Welche Parteien verbreiten rechtsextremes, rassistisches, antisemitisches oder demokratiefeindliches Gedankengut?
Wovor flüchten Roma aus Bulgarien eigentlich, wenn sie ihr Heimatland verlassen? Sowohl der Neonazismus als auch antiziganistische Gewalt haben in…
Nach der Bundestagwahl 2013 haben 34 Parlamentarierinnen und Parlamentarier einen Migrationshintergrund. Das entspricht 5,5 Prozent aller Abgeordneten im Bundestag. Im…
Lehren aus dem NSU? Mehr Geld für Demokratieprojekte? Extremismusklausel abschaffen? Die Amadeu Antonio Stiftung und Netz-gegen-Nazis.de haben die Wahlprogramme von Union, SPD, Grünen, Die Linke, FDP und Piraten unter die Lupe genommen und die Positionen zum Thema „Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts“ herausgefiltert – ein kommentierter Überblick.
Von Redaktion
Raus aus dem Euro, zurück zur D-Mark – mit dieser Forderung hat sich die „Alternative für Deutschland“ binnen kurzer Zeit…
In der Diskussion um ein NPD-Verbotsverfahren sprachen sich nicht wenige Kritiker aufgrund der desolaten finanziellen Situation der Partei gegen dieses aus. Sie führten an, dass ein solch umfängliches Gerichtsverfahren überflüssig wäre, da die Partei eh vor dem Ruin stehe. Doch wie ist es um das Vermögen und die Bilanzen der NPD bestellt? Und wie abhängig ist sie von staatlichen Förderungszahlungen?
Von Roger Grahl
Das rechtsextreme Personenpotenzial, Gewalttaten und Aktivitäten stagnieren laut Verfassungsschutzbericht 2009 auf hohem Niveau. Einzige Verlierer: Die rechtsextremen Parteien. Das sagte Innenminister Thomas de Maizière auf der Pressekonferenz zum Bericht am Montag in Berlin.
Von Simone Rafael
Das tschechische Oberste Verwaltungsgericht in Brno hat am 17. Februar 2010 die Neonazi-Partei Dělnická strana (DS, Arbeiterpartei) verboten. Das Urteil des Gerichtssenats war einstimmig. Damit hat die dortige Neonaziszene zumindest auf Zeit ihr Flaggschiff verloren, mit dem sie im Mai in das tschechische Parlament einziehen wollte.
Von Karl Kirschbaum, Prag
Auch in Polen gibt es Rechtsextremismus. Hauptthemen der Neonazis, faschistischen Gruppierungen und polnischen Rechtsaußen sind Antisemitismus, Homophobie, EU-Feindschaft und Fußball.
Von Joachim Wolf
Wahlprogramme unterscheiden sich von der Politik wie Wunsch und Wirklichkeit voneinander. Die Aussagen der im Bundestag vertretenden Parteien enthalten dabei eine Spannbreite von vernünftigen Ansätzen, Pflege der jeweiligen Theorien und Wählergruppen sowie wenigen Hinweisen auf Innovationen.
Ein Kommentar von Dierk Borstel
Die politische Linke
Sind sich die Parteien einig im Kampf gegen den Rechtsextremismus? Netz gegen Nazis stellt die unterschiedlichen Positionen der demokratischen Parteien im Bundestagswahlkampf vor.
Von Bea Marer
Was die Politiker und Politikerinnen derzeit schon tun