Amokfahrt in Bottrop: Neue erschreckende Details – Täter schlug auch in Oberhausen zu +++ Nürnberg: Stele für homosexuelle Opfer des Nationalsozialismus beschmiert +++ Statistik zeigt: So verbreitet ist die rechte Gewalt in NRW +++ NRW: Landtag will Kampf gegen Rechts verstärken +++ „Gelbwesten“-Kopien von rechts +++ Bottrop und Essen: Schleppende Ermittlung +++ Grüne: Bundesregierung verharmlost rechte Umtriebe in Bundeswehr +++ Prozess um blutverschmiertes Nazi-Shirt +++ AfD verlässt Plenum während Holocaust-Gedenkrede +++ Wie die „Christen in der AfD“ in Kirchen auf Wahlkampftour gehen +++ Extremismusforscher zu AfD: „Der Verfassungsschutz ist viel zu spät dran“ +++ Hessen: Diesen AfD-Politiker hat der Verfassungsschutz besonders im Visier +++ AfD auch in MV im Visier des Verfassungsschutzes +++ Was der Verfassungsschutz über die Sachsen-AfD weiß +++ „Totalitär denkende Antidemokraten“ +++ AfD-Talk bei „Maischberger“: „Systematisches Ausschütten von Hass und Hetze“ +++ Büdingen will NPD loswerden +++ Warum Holocaust-Überlebende sich wieder bedroht fühlen +++ Die Unkenntnis über das Judentum ist bedenklich +++ Sachsen: Ministerium verbietet rassistisches Schulbuch +++ „Schäubles Haltung zu homosexuellen NS-Opfern ist mir unerklärlich“ +++ Frankfurter Polizeiskandal: Terror von Rechts ernster nehmen +++ Jahrestag: Razzia gegen Rechtsaußen +++ Jahrestag: Razzia gegen Rechtsaußen +++ Identitäre Bewegung bezieht Sitz in Rostock-Schutow +++ Lobo antwortet Fleischhauer: Die Goldmedaille in Privilegien-Blindheit +++ YouTube-Kanal „Die Vulgäre Analyse“: Die Hetzer hinter dem Hacker +++ Wie die Stasi die westdeutsche Neonazi-Szene unterwanderte +++ Jens-Christian Wagner im Interview: „Die Demokratie verliert an Strahlkraft“ +++ Umgang mit Rechten: Gewalt als Agenda +++ Österreich: Identitären-Prozess in Graz – OLG bestätigte Freisprüche +++ Europa unter Druck von rechts
Amokfahrt in Bottrop: Neue erschreckende Details – Täter schlug auch in Oberhausen zu
Nach der Amokfahrt an Silvester in Bottrop und Essen auf ausländisch aussehende Menschen haben sich nun weitere Geschädigte gemeldet. Demnach soll der Amokfahrer Andreas N. auch in Oberhausen in eine Menschenmenge gefahren sein. Schwer verletzt wurde dort zum Glück niemand.
- https://www.derwesten.de/region/amokfahrt-in-bottrop-neue-erschreckende-details-taeter-schlug-auch-in-oberhausen-zu-id216276533.html
- https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/update-bottroper-auto-anschlag-100.html
Nürnberg: Stele für homosexuelle Opfer des Nationalsozialismus beschmiert
In Nürnberg ist die Gedenkstele für homosexuelle Opfer des Nationalsozialismus mit roter Farbe beschmiert worden. Die Tat geschah wahrscheinlich am Wochenende, wie das Bündnis gegen Trans- und Homophobie in Nürnberg mitteilte.
Statistik zeigt: So verbreitet ist die rechte Gewalt in NRW
Das Innenministerium nennt Zahlen zu rechten Straftaten für 2018. Der Bottroper Amok-Fahrer hatte mehr Menschen im Visier als bislang vermutet.
NRW: Landtag will Kampf gegen Rechts verstärken
Der nordrhein-westfälische Landtag hat dazu aufgerufen, den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu verstärken. Ein entsprechender Antrag von SPD und Grünen wurde am Mittwoch (23.01.2019) auch mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und FDP beschlossen. Die AfD stimmte dagegen.
„Gelbwesten“-Kopien von rechts
Große Teile der „Gelbwesten“-Proteste gegen die Unterzeichnung des „Vertrags von Aachen“ waren am Dienstag durch Vertreter aus der rechten Szene geprägt.
Bottrop und Essen: Schleppende Ermittlung
Nach den rassistischen Anschlägen in Bottrop und Essen konzentriert sich die Staatsanwaltschaft auf den psychischen Zustand des mutmaßlichen Täters, der angeblich keine Verbindungen zur extremen Rechten hatte.
Grüne: Bundesregierung verharmlost rechte Umtriebe in Bundeswehr
Der Fall Franco A. hat ein Schlaglicht auf rechte Strömungen in der Bundeswehr geworfen. Wurden daraus die richtigen Konsequenzen gezogen? Nein, kritisieren die Grünen. Die Bundesregierung gehe blauäugig an das Thema heran.
Prozess um blutverschmiertes Nazi-Shirt
Im Sommer 2017 marschierte Der Dritte Weg mit einem blutigen T-Shirt durch Plauen. Ein Parteiaktivist sei niedergestochen worden, hieß es. Von einem Mann mit ausländischen Wurzeln. Dem Gericht ist vieles unplausibel.
- https://www.freiepresse.de/vogtland/auerbach/prozess-um-blutverschmiertes-nazi-shirt-artikel10427494
AfD verlässt Plenum während Holocaust-Gedenkrede
Bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im Landtag spricht die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München, Charlotte Knobloch. In ihrer Rede greift Knobloch die AfD scharf an, die seit Herbst 2018 im Landtag sitzt. Unter anderem wirft sie der Partei vor, Verbrechen der Nazis zu verharmlosen. Daraufhin verlässt ein Großteil der AfD-Abgeordneten den Plenarsaal, unter ihnen die Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner.
- https://www.sueddeutsche.de/bayern/afd-landtag-gedenkveranstaltung-opfer-nationalsozialismus-knobloch-1.4299382
- https://www.br.de/nachrichten/bayern/knobloch-kritik-an-der-afd-abgeordnete-verlassen-gedenkfeier,RFyC3en
Wie die „Christen in der AfD“ in Kirchen auf Wahlkampftour gehen
Joachim Kuhs ist Vizevorsitzender der „Christen in der AfD“ und gilt als einflussreicher Strippenzieher seiner Partei. Sein Ziel: AfD-Positionen in evangelische und katholische Gemeinden tragen.
Extremismusforscher zu AfD: „Der Verfassungsschutz ist viel zu spät dran“
Der Extremismusforscher Steffen Kailitz hält die AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes für längst überfällig – und für nicht ausreichend.
Hessen: Diesen AfD-Politiker hat der Verfassungsschutz besonders im Visier
Der Bundesverfassungsschutz prüft, ob er die AfD als Gesamtpartei wegen Extremismus-Verdacht beobachten sollte. Grundlage ist ein vertrauliches Gutachten. Der Name des Heusenstammer AfD-Stadtverordneten Carsten Härle taucht darin mehrfach auf – wegen eines „geschlossenen, rechtsextremistischen Weltbildes“.
AfD auch in MV im Visier des Verfassungsschutzes
Die AfD ist auch aufgrund der Aussagen und Tätigkeiten von Abgeordneten aus MV bundesweit zum Prüffall erklärt worden. In einem Verfassungsschutz-Gutachten werden drei Funktionäre namentlich genannt.
- https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/afd-auch-in-mv-im-visier-des-verfassungsschutzes-2334358501.html
- https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/AfD-in-MV-reagiert-empoert-auf-juengste-Vorwuerfe,afd2166.html
Was der Verfassungsschutz über die Sachsen-AfD weiß
Der Geheimdienst zieht in der Analyse der Gesamtpartei auch Beispiele aus dem Freistaat heran. Vor allem ein Name wird genannt.
„Totalitär denkende Antidemokraten“
Anton Jakob Weinberger über die AfD, deutsches Judentum und den Kulturpreis der Stadt.
AfD-Talk bei „Maischberger“: „Systematisches Ausschütten von Hass und Hetze“
Bedroht die AfD die Demokratie? Das wollte Sandra Maischberger mit ihren Gästen diskutieren. Doch die chaotische Runde verfranste sich in einer quälenden Ausdeutung rechter Provokations-Rhetorik.
Büdingen will NPD loswerden
Büdinger will nach Weinheimer Vorbild die Stadthalle gleich für alle Parteien sperren, um der NPD keine Versammlungen mehr ermöglichen zu müssen. Denn auch Besucher der Stadt seien besorgt angesichts der hohen NPD-Präsenz.
Warum Holocaust-Überlebende sich wieder bedroht fühlen
Der Porträtband „Unfassbare Wunder“ lässt Holocaust-Überlebende sprechen. Viele von ihnen fürchten die neue Rechte – und machen keinen Hehl daraus.
Die Unkenntnis über das Judentum ist bedenklich
Wer nichts über Juden weiß, der wird nicht automatisch zum Antisemiten. Doch er wird dem offenbar zunehmenden Hass gegen sie nicht unbedingt couragiert entgegentreten.
Sachsen: Ministerium verbietet rassistisches Schulbuch
Von „negriden“, „europiden“ und „mongoliden Rassekreisen“ ist in einem sächsischen Schulbuch die Rede – erst auf Druck der Öffentlichkeit wird es aus dem Verkehr gezogen. Das Buch ist offenbar kein Einzelfall.
„Schäubles Haltung zu homosexuellen NS-Opfern ist mir unerklärlich“
Warum tut sich der Bundestag schwer, homosexueller NS-Opfer zu gedenken? Die Historikerin Stefanie Schüler-Springorum über Vorurteile in der Erinnerungskultur.
Frankfurter Polizeiskandal: Terror von Rechts ernster nehmen
Anwältin Seda Basay-Yildiz spricht im Medico-Haus über den Frankfurter Polizeiskandal und Morddrohungen von Rechtsextremen.
Jahrestag: Razzia gegen Rechtsaußen
Vor einem Jahr zerschlug die Polizei die „Berserker Lahn-Dill“. Ein Prozesstermin ist noch immer nicht angesetzt.
Keine Anklagen gegen Helfer: NSU-Ermittlungen stecken fest
Klagt die Bundesanwaltschaft weitere Terrorhelfer an? Ein halbes Jahr nach dem NSU-Prozess hat sie das immer noch nicht entschieden.
Identitäre Bewegung bezieht Sitz in Rostock-Schutow
Nach Auszug aus dem Bahnhofsviertel sollen die Mitglieder nun im Gewerbegebiet eine neue Schaltzentrale gefunden haben.
Lobo antwortet Fleischhauer: Die Goldmedaille in Privilegien-Blindheit
Nachdem viele Journalisten kürzlich „Nazis raus“ twitterten, schrieb Jan Fleischhauer eine SPIEGEL-Kolumne mit der Überschrift „Nazis rein“. Dahinter steckt viel mehr als nur ein kindischer Wunsch nach Provokation.
YouTube-Kanal „Die Vulgäre Analyse“: Die Hetzer hinter dem Hacker
Der 20-Jährige, der Daten von rund 1000 Prominenten und Politikern veröffentlichte, radikalisierte sich offenbar durch rechtsextreme Videos des YouTube-Kanals „Die Vulgäre Analyse“. Wer sind die Macher?
Wie die Stasi die westdeutsche Neonazi-Szene unterwanderte
Kein Witz: Die DDR-Geheimpolizei hatte Spitzel im rechtsextremen Milieu der BRD. Um den Klassenfeind zu destabilisieren? Wohl kaum. Dafür hatte man andere Leute. Der wahre Grund war anscheinend viel banaler.
Jens-Christian Wagner im Interview: „Die Demokratie verliert an Strahlkraft“
Der Geschäftsführer der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten warnt: „Rassismus ist bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen.“ Er spricht sich auch dagegen aus, mit der AfD zusammenzuarbeiten.
Umgang mit Rechten: Gewalt als Agenda
Gegen die Neue Rechte braucht es neue Strategien. Denn sie will das Gewaltmonopol des Staats nach ihren Vorstellungen ausweiten.
Österreich: Identitären-Prozess in Graz – OLG bestätigte Freisprüche
Das Grazer Oberlandesgericht (OLG) hat am Mittwoch die Freisprüche von den Vorwürfen der Verhetzung und kriminellen Vereinigung für 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) bestätigt. Es könne nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden, dass zu Hass aufgestachelt wurde, hieß es in der Begründung. Die Freisprüche sind nun rechtskräftig.
Europa unter Druck von rechts
Die Initiativen gegen populistische Tendenzen in EU-Parlament und Rat wachsen – sind aber zersplittert.
