„Netzpolitik“ bezeichnet das Politikfeld rund um netzkulturelle, medienpolitische und medienrechtliche Fragen, Debatten und Entwicklungen verschiedener Bereiche der digitalen Gesellschaft bzw. digitalen Demokratie.
Das überarbeitete Netzwerkdurchsetzungsgesetz, in Kraft getreten am 1. Februar 2022, sollte entschlossene(re) Strafverfolgung in Sozialen Netzwerken ermöglichen. Bisher ist davon…
Wir haben uns angeschaut was im Koalitionsvertrag zu Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, LGBTQI und Digitales drinsteht.
Am 03. April 2021 ist das „Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ verabschiedet worden. Aber was bringt es? Nach dem Attentat…