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Lexikon: Kommunalwahlen

Berichte zu rechtsextremen Vorkommnissen, Wahlantritten und Wahlergebnissen mit Bezug zu Kommunalwahlen.

Artikel zum Thema

toni schneider

Rechtsrock-Fan und Geschichtsrevisionist Gewählter IB-Aktivist mit Mandat in Hoyerswerda

Toni Schneider ist Aktivist der „Identitären Bewegung“, der trotz Unvereinbarkeitsbeschluss für die AfD mit einem Mandat ausgestattet wurde. Und das, obwohl Schneider kein Geheimnis aus seiner rechtsextremen und zumindest im Ansatz revisionistischen Einstellung macht.

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ü 2018-05-27 AfD Demo Berlin (20) merkel raute gegen Merkel

Rechtsruck bei den Kommunalwahlen AfD-Erfolge im Osten – die Ergebnisse im Überblick

Neben der EU-Wahl fanden in einigen Bundesländern zusätzlich Kommunalwahlen statt. Besonders im Osten erzielte die AfD hohe Wahlerfolge und wurde mancherorts sogar stärkste Kraft. Das lässt nicht Gutes für die anstehenden Landtagswahlen erahnen.

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Kommunalwahlen Rechte an der Basis

Zeitgleich zu den Europawahlen finden in vielen Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. Rechtspopulist*innen werden Mandate ernten, wenn sie gewählt werden. Was bedeutet das vor Ort? Ein Kommentar.

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Die Strategie der NPD Neonazis setzen auf Tarnlisten bei den Kommunalwahlen

„Wählergemeinschaft Heimat“, „Bündnis Zukunft Hildburghausen“, „Neues Forum Wurzen“ – klingt unverfänglich ist es aber nicht. Auch am rechten Rand bereitet man sich auf die Kommunalwahlen vor. In einigen Fällen tarnen Neonazis ihre Kandidatur durch Tarnlisten.

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AfD und NPD Rechte Wahlerfolge bei Kommunalwahl in Hessen

Der Erfolg der Alternative für Deutschland bei den Kommunalwahlen am Sonntag in Hessen kommt nicht unerwartet – und er ist…

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Mecklenburg-Vorpommern 2014 Tarnlisten, Hetze gegen Flüchtlinge und eine wenig sichtbare NPD

Selbst im NPD-„Musterland“ Mecklenburg-Vorpommern, dem einzigen Bundesland, das noch eine NPD-Fraktion im Landtag hat, verliert die NPD an Strahlkraft: Schwaches…

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Ergebnisse der Europawahl und der Kommunalwahlen im Mai 2014

Am 25. Mai 2014 wurde nicht nur das Europaparlament gewählt. Zeitgleich fanden auch Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz,…

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Berliner Konsens gegen Rechtsextremismus

Im „Berliner Konsens“ einigten sich die fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen, Parteien auf ein gemeinsames Vorgehen gegen rechtsextreme Initiativen in Parlament und den Bezirksverordnetenversammlungen. Die feierliche Unterzeichnung heute Vormittag wurde jedoch von den gewalttätigen Vorfällen am Wochenende überschattet.

Von Ulla Scharfenberg

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Berliner Erfahrungen Absprachen demokratischer Parteien helfen gegen Neonazis in Parlamenten

Nach den Kommunalwahlen im Juni 2009 forderte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse auf belltower.news eine gemeinsame Strategie aller Parteien gegen NPD- oder…

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„Den Rechtsextremen nicht das Feld überlassen!“

Zwar konnte die NPD bei den Kommunalwahlen im Juni keine flächendeckenden Erfolge erzielen. Dennoch muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben – und die demokratischen Parteien müssen politische Alternativen zum Rechtsextremismus anbieten.

Ein Gastbeitrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse

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