerländischen Stadt Altena greift ein 56-jähriger Mann den Bürgermeister der Stadt mit einem Messer an – nachdem er…