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Lexikon: Kommunalpolitik

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Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.

Artikel zum Thema

Zehn Punkte für eine kommunale Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus

Zahlreiche Kommunen habe mit Neonazis Probleme – sie werden in Parlamente gewählt, kaufen Immobilien, melden Demonstrationen an oder mieten Läden. Um dauerhaft dagegen vorzugehen, brauchen Initiativen oder Privatpersonen allerdings mehr als Empörung…

Von Rainer Strobl und Olaf Lobermeier

Von Rainer Strobl und Olaf Lobermeier

Stadtvertretung bringt Marianne Pastörs ins Schwitzen

In die Stadtvertretung des mecklenburgischen Städtchens Lübtheen wurden gestern zwei NPDler gewählt – für Marianne Pastörs, die Frau des NPD-Chefs in Mecklenburg-Vorpommern Udo Pastörs, votierte offensichtlich auch ein Vertreter einer demokratischen Partei.

Von Anne-Rose Wergin

Von Anne-Rose Wergin

„Den Rechtsextremen nicht das Feld überlassen!“

Zwar konnte die NPD bei den Kommunalwahlen im Juni keine flächendeckenden Erfolge erzielen. Dennoch muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben – und die demokratischen Parteien müssen politische Alternativen zum Rechtsextremismus anbieten.

Ein Gastbeitrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse

Von Redaktion Belltower.News

„Den extrem Rechten keine Bühne bieten“ Empfehlungen an Kommunalparlamente mit rechtsextremen Abgeordneten

Bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 in sieben Bundesländern haben die Parteien NPD, DVU und Republikaner insgesamt 660 Mandate…

Von Regina Rahe

Mecklenburg-Vorpommern Kleinteiliges Engagement gegen soziale Verankerung der NPD

Die NPD verfolgt im kommunalen Raum erfolgreiche Strategien. Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus positionieren, haben es oft schwer, wo der…

Von Simone Rafael

Superwahljahr 2009 Rechtsextreme Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2009

Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.

Von Redaktion Belltower.News

Rechte Parteien Kommunalwahlen: Trotz Einbußen – NPD verfeinert ihr lokales Netz

Die NPD knüpft weiter an ihrem lokalen Netz, das sie für ihr Ziel einer völkischen Graswurzelrevolution braucht. Allerdings verlief der Wahltag für…

Von Holger Kulick

Kommunalwahl 2009 Was will die NPD in Sachsen?

Für 103 sächsische Städte und Gemeinden hat die NPD für die bevorstehende Kommunalwahl am 7. Juni 2009 eigene Listen aufgestellt. Um Wählerstimmen zu erlangen, spricht sie mit doppelter Zunge: So tritt sie etwa öffentlich für Menschen- und Freiheitsrechte ein, die sie intern abzuschaffen gedenkt. Eine Wahlprogramm-Analyse.

Von Miro Jennerjahn

Von Miro Jennerjahn

NPD-Strategien im östlichen Mecklenburg-Vorpommern

Die NPD hat in Mecklenburg-Vorpommern eine einzigartige Erfolgsgeschichte vorgelegt. 2004 bekamen sie bei der Kommunalwahl gerade einmal 0,4 Prozent der Stimmen, zwei Jahre später ziehen sie mit 7,3 Prozent der Wählerstimmen in den Landtag ein. Erobern die Nazis am Sonntag im östlichen Mecklenburg-Vorpommern das erste Bürgermeisteramt?

Von Heiko Pult

Von Heiko Pult

Superwahljahr 2009 Wahlkampfzeiten – Rechtsextreme im Kampf um die kommunalen Mandate

„Unser Ziel ist es, hier in 10-15 Jahren den Bürgermeister zu stellen!“, meint der NPD-Stadtverordnete von Anklam, Michael Andrejewski, in der ihm eigenen Bescheidenheit. Kommunalpolitik ist für ihn – wie für viele Mitglieder rechtsextremen Parteien der Hebel zur Überwindung des politischen und gesellschaftlichen Systems. Die Wissenschaft realisiert dies erst langsam.

Von Prof. Dr. Dierk Borstel