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Landtagswahl Sachsen-Anhalt CDU gewinnt, AfD schwächer als erwartet

Die CDU hat mit 37,1 Prozent die meisten Stimmen bekommen, die AfD wurde wie erwartet zur zweitstärksten Kraft, allerdings mit großem Abstand.

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Bundestagswahl Was versprechen die Parteien gegen Diskriminierung und Rechtsextremismus?

Das Superwahljahr 2021 mündet im September in der Bundestagswahl – und die Parteien beginnen bereits ihren Wahlkampf. Wir haben uns…

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Pressekonferenz Aktionswochen gegen Antisemitismus Die Szene der Corona-Maßnahmen-Gegner radikalisiert sich – mit Antisemitismus

Während sich die Gegner*innen der Corona-Maßnahmen radikalisieren, normalisiert sich der Antisemitismus in der Gesellschaft. Ihn besonders in den Blick zu…

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Einschusslöcher in Scheibe von Büro von SPD-Politiker in Halle

Halle / Saale Schüsse auf Büro des SPD-Politikers Karamba Diaby – und Neonazi Liebich spricht von „False-Flag“

In der Nacht auf Mittwoch wurde auf das Parteibüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Karamba Diaby geschossen. Auch wegen seiner Hautfarbe ist er Rassist*innen wie Sven Liebich schon lange ein Dorn im Auge. Und so dreht nun auch Liebich zu Höchstformen auf, indem er abstruse Verschwörungen verbreitet.

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AfD in Brandenburg Eine rechtsradikale Partei hat sich etabliert und spaltet das Bundesland

Die AfD ist in Brandenburg zweitstärkste Kraft geworden und das obwohl dieser Landesverband mit seinem Vorsitzenden Andreas Kalbitz als einer der radikalsten gilt. Wer hat die Partei gewählt und warum? 

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2017-09-19-Parteiencheck

Parteien-Check Hate Speech, Rechtsextremismus und Rassismus

Im neugewählten Bundestag sitzen sechs Parteien. Wie stehen sie zu Hass im Internet und Rechstextremen?

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Parteitag der Sachsen-AfD in Weinböhla

Eine kurze Geschichte über den Umgang mit der AfD

Zunächst galt die AfD vielen als wirtschaftsliberale Anti-Euro-Partei und möglicher Koalitionspartner für den rechten Rand der CDU. Mit der offenen Radikalisierung wandelte sich das Bild, die Partei wurde zum politischen Schmuddelkind, dass als Pausenclown oder Quoten- und Clickbringer in politischen Talkshows und unzähligen Artikeln und Beiträgen diente. Das nutzte die Partei gekonnt aus und genoss die Aufmerksamkeit.

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30 Prozent der Deutschen vertreten populistische Positionen

Fast jeder dritte Deutsche stimmt populistischen Aussagen zu. Zu diesem Ergebnis ist eine Studie der Bertelsmann Stiftung gekommen. Eine Gefahr für die deutsche Demokratie sehen die Forscher allerdings nicht, denn radikale populistische Positionen sind für die meisten Deutschen nicht wahlentscheidend – mit einer Ausnahme.

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2017-04-28-posener

Debatte Sonderbehandlung oder Wir dürfen das, wir sind Deutsche

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat Israel auf eine Stufe mit Autokratien gestellt und damit willentlich das besondere Verhältnis zwischen…

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„Die Demokratie vor ihren Feinden schützen“

In der Führung der NPD haben V-Leute nichts zu suchen, sie sollten abgeschaltet werden. Dann wäre auch der Weg frei für ein neues Verbotsverfahren.

Von Erardo Christoforo Rautenberg

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