Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist. Das heißt, er überwacht auch rechtsextreme und rechtsterroristische Bestrebungen. Allerdings sind Verfassungsschützer*innen – und ihre V-Leute in radikalisierten Szenen – manchmal auch Teil des Problems statt Teil der Lösung.
Im vergangenen Jahr verzeichnet der Bericht einen enormen Anstieg der rechtsextremen Gewalttaten. Zum ersten Mal werden auch “Reichsbürger” gezählt und auch die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ taucht als “Verdachtsfall” auf.
Wie viele Neonazis gibt es aktuell in Deutschland? Was machen sie? Wie versuchen Sie, ihre Hass-Ideologie zu verbreiten? Erkenntnisse und Zahlen aus dem Verfassungsschutzbericht 2016.
Medienberichten zufolge nehmen einige Verfassungsschutzbehörden jetzt Mitglieder des AfD nahestehenden Vereins “Patriotische Plattform” ins Visier. Der Grund: Zunahme rechtsextremer Äußerungen und Nähe zur “Identitären Bewegung”.
In Deutschland gibt es mehr Reichsbürger_innen als den Behörden bisher bekannt war. Bisher ging man von insgesamt etwa 10.000 aus. Der Verfassungsschutz korrigiert diese Zahl jetzt nach oben.
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