Hamburg: Die Mehrheit der Täter ist rassistisch +++ Leiharbeiter fliegt bei BMW raus, nachdem er Rassismus kritisiert hat +++ Rechtsextreme auf „Streife“ in Offenbach +++ Rechte Gewalt: Identitäre in Halle haben offenbar wieder zugeschlagen +++ Thor Steinar zieht es nach Spandau +++ Linke will Nazi-Symbole europaweit verbieten +++ Uniter und JouWatch: Wenn extrem rechte Vereine als gemeinnützig gelten +++ Markus Söder: „Ich spüre, dass die AfD im Westen den Zenit überschritten hat“ +++ „Ideenschmiede“ der AfD: Ein Porträt der „Desiderius-Erasmus-Stiftung“ +++ Pro Chemnitz übernimmt Neonazi-Gedenkmarsch +++ Nach Disziplinarverfahren wegen NPD-Kontakten: Verbände üben Kritik an Personalie Witschas +++ Sachsen: Antisemitische Straftaten deutlich gestiegen +++ Göttinger Friedenspreis: Antisemitismus ist mehr als ein Label +++ Europarat wirft Russland Homophobie vor +++ Rechts killt Klima +++ Hetzparolen beim Faschingszug haben gerichtliches Nachspiel +++ Bayrischer Reichsbürger untergetaucht +++ Braunes Stelldichein im Südharz +++ Aufarbeitung der NS-Verbrechen: Frankfurt ehrt Juristen Fritz Bauer +++ NS-Zeit: Vatikan öffnet Geheimarchiv zum Weltkriegs-Papst Pius XII. +++ Wenn Rechtsextreme den modernen Auftritt wählen +++ Mit Comics gegen Neofaschisten +++ Aktionen klären auf über Nazi-Fans und rechte Sprache – und wecken Freude am Miteinander +++ Fußball: Rassismus-Eklat überschattet Hamburger Amateur-Spiel +++ Sprite lässt einen Pole-Dancer gegen Hater antreten +++ Feindliche Übernahme: Bürgerrechtler überlistet US-Neonazis +++ Rechtslastiges „Oi!“-Event in Tschechien
Hamburg: Die Mehrheit der Täter ist rassistisch
Hamburger Justizbehörde legt erstmals Zahlen zur Hasskriminalität vor. Großteil der Delikte hat einen fremdenfeindlichen oder antisemitischen Hintergrund – Tatort ist häufig das Internet.
Leiharbeiter fliegt bei BMW raus, nachdem er Rassismus kritisiert hat
Der Betriebsrat kann Ronny F.s Vorwürfe nicht bestätigen und seine Zeitarbeitsfirma will ihn aus anderen Gründen gekündigt haben. Vor Gericht bekam er dennoch Recht.
Rechtsextreme auf „Streife“ in Offenbach
Drei Männer stehen nebeneinander in der Fußgängerzone vor dem Kaufhaus Schneider. Sie tragen rote Warnwesten. Darauf steht: „Wir schaffen Schutzzonen.“ Dieses sowie weitere Fotos wurden am 26. Februar auf Facebook gepostet. Darüber steht: „In der überfremdeten hessischen Großstadt waren diesmal vornehmlich die U-Bahn-Stationen und die entsprechenden Umgebungen Ziel unserer Rotwesten.“ Hinter der Aktion steht die rechtsextreme NPD, die sich mit der Kampagne „Schutzzonen schaffen“ als Retter des Staates aufspielt.
Rechte Gewalt: Identitäre in Halle haben offenbar wieder zugeschlagen
Die „Identitäre Bewegung“ betreibt seit knapp zwei Jahren ein „Wohnprojekt“ in Halle, das unter anderem als Anlaufstelle für Protagonisten der „Neuen Rechten“ dient. Nachdem IB-Aktivisten im November 2017 zwei Zivilpolizisten angegriffen hatten, gab es nun offenbar den nächsten Vorfall: Drei Personen wurden laut Polizei durch Angreifer aus dem Haus verletzt und mussten im Krankenhaus behandelt werden.
- https://www.l-iz.de/Topposts/2019/03/Identitaere-in-Halle-haben-offenbar-wieder-zugeschlagen-262244
- https://hallespektrum.de/nachrichten/politik/hier-kann-es-jeden-treffen-anwohnerinitiative-kuckhoff-strasse-zu-ueberfall-am-2-maerz/339522/
Thor Steinar zieht es nach Spandau
Klamottenladen als neuer Anziehungspunkt der Szene könnte zu Anstieg rechter Gewalt führen.
Linke will Nazi-Symbole europaweit verbieten
Die Linke fordert ein fraktionsübergreifendes Vorgehen im Europaparlament, um Nazi-Symbole zu verbieten. Derweil sind Thüringer Rechtsextreme beim „Tag der Ehre“ in Ungarn.
Uniter und JouWatch: Wenn extrem rechte Vereine als gemeinnützig gelten
Attac hat die Steuervorteile verloren, manche rechtsradikale Vereine dagegen haben sie noch. Die Prüfung obliegt den Finanzämtern. Die sind oft überfordert.
Markus Söder: „Ich spüre, dass die AfD im Westen den Zenit überschritten hat“
Der CSU-Chef sieht die AfD in den westdeutschen Bundesländern auf dem absteigenden Ast. Auch Bundestagspräsident Schäuble kritisiert die rechtspopulistische Partei – mahnt aber dazu, ihre Wähler ernst zu nehmen.
„Ideenschmiede“ der AfD: Ein Porträt der „Desiderius-Erasmus-Stiftung“
Auf dem Bundesparteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Juni 2018 gab es Streit: Will sich die AfD eine parteinahe Stiftung zulegen? Und wenn ja, welche? Am Schluss entschied die Mehrheit der Delegierten, den in Lübeck eingetragenen und in Berlin ansässigen Verein „Desiderius-Erasmus-Stiftung“ (EDS) als parteinahe Organisation anzuerkennen. Das Nachsehen hatte die „Gustav-Stresemann-Stiftung“ aus Jena.
Pro Chemnitz übernimmt Neonazi-Gedenkmarsch
Lange war der „Gedenkmarsch“ zur Bombardierung von Chemnitz das dominierende Event der lokalen Neonazi-Szene. In den vergangenen Jahren verlor die Demonstration allerdings an Zuspruch, bis sie zuletzt komplett ausfiel. Am Sonntag übernahm die selbsternannte Bürgerbewegung Pro Chemnitz die Organisation des Aufmarschs und löste damit NPD und Kameradschaften ab. Am Vorabend protestierte ein antifaschistisches Bündnis gegen rechte Umtriebe in der Stadt.
Nach Disziplinarverfahren wegen NPD-Kontakten: Verbände üben Kritik an Personalie Witschas
Nach einem Chat mit dem ehemaligen Bautzener NPD-Chef Marco Wruck wird Vize-Landrat Udo Witschas das Ausländeramt entzogen. Jetzt soll er das Amt wieder übernehmen. Dagegen regt sich heftiger Protest.
https://www.mdr.de/sachsen/bautzen/bautzen-hoyerswerda-kamenz/kritik-an-personalie-witschas-100.html
Sachsen: Antisemitische Straftaten deutlich gestiegen
In Sachsen sind im vergangenen Jahr 136 antisemitische Straftaten begangen worden. Das waren 33 mehr als 2017 und rund 50 mehr als noch 2016, wie das sächsische Innenministerium in Dresden am Montag mitteilte.
- https://www.juedische-allgemeine.de/politik/antisemitische-straftaten-deutlich-gestiegen/
- http://www.taz.de/!5577913/
- https://www.neues-deutschland.de/artikel/1113558.antisemitismus-hoechststand-bei-antisemitischen-straftaten-in-sachsen.html
Göttinger Friedenspreis: Antisemitismus ist mehr als ein Label
Wann ist Kritik an israelischer Politik antisemitisch? Eine nicht ganz neue Frage und jüngste Antworten aus Göttingen. Eine Kolumne.
Europarat wirft Russland Homophobie vor
Scharfe Kritik vom Europarat in Richtung Moskau: Homophobe und rassistische Äußerungen von Politikern und Geistlichen seien weitverbreitet. Strafen gebe es nicht.
Rechts killt Klima
Die Schlacht um die Bedeutung wissenschaftlicher Erkenntnisse tobt. Weil DemokratInnen allzu oft nicht zusammenstehen, rücken radikale Positionen etwa zur Erderwärmung aus der Randlage. Das zeigt eine neue Studie über 21 rechtspopulistische Parteien. In Stuttgart läuft bereits der Praxistest.
Hetzparolen beim Faschingszug haben gerichtliches Nachspiel
Fremdenhass statt Frohsinn und Freude: Vier Männer, die sich 2017 für rechtsextreme Propaganda in den Würzburger Gaudiwurm gedrängelt hatten, müssen auf die Anklagebank.
Bayrischer Reichsbürger untergetaucht
Die Polizei sucht nach einem 64-Jährigen Reichsbürger aus dem Westallgäu, der sich einem Gerichtsverfahren wegen versuchter Erpressung entzieht.
Braunes Stelldichein im Südharz
Meinolf Schönborns Neonazi-Zeitschrift „Recht & Wahrheit“ lädt für April erneut zu einem „Lesertreffen“ in den Südharz ein. Es ist mittlerweile die 14. Veranstaltung dieser Art.
Aufarbeitung der NS-Verbrechen: Frankfurt ehrt Juristen Fritz Bauer
Als hessischer Generalstaatsanwalt hat sich Fritz Bauer der Aufarbeitung der Nazi-Verbrechen verschrieben. Nun soll der große Saal im Frankfurter Saalbau Gallus seinen Namen tragen.
NS-Zeit: Vatikan öffnet Geheimarchiv zum Weltkriegs-Papst Pius XII.
Papst Franziskus lässt das Geheimarchiv des Vatikans zum umstrittenen Pontifikat von Pius XII. während des Zweiten Weltkriegs öffnen. Die Akten sollen ab dem 2. März 2020 für Forscher zugänglich sein, wie Franziskus bei einer Audienz von Mitarbeitern des Archivs am Montag ankündigte.
Pius XII. war von 1939 bis zu seinem Tod im Jahr 1958 Papst. Er wurde nach dem Krieg kritisiert, nicht entschieden genug gegen die NS-Verbrechen die Stimme erhoben und über den Holocaust geschwiegen zu haben. Seine Verteidiger heben allerdings hervor, dass unter ihm Juden Zuflucht im Kirchenstaat finden konnten.
Wenn Rechtsextreme den modernen Auftritt wählen
Jung, hip, rechtsextrem – so versucht sich die Identitäre Bewegung zu präsentieren. Im Internet und mit Aktionen wollen die Anhänger auf sich aufmerksam machen. „Doch hinter dem modernen Auftreten verbirgt sich ein extrem rechtes Gedankengut“, sagte Stefan Heerdegen , Mitarbeiter der Mobilen Beratung in Thüringen Für Demokratie – gegen Rechtsextremismus (Mobit).
Mit Comics gegen Neofaschisten
In „Drei Steine“ schildert der Autor und Zeichner Nils Oskamp den harten Konflikt, den er als 14-Jähriger mit alten und jungen Nazis hatte. Seit er das Buch 2016 veröffentlicht hat, ist er mit einem antifaschistischen Präventionsprogramm auf Tour – immer öfter auch an Schulen.
Aktionen klären auf über Nazi-Fans und rechte Sprache – und wecken Freude am Miteinander
Schulen, das Kulturzentrum, die VHS, der Integrationsrat und viele andere Institustionen in Unna füllen die Aktionswochen gegen Gewalt und Rassismus auf vielfältige Weise mit Leben.
Fußball: Rassismus-Eklat überschattet Hamburger Amateur-Spiel
Miese Beleidigungen, Tritte und sogar ein Knochenbruch: Es sollte ein normales und faires Fußballspiel werden – doch die Bezirksligapartie zwischen der 4. Herrenmannschaft des FC St. Pauli und Zonguldakspor Hamburg endete im Eklat. Die Kiezkicker wenden sich nun an die Öffentlichkeit, um alle Vereine dafür zu sensibilisieren, Spiele abzubrechen, wenn es nötig ist.
Sprite lässt einen Pole-Dancer gegen Hater antreten
Bei Beleidigungen ruhig zu bleiben ist eine hohe Kunst. Dazu braucht es mindestens eben so viel Disziplin wie beim Tanzen. Sprites überzeugender Film gegen Hatespeech.
Feindliche Übernahme: Bürgerrechtler überlistet US-Neonazis
Seine Geschichte ist filmreif: Der schwarze Bürgerrechtler James Hart Stern wurde zum Präsidenten einer der größten Neonazi-Gruppen der USA. Nun will er sie zerstören.
Rechtslastiges „Oi!“-Event in Tschechien
In Brno stehen am Samstag die einschlägig bekannte Combo „Prolligans“ aus dem Allgäu sowie die tschechische Band „Operaced Artaban“ auf der Bühne.
