Berichte zu rechtsextremen Vorkommnissen, Wahlantritten und Wahlergebnissen mit Bezug zu Kommunalwahlen.
Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen konnten rechtsextreme und „Querdenken“-Parteien nur wenige Stimmen ergattern. Allerdings wird „die Basis“ ein:e Vertreter:in in den Rat der Stadt Lüneburg schicken.
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen (NRW) haben rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien keine großen Erfolge einfahren können.
Was wird uns von 2019 in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen über die Situation in ihrem…
Eine am 12.11.2019 veröffentlichte Analyse des IDZ im Auftrag der Amadeu Antonio Stiftung zeigt, dass das viel zitierte wirtschaftliche „Abgehängtsein“…
Toni Schneider ist Aktivist der „Identitären Bewegung“, der trotz Unvereinbarkeitsbeschluss für die AfD mit einem Mandat ausgestattet wurde. Und das, obwohl Schneider kein Geheimnis aus seiner rechtsextremen und zumindest im Ansatz revisionistischen Einstellung macht.
Neben der EU-Wahl fanden in einigen Bundesländern zusätzlich Kommunalwahlen statt. Besonders im Osten erzielte die AfD hohe Wahlerfolge und wurde mancherorts sogar stärkste Kraft. Das lässt nicht Gutes für die anstehenden Landtagswahlen erahnen.
Zeitgleich zu den Europawahlen finden in vielen Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. Rechtspopulist*innen werden Mandate ernten, wenn sie gewählt werden. Was bedeutet das vor Ort? Ein Kommentar.
„Wählergemeinschaft Heimat“, „Bündnis Zukunft Hildburghausen“, „Neues Forum Wurzen“ – klingt unverfänglich ist es aber nicht. Auch am rechten Rand bereitet man sich auf die Kommunalwahlen vor. In einigen Fällen tarnen Neonazis ihre Kandidatur durch Tarnlisten.
Der Erfolg der Alternative für Deutschland bei den Kommunalwahlen am Sonntag in Hessen kommt nicht unerwartet – und er ist…
Selbst im NPD-„Musterland“ Mecklenburg-Vorpommern, dem einzigen Bundesland, das noch eine NPD-Fraktion im Landtag hat, verliert die NPD an Strahlkraft: Schwaches…