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Lexikon: Parteien

Welche Parteien verbreiten rechtsextremes, rassistisches, antisemitisches oder demokratiefeindliches Gedankengut?

Artikel zum Thema

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Politik und Zivilgesellschaft gemeinsam gegen Rechtsextremismus?

Lehren aus dem NSU? Mehr Geld für Demokratieprojekte? Extremismusklausel abschaffen? Die Amadeu Antonio Stiftung und Netz-gegen-Nazis.de haben die Wahlprogramme von Union, SPD, Grünen, Die Linke, FDP und Piraten unter die Lupe genommen und die Positionen zum Thema „Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts“ herausgefiltert – ein kommentierter Überblick.

Von Redaktion

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Die NPD Eine Partei vor dem finanziellen Ruin?

In der Diskussion um ein NPD-Verbotsverfahren sprachen sich nicht wenige Kritiker aufgrund der desolaten finanziellen Situation der Partei gegen dieses aus. Sie führten an, dass ein solch umfängliches Gerichtsverfahren überflüssig wäre, da die Partei eh vor dem Ruin stehe. Doch wie ist es um das Vermögen und die Bilanzen der NPD bestellt? Und wie abhängig ist sie von staatlichen Förderungszahlungen?

Von Roger Grahl

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Verfassungsschutzbericht 2009 Rechtsextremismus weiter „auf hohem Niveau“

Das rechtsextreme Personenpotenzial, Gewalttaten und Aktivitäten stagnieren laut Verfassungsschutzbericht 2009 auf hohem Niveau. Einzige Verlierer: Die rechtsextremen Parteien. Das sagte Innenminister Thomas de Maizière auf der Pressekonferenz zum Bericht am Montag in Berlin.

Von Simone Rafael

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Tschechische Neonazi-Partei „Dělnická strana“ verboten

Das tschechische Oberste Verwaltungsgericht in Brno hat am 17. Februar 2010 die Neonazi-Partei Dělnická strana (DS, Arbeiterpartei) verboten. Das Urteil des Gerichtssenats war einstimmig. Damit hat die dortige Neonaziszene zumindest auf Zeit ihr Flaggschiff verloren, mit dem sie im Mai in das tschechische Parlament einziehen wollte.

Von Karl Kirschbaum, Prag

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Rechtsextremismus in Polen

Auch in Polen gibt es Rechtsextremismus. Hauptthemen der Neonazis, faschistischen Gruppierungen und polnischen Rechtsaußen sind Antisemitismus, Homophobie, EU-Feindschaft und Fußball.

Von Joachim Wolf

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Die Parteiprogramme zum Thema Rechtsextremismus

Wahlprogramme unterscheiden sich von der Politik wie Wunsch und Wirklichkeit voneinander. Die Aussagen der im Bundestag vertretenden Parteien enthalten dabei eine Spannbreite von vernünftigen Ansätzen, Pflege der jeweiligen Theorien und Wählergruppen sowie wenigen Hinweisen auf Innovationen.

Ein Kommentar von Dierk Borstel

Die politische Linke

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