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Lexikon: SPD

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Artikel zum Thema

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Koalitionsverhandlungen „Die AfD ist eine organisierte Gefahr für die Demokratie“

Die Koalitionsverhandlungen 2025 sind der Moment, um Weichen zu stellen – nicht für Symbolpolitik, sondern für den tatsächlichen Schutz der Demokratie. Der Koalitionsvertrag muss eine Erzählung für gesellschaftlichen Zusammenhalt sein – eine klare Botschaft: Diese Regierung wird Freiheit, Demokratie und den Rechtsstaat gegen ihre Feinde verteidigen, nach außen, aber eben auch nach innen, fordert Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung.

Von Timo Reinfrank
ThüringerLandtag_Plenarsaal

Thüringen AfD versucht Poker um den Landeshaushalt zu nutzen

In Thüringen hätte es fast eine rechte Mehrheit gegen den Landeshaushalt der rot-rot-grünen Koalition gegeben. CDU und AfD könnten gemeinsam abstimmen. Jetzt gehen die Christdemokraten auf die Koalition zu.

Von Stefan Lauer
Bundestag Kuppel

Pressekonferenz Die Ampelkoalition hat Nachholbedarf

Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sollte einer der Schwerpunkte der Bundesregierung sein. Ein Jahr nach Amtsantritt der Ampelkoalition üben zivilgesellschaftliche Organisationen Kritik an der fehlenden Umsetzung der versprochenen Maßnahmen.

Von Tobias Brück
Sören_Benn

Berlin-Pankow Bürgermeisterwahl mit Stimmen der AfD?

Die Pankower AfD behauptet, dass der Bezirksbürgermeister Pankows nur wegen ihren Stimmen wiedergewählt worden sei. Was war geschehen? 

Von Vinzenz Waldmüller
Pressekonferenz Dulig zum Verfassungsschutz Sachsen

Sachsen Verfassungsschutz sammelt illegal Daten von Vize-Ministerpräsident

Der sächsische Verfassungsschutz sammelte jahrelang unbedenkliche Daten von Abgeordneten – auch vom eigenen Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzenden Martin Dulig. Der sagt…

Von Kira Ayyadi
aufmacher afd

Sachsen-Anhalt AfD nur zweitstärkste Kraft – Kein Grund zur Freude!

Bei der Landtagswahl am Sonntag in Sachsen-Anhalt hat die AfD zwar Stimmen verloren, sie liegt aber immer noch bei über…

Von Kira Ayyadi
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt CDU gewinnt, AfD schwächer als erwartet

Die CDU hat mit 37,1 Prozent die meisten Stimmen bekommen, die AfD wurde wie erwartet zur zweitstärksten Kraft, allerdings mit großem Abstand.

Von Stefan Lauer
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Bundestagswahl Was versprechen die Parteien gegen Diskriminierung und Rechtsextremismus?

Das Superwahljahr 2021 mündet im September in der Bundestagswahl – und die Parteien beginnen bereits ihren Wahlkampf. Wir haben uns…

Von Gwen Ott
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Pressekonferenz Aktionswochen gegen Antisemitismus Die Szene der Corona-Maßnahmen-Gegner radikalisiert sich – mit Antisemitismus

Während sich die Gegner*innen der Corona-Maßnahmen radikalisieren, normalisiert sich der Antisemitismus in der Gesellschaft. Ihn besonders in den Blick zu…

Von Simone Rafael
Einschusslöcher in Scheibe von Büro von SPD-Politiker in Halle

Halle / Saale Schüsse auf Büro des SPD-Politikers Karamba Diaby – und Neonazi Liebich spricht von „False-Flag“

In der Nacht auf Mittwoch wurde auf das Parteibüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Karamba Diaby geschossen. Auch wegen seiner Hautfarbe ist er Rassist*innen wie Sven Liebich schon lange ein Dorn im Auge. Und so dreht nun auch Liebich zu Höchstformen auf, indem er abstruse Verschwörungen verbreitet.

Von Kira Ayyadi