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Lexikon: Kommunalpolitik

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Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.

Artikel zum Thema

„Den Rechtsextremen nicht das Feld überlassen!“

Zwar konnte die NPD bei den Kommunalwahlen im Juni keine flächendeckenden Erfolge erzielen. Dennoch muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben – und die demokratischen Parteien müssen politische Alternativen zum Rechtsextremismus anbieten.

Ein Gastbeitrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse

Von Redaktion Belltower.News

„Den extrem Rechten keine Bühne bieten“ Empfehlungen an Kommunalparlamente mit rechtsextremen Abgeordneten

Bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 in sieben Bundesländern haben die Parteien NPD, DVU und Republikaner insgesamt 660 Mandate…

Von Regina Rahe

Mecklenburg-Vorpommern Kleinteiliges Engagement gegen soziale Verankerung der NPD

Die NPD verfolgt im kommunalen Raum erfolgreiche Strategien. Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus positionieren, haben es oft schwer, wo der…

Von Simone Rafael

Superwahljahr 2009 Rechtsextreme Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2009

Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.

Von Redaktion Belltower.News

Rechte Parteien Kommunalwahlen: Trotz Einbußen – NPD verfeinert ihr lokales Netz

Die NPD knüpft weiter an ihrem lokalen Netz, das sie für ihr Ziel einer völkischen Graswurzelrevolution braucht. Allerdings verlief der Wahltag für…

Von Holger Kulick

Kommunalwahl 2009 Was will die NPD in Sachsen?

Für 103 sächsische Städte und Gemeinden hat die NPD für die bevorstehende Kommunalwahl am 7. Juni 2009 eigene Listen aufgestellt. Um Wählerstimmen zu erlangen, spricht sie mit doppelter Zunge: So tritt sie etwa öffentlich für Menschen- und Freiheitsrechte ein, die sie intern abzuschaffen gedenkt. Eine Wahlprogramm-Analyse.

Von Miro Jennerjahn

Von Miro Jennerjahn

NPD-Strategien im östlichen Mecklenburg-Vorpommern

Die NPD hat in Mecklenburg-Vorpommern eine einzigartige Erfolgsgeschichte vorgelegt. 2004 bekamen sie bei der Kommunalwahl gerade einmal 0,4 Prozent der Stimmen, zwei Jahre später ziehen sie mit 7,3 Prozent der Wählerstimmen in den Landtag ein. Erobern die Nazis am Sonntag im östlichen Mecklenburg-Vorpommern das erste Bürgermeisteramt?

Von Heiko Pult

Von Heiko Pult

Superwahljahr 2009 Wahlkampfzeiten – Rechtsextreme im Kampf um die kommunalen Mandate

„Unser Ziel ist es, hier in 10-15 Jahren den Bürgermeister zu stellen!“, meint der NPD-Stadtverordnete von Anklam, Michael Andrejewski, in der ihm eigenen Bescheidenheit. Kommunalpolitik ist für ihn – wie für viele Mitglieder rechtsextremen Parteien der Hebel zur Überwindung des politischen und gesellschaftlichen Systems. Die Wissenschaft realisiert dies erst langsam.

Von Prof. Dr. Dierk Borstel
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Rechtsextreme Parteien Sachsen-Anhalt: Extrem rechte Kandidaten…

…bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009. Das Bundesland Sachsen-Anhalt gilt zwar als eine Hochburg von Neonazis und auch von Neonazigewalt.…

Von Redaktion Mut gegen rechte Gewalt

Rechtsextreme Antragsarbeit in der „Reichshauptstadt“

Wie rechtsextreme Parteien arbeiten, lässt sich in der Kommunalpolitik besonders gut betrachten. Der Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V. (VDK) beobachtet seit über zwei Jahren die NPD-Fraktionen in vier Bezirksverordnetenversammlungen. Hier zeigen sich Professionalisierung und Anbiederung, aber auch das demokratiefeindliche Gesicht der rechtsextremen Partei.

Von Till Kahnt