Parteien-Check: Hate Speech, Rechtsextremismus und Rassismus
Im neugewählten Bundestag sitzen sechs Parteien. Wie stehen sie zu Hass im Internet und Rechstextremen?
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Lexikon: SPD
Artikel zum Thema
Eine kurze Geschichte über den Umgang mit der AfD
Zunächst galt die AfD vielen als wirtschaftsliberale Anti-Euro-Partei und möglicher Koalitionspartner für den rechten Rand der CDU. Mit der offenen Radikalisierung wandelte sich das Bild, die Partei wurde zum politischen Schmuddelkind, dass als Pausenclown oder Quoten- und Clickbringer in politischen Talkshows und unzähligen Artikeln und Beiträgen diente. Das nutzte die Partei gekonnt aus und genoss die Aufmerksamkeit.
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30 Prozent der Deutschen vertreten populistische Positionen
Fast jeder dritte Deutsche stimmt populistischen Aussagen zu. Zu diesem Ergebnis ist eine Studie der Bertelsmann Stiftung gekommen. Eine Gefahr für die deutsche Demokratie sehen die Forscher allerdings nicht, denn radikale populistische Positionen sind für die meisten Deutschen nicht wahlentscheidend – mit einer Ausnahme.
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Debatte: Sonderbehandlung oder Wir dürfen das, wir sind Deutsche
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat Israel auf eine Stufe mit Autokratien gestellt und damit willentlich das besondere Verhältnis zwischen…
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„Die Demokratie vor ihren Feinden schützen“
In der Führung der NPD haben V-Leute nichts zu suchen, sie sollten abgeschaltet werden. Dann wäre auch der Weg frei für ein neues Verbotsverfahren.
Von Erardo Christoforo Rautenberg
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„Ja, ich diskriminiere Rechtsextreme“
Peter METZ (23), geboren in Erfurt, ist seit 2004 Landesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos) Thüringen. Er studiert in Jena Geschichte und Philosophie und ist im Landesvorstand der SPD für den Bereich Rechtsextremismus zuständig.
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