Der Neonazi-„Trauermarsch“ in Dresden war jahrelang die größte rechtsextreme Demonstration Deutschlands, dann minimierten zivilgesellschaftliche Proteste, Blockaden und die Pandemie die…
In der Kleinstadt Annaberg-Buchholz im sächsischen Erzgebirge demonstrierten am Samstag etwa 500 Personen bei einem sogenannten „Schweigemarsch für das Leben“ gegen Abtreibungen. Organisiert wurde die Demonstration vom Verein „Lebensrecht Sachsen e.V.“, einem Verein christlicher Fundamentalist*innen. Das Bündnis „Pro Choice Sachsen“ organisierte ein feministisches Straßenfest und eine Gegendemonstration, an der sich ebenfalls rund 500 Menschen beteiligten.
Am Mittwoch wurde ein gut vernetzter Neonazi in der Innenstadt tot aufgefunden. Die rechtsextreme Szene spekuliert auf Mord durch Migranten und rief am Donnerstag zu einem Trauermarsch nach Mönchengladbach auf. Der „HoGeSa“-Mitbegründer Marcel Kuschela soll sich die Stichverletzungen jedoch selber zugefügt haben, so der Obduktionsbericht. Der Trauermarsch blieb mit seinen rund 300 rechtsextremen Teilnehmer*innen weitestgehend friedlich.
In den ersten Mai-Wochen hatte die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern alle Hände voll zu tun. Neonazis meldeten Demonstrationen an, Tausende wollten dagegen protestieren. Um der Lage Herr zu werden, setzten Polizei und Verwaltung auf die Behinderung demokratischen Protests und auf die Kriminalisierung der Gegendemonstrant*innen. Eine Strategie, die zwangsläufig den Neonazis in die Hände spielt.
