Wie umgehen mit der AfD in Parlamenten und Kommunalvertretungen?
Die AfD ist eine rechte Partei. Doch wie weit rechtsaußen steht sie? Kann man das überhaupt über die ganze Partei…
Was tun Rechtsextreme und Rechtspopulist*innen in Parlamenten? Also in Kreistagen, Landtagen oder im Bundestag? Welche Strategien verfolgen Rechtsextreme in den Parlamenten, die sie eigentlich zusammen mit der Demokratie abschaffen wollen? Wie nutzen sie Parlamente als Bühne und als Orte der Bedrohung?
Die AfD ist eine rechte Partei. Doch wie weit rechtsaußen steht sie? Kann man das überhaupt über die ganze Partei…
Generationenwechsel in der NPD: Der 40-jährige bisherige NPD-Sachsen-Chef Holger Apfel ist am Wochenende zum neuen Bundes-NPD-Vorsitzenden gewählt worden. Damit ist…
Berlin hat am Sonntag gewählt und erneut gezeigt: Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien haben hier wenig Chancen. Allerdings bekam die NPD…
Die traurigste Nachricht des Tages kommt aus Mecklenburg-Vorpommern: Da können die Demokraten und Demokratinnen im Land sich noch so sehr…
Nehmen die Volksvertreter in Mecklenburg-Vorpommern ihre Wähler im Landtagswahlkampf wirklich ernst? Zumindest in der Wahlwerbung kann man daran zweifeln. Ob Humor reicht, um Menschen im wenig entwickelten ländlichen Raum für die Demokratie (zurück)zu gewinnen? Ein Kommentar zum Wahlkampf in MV – am Sonntag ist dann die Wahl.
Von Dierk Borstel
Die gute Nachricht: Die NPD bleibt im Westen eine unbedeutende Kleinstpartei. Allerdings: Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kam sie über 1 Prozent, bekommt somit Gelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung. In Baden-Württemberg scheitert sie sogar daran – wenn auch knapp.
Von Simone Rafael
Am 20.03. wurde in Sachsen-Anhalt gewählt. Die NPD witterte die Chance, einen dritten Landtag zu erobern. Dieses Ziel hat sie knapp verpasst, kam aber doch auf immerhin 4,6 Prozent. Hier die Details aus den Wahlkreisen – NPD-Fußballtrainer Lutz Battke holte etwa Spitzenergebnisse für die Partei. Bei einer parallel stattfindenden Juniorwahl erhielt die NPD 11,4 Prozent der Stimmen.
Sollte die NPD am Wochenende in den Landtag gewählt werden – ist das dann ein Störfall der Demokratie oder doch schon der Beginn der Kernschmelze? Kommentar von Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung.
Von Anetta Kahane
Die NPD warb in Sachsen-Anhalt 2011 moderat und bürgernah um Stimmen. Ihrem (damaligen) Spitzenkandidaten wird vorgeworfen im Internet zu Straftaten…
Warum das Jahr 2009 für die rechtsextreme Szene trotzdem erfolgreich war. 2009 – ein erfolgreiches Jahr für die Rechtsextremen? In…