Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Nachdem sie in Zwickau und Erfurt Absagen kassierte, will die NPD nun ihren Bundesparteitag offenbar in Berlin abhalten. Sie hat Räume im Rathaus Reinickendorf und im Fontane-Haus im Märkischen Viertel angefragt, wo die NPD bereits 2006 ihren Bundesparteitag abhielt, und ihre Chancen stehen gut, die Räume auch zu erhalten. Allerdings soll ein spezieller Mitvertrag den NPD-Mitgliedern rechtsextreme, rassistische und antisemitische Äußerungen untersagen, berichtet die taz. Das wird nicht leicht.
Derweil nimmt der Führungsstreit in der NPD absurde Volten an. Offenbar wollen Teile der rechtsextremen Szene Udo Pastörs, den Herausforderer des aktuellen Parteivorsitzenden Udo Voigt, mit allen Mitteln loswerden – und prangern selbst auf einem rechtsextremen Internetportal an, Pastörs habe beim „politischen Aschermittwoch“ der Partei mehrfach zu strafrechtlich vermutlich relevanten Formulierungen? gegriffen, berichtet der Tagesspiegel. Unter anderem habe Pastörs gesagt, Deutschland sei die Bundesrepublik sei ein ?Judenstaat, den es auszulöschen gelte?. Pastörs dementiert.
Doch wenn es für Udo Voigt in der eigenen Partei ungemütlich würde, in einer Vereinigung darf er nun offenbar doch unbehelligt bleiben: Alle Versuche, ihn aus der Bundeswehr zu werfen, verliefen im Sand. Tenor ist mal wieder: Die NPD ist nicht verboten, da können wir nichts machen, berichtet Der Westen.
Am Freitag spielt Hansa Rostock in Hamburg beim FC St. Pauli. In Internet mobilisieren rechte Hansa-Anhänger aus Rostock, Kiel und Berlin, für Krawalle nach Hamburg zu reisen – obwohl sie keine Chance haben, Karten für das Spiel zu bekommen, berichtet die taz.
In Lüneburg sorgt ein Gerücht für Unruhe, die NPD habe ein ehemaliges Gasthaus im Ortsteil Kaarßen erstanden, um dort ein Schulungszentrum einzurichten. Besitzer und Stadt beruhigten nun die Bürger, das nichts derartiges bekannt sei, berichtet das Hamburger Abendblatt.
Gegenstrategien
Osnabrück rüstet sich gegen einen rechtsextremen Aufmarsch am Wochenende: 70 Organisationen rufen für Samstag unter dem Motto „Wir haben die Nazis satt“ zu einer Demonstration und einem Fest auf, berichtet die Osnabrücker Zeitung.
