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Lexikon: Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.

Artikel zum Thema

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Interview Ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz?

Wenn AfD-Funktionär André Poggenburg in seiner rassistischen Aschermittwochsrede gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland giftet, fragen sich etliche: Ist das noch mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar? Ist es nicht zumindest ein Fall für den Verfassungsschutz? Das wollten wir auch einmal wissen und haben Stephan Kramer, den Präsidenten des Verfassungsschutzes in Thüringen, gefragt.

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Extremismusklausel in Hessen Demokratie-Initiativen unter Generalverdacht

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Ein rechter Angriff, der keiner sein soll

Tatort Ziegelwiese: In Halle wird ein Student aus Berlin fast getötet. Der Ankläger sieht kein politisches Motiv, die Polizei schweigt.

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Juli 2017 Rechtsextremismus

Gewalt: 291 Rechte Straftaten im ersten Quartal in Niedersachsen +++ Berlin: Neonazis zünden Autos von Neuköllner Politikern an +++ Prozesse:…

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Verfassungsschutzbericht 2016 Mehr Nazis, mehr Gewalt, mehr Terror

Im vergangenen Jahr verzeichnet der Bericht einen enormen Anstieg der rechtsextremen Gewalttaten. Zum ersten Mal werden auch “Reichsbürger” gezählt und auch die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ taucht als “Verdachtsfall” auf.

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2017-07-04-vsbericht-zahlen

Verfassungsschutzbericht 2016 Zahlen, Daten, Fakten

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2017.06.02-Tillschneider-Fl

AfD-Mitglieder der “Patriotischen Plattform” im Visier des Verfassungsschutzes

Medienberichten zufolge nehmen einige Verfassungsschutzbehörden jetzt Mitglieder des AfD nahestehenden Vereins “Patriotische Plattform” ins Visier. Der Grund: Zunahme rechtsextremer Äußerungen und Nähe zur “Identitären Bewegung”.

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2017-05-23-reichsbuerger

Der Verfassungsschutz zählt 12.600 Reichsbürger/innen in Deutschland

In Deutschland gibt es mehr Reichsbürger_innen als den Behörden bisher bekannt war. Bisher ging man von insgesamt etwa 10.000 aus. Der Verfassungsschutz korrigiert diese Zahl jetzt nach oben.

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Bayern Ist der Staat die glaubhafteste Stimme gegen Rechtsextremismus?

Das „Bayerische Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus“ ist ineffektiv, setzt die falschen Schwerpunkte und ignoriert die Zivilgesellschaft. Es muss endlich grundlegend evaluiert…

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2016-11-02-pk-nsu-2

5 Jahre NSU „Rückhaltlose Aufklärung“ sieht anders aus

Vor fünf Jahren enttarnte sich der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) am 04. November 2011 selbst. Für die Angehörigen ihrer Opfer endete…

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