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Lexikon: Kommunalpolitik

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Während die 5-Prozent-Hürde lange Zeit rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien aus Landtagen und dem Bundestag verhielt, fanden NPD und Co. in der Kommunalpolitik ein Betätigungsfeld, um Strategien zu erproben, Demokrat*innen zu bedrohen und ihre Ideologie zu verbreiten.

Artikel zum Thema

Rechte Parteien Kommunalwahlen: Trotz Einbußen – NPD verfeinert ihr lokales Netz

Die NPD knüpft weiter an ihrem lokalen Netz, das sie für ihr Ziel einer völkischen Graswurzelrevolution braucht. Allerdings verlief der Wahltag für…

Von Holger Kulick

Kommunalwahl 2009 Was will die NPD in Sachsen?

Für 103 sächsische Städte und Gemeinden hat die NPD für die bevorstehende Kommunalwahl am 7. Juni 2009 eigene Listen aufgestellt. Um Wählerstimmen zu erlangen, spricht sie mit doppelter Zunge: So tritt sie etwa öffentlich für Menschen- und Freiheitsrechte ein, die sie intern abzuschaffen gedenkt. Eine Wahlprogramm-Analyse.

Von Miro Jennerjahn

Von Miro Jennerjahn

NPD-Strategien im östlichen Mecklenburg-Vorpommern

Die NPD hat in Mecklenburg-Vorpommern eine einzigartige Erfolgsgeschichte vorgelegt. 2004 bekamen sie bei der Kommunalwahl gerade einmal 0,4 Prozent der Stimmen, zwei Jahre später ziehen sie mit 7,3 Prozent der Wählerstimmen in den Landtag ein. Erobern die Nazis am Sonntag im östlichen Mecklenburg-Vorpommern das erste Bürgermeisteramt?

Von Heiko Pult

Von Heiko Pult

Superwahljahr 2009 Wahlkampfzeiten – Rechtsextreme im Kampf um die kommunalen Mandate

„Unser Ziel ist es, hier in 10-15 Jahren den Bürgermeister zu stellen!“, meint der NPD-Stadtverordnete von Anklam, Michael Andrejewski, in der ihm eigenen Bescheidenheit. Kommunalpolitik ist für ihn – wie für viele Mitglieder rechtsextremen Parteien der Hebel zur Überwindung des politischen und gesellschaftlichen Systems. Die Wissenschaft realisiert dies erst langsam.

Von Prof. Dr. Dierk Borstel
adriano-bank

Rechtsextreme Parteien Sachsen-Anhalt: Extrem rechte Kandidaten…

…bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009. Das Bundesland Sachsen-Anhalt gilt zwar als eine Hochburg von Neonazis und auch von Neonazigewalt.…

Von Redaktion Mut gegen rechte Gewalt

Rechtsextreme Antragsarbeit in der „Reichshauptstadt“

Wie rechtsextreme Parteien arbeiten, lässt sich in der Kommunalpolitik besonders gut betrachten. Der Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V. (VDK) beobachtet seit über zwei Jahren die NPD-Fraktionen in vier Bezirksverordnetenversammlungen. Hier zeigen sich Professionalisierung und Anbiederung, aber auch das demokratiefeindliche Gesicht der rechtsextremen Partei.

Von Till Kahnt

Ein Preis für Menschen, die Demokratie wagen

Seit 1977 verleiht die SPD jährlich den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis an Menschen, die sich für die Demokratie in Deutschland engagieren. Diesjährige Preisträgerin: Bianca Richter von der Bürgerinitiative „Demokratie anstiften“ in Reinhardtsdorf-Schöna, dem sächsischen Dorf, in dem bei der Kommunalwahl 2004 jeder vierte Einwohner die NPD wählte.

Von Simone Rafael

Von Simone Rafael

Was tun? Aktiv gegen rechtsextremen Wahlkampf!

Es ist schlimm genug, dass rassistische, antisemitische, demokratie- und menschenfeindliche Einstellungen weit genug in der Bevölkerung verbreitet sind, dass überhaupt Menschen den Wunsch verspüren, NPD zu wählen. Sie sollen aber nie das Gefühl bekommen, das wäre normal oder gar akzeptabel. Ein Leitfaden mit Begründungen.

Von Simone Rafael

Von Simone Rafael

Ändert sich das Klima in einer Kommune, wenn die NPD im Landtag sitzt?

Wenn Rechtsextreme es in Ämter und Würden schaffen, hat das für die Region mehr als nur symbolische Folgen. Netz-gegen-nazis.de hat Initiativen und Aktive in Mecklenburg-Vorpommern befragt, wo die NPD seit 2006 im Landtag sitzt: Was sind die Änderungen im Bezug auf Gewalt, Akzeptanz, rechtsextreme Arbeit vor Ort und für Menschen, die gegen Rechtsextremismus engagieren?

Von Simone Rafael

Was bezweckt in NPD mit parlamentarischen Anfragen?

Wenn eine rechtsextreme Partei im Landtag sitzt, hat das für sie mehr als nur symbolischen Wert. So ist etwa das…

Von Michael Nattke