Skip to content

Lexikon: Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.

Articles

2018-09-07-hetzjagd

Übergriffe in Chemnitz Dokumentation für und gegen Hans-Georg Maaßen

Was für eine Verschwörung: Um rechtspopulistische Demonstrant*innen zu diskreditieren, inszenieren Journalist*innen Übergriffe und filmen sie, und erfinden sogar später Interviews…

Von
Presetation of Report on National Security 2017 in Berlin

Persönliche Betreuung – Hat der Chef des Verfassungsschutzes die Parteichefin der AfD beraten?

Hans-Georg Maaßen wird vorgeworfen, Frauke Petry beraten zu haben. Darüber wie die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen kann.

Von
37765056_10156529490803584_4722440082391302144_n

Verfassungsschutzbericht 2017 Die neuesten Zahlen zum Rechtsextremismus

Am Donnerstag veröffentlichte der Verfassungsschutz seinen Bericht zum Jahr 2017. Die Behörde zählt mittlerweile 16.500 Reichsbürger und 24.000 Rechtsextreme in Deutschland.

Von
2018-06-14-demokratie-leben

Gutachten Überprüfung von Demokratie-Projekten verfassungsrechtlich bedenklich

Durch eine Anfrage der Linkspartei kam ans Licht: Träger, die sich um Demokratieprojekte bewerben, werden bisweilen vom Verfassungsschutz überprüft –…

Von
2017-07-21-AfD-Studie-dpa-92265175_0

Interview Ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz?

Wenn AfD-Funktionär André Poggenburg in seiner rassistischen Aschermittwochsrede gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland giftet, fragen sich etliche: Ist das noch mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar? Ist es nicht zumindest ein Fall für den Verfassungsschutz? Das wollten wir auch einmal wissen und haben Stephan Kramer, den Präsidenten des Verfassungsschutzes in Thüringen, gefragt.

Von
12997-extremismusklausel

Extremismusklausel in Hessen Demokratie-Initiativen unter Generalverdacht

Demokratieprojekte in Hessen müssen sich ab 2018 einer Sicherheitsüberprüfung durch den Verfassungsschutz unterziehen, wenn sie Fördermittel erhalten wollen.

Von
2017-08-11-Halle-Ziegelwiese

Ein rechter Angriff, der keiner sein soll

Tatort Ziegelwiese: In Halle wird ein Student aus Berlin fast getötet. Der Ankläger sieht kein politisches Motiv, die Polizei schweigt.

Von
IMG_6950

Juli 2017 Rechtsextremismus

Gewalt: 291 Rechte Straftaten im ersten Quartal in Niedersachsen +++ Berlin: Neonazis zünden Autos von Neuköllner Politikern an +++ Prozesse:…

Von
2014-06-30-vs_0

Verfassungsschutzbericht 2016 Mehr Nazis, mehr Gewalt, mehr Terror

Im vergangenen Jahr verzeichnet der Bericht einen enormen Anstieg der rechtsextremen Gewalttaten. Zum ersten Mal werden auch “Reichsbürger” gezählt und auch die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ taucht als “Verdachtsfall” auf.

Von
2017-07-04-vsbericht-zahlen

Verfassungsschutzbericht 2016 Zahlen, Daten, Fakten

Wie viele Neonazis gibt es aktuell in Deutschland? Was machen sie? Wie versuchen Sie, ihre Hass-Ideologie zu verbreiten? Erkenntnisse und Zahlen aus dem Verfassungsschutzbericht 2016.

Von