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Lexikon: Justiz

Rechtsextreme bekommen recht häufig mit der Justiz zu tun, weil sie bereits aus ideologischen Gründen öfter mit dem Gesetz in Konflikt kommen (Volksverhetzung, verfassungsfeindliche Kennzeichen, Holocaustleugnung). Dazu kommt Gewaltaffinität gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen, bis zu Rechtsterrorismus.

Artikel zum Thema

2016-09-29-beate

Die Inszenierung von Beate Zschäpe im NSU-Prozess

Wie inszeniert sich Beate Zschäpe im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München? Die Fachstelle Gender und Rechtsextremismus begleitet den Prozess…

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hass

Summer of Hate im Internet

Im Internet haben wir und viele andere einen „Summer of Hate“ erlebt. Massiv wie nie werden Menschen, die sich gegen…

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2016-08-18-internet

Monatsüberblick Juli 2016 Internet

Verurteilungen für Hassrede +++ Studie zu Hate Speech: Netzhetzer_innen kommentieren lieber unter vollem Namen +++ Yahoo-Algorithmus soll  Hate Speech mit 90-prozentiger Sicherheit…

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2016-08-16-dortmund

Messerangriff auf Antifaschisten in Dortmund

Am vergangenen Sonntag, 14.08.2016, wurde ein junger Antifaschist im Dortmunder Westen von drei Vermummten mit einem Messer attackiert. Jetzt planen verschiedene Initiativen eine Protestaktion, um auf die zunehmende rechte Gewalt zu reagieren. Der Angriff auf den 24-jährigen Aktivisten war nicht der erste Angriff auf Nazigegner in Dortmund.

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2016-07-22-nhsm-nett-980

Monatsüberblick Juni 2016 Internet und Social Media

Darin: Aktuelle Verurteilungen für Hassrede aller Art +++ Mutmaßlicher Betreiber der Hetzseite Anonymous.Kollektiv taucht unter +++ Massive Hassattacken: Rechte Morddrohungen gegen Spitzenpolitiker +++ Facebook: Sperr-Attacken von rechts +++ Antisemitische…

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2016-07-20-rassismus

Monatsüberblick Juni 2016 Rassismus und Feindlichkeit gegen Flüchtlinge

Darin: Gewalt und Bedrohung: Lingen (Niedersachsen): Mann schießt mit Luftgewehr auf Flüchtlinge +++ Rostock: Nazis hetzen gegen Einrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge…

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2016-06-23-internet

Monatsüberblick Mai 2016 Internet

Darin: Aktuelle Verurteilungen zu Hassrede (viele) +++ ?re:publica: Im Zeichen der Hassrede +++ 21 Übungen gegen Hassreden im Internet +++ Fallgeschichten, z.B.…

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2015-05-06-oss-titel_0

Monatsüberblick Mai 2016 Rassismus und Feindlichkeit gegen Flüchtlinge

Darin: Kriminalstatistik 2015 belegt massiven Anstieg rassistischer Straftaten +++ Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte 2016 verdreifacht +++ Frankfurt/Oder: Hetzjagd auf Migranten mit Beifall…

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NSU-Prozess und Aufarbeitung – Juli bis Dezember 2016

Der NSU-Prozess läuft seit dem 6. Mai 2013 vor dem Landgericht in München und ist weiter unübersichtlich. Hier zumindest eine…

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2016-06-09-amnesty

Amnesty „Der Staat schützt die Menschen in Deutschland nicht vor rassistischen Angriffen“

Rassismus und Vorurteile gehören in deutschen Behörden und in der Polizei oft zum Alltag – und das wird noch viel…

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