Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Jena hatte einen Karl-Marx-Platz, dann eine Umbenennung zum „Petersenplatz“ und nun ein Problem. Denn vom neuen Namensgeber sind antisemitische Äußerungen aufgetaucht.(taz)
Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) ruft die Dresdner zur Teilnahme an einer Menschenkette am 13. Februar auf. Die Aktion in der Innenstadt soll ein Zeichen gegen Rechtsextremismus sein, aber auch Gedenken an die Zerstörung der Stadt ermöglichen.(sz-online)
In Thüringen hat eine neue Debatte über ein NPD-Verbot begonnen. Angestoßen wurde sie von Innenminister Peter Huber, der am Montag einen zweiten Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren befürwortete. Unterstützung kam von der SPD. Den Rechtsextremisten müssten die Vorteile des Parteiengesetzes genommen werden, begründete der CDU-Innenminister seinen Vorstoß.(Thüringer Allgemeine)
In den Schnee vor dem Schweriner Schloss, haben Unbekannte Täter ein etwa fünf mal fünf Meter großes Hakenkreuz sowie SS-Runen und eine Nazi-Parole gezeichnet. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.(taz)
Der sogenannte Hitlergruß von zehn Halberstädter Schülern, im Alter von 14 bis 17 Jahren, war neun Monate lang im Internet zu sehen.(Volksstimme)
Etwa 200 Menschen kamen am Samstag zum mittlerweile 15. Antifaschistischen Jugendtreffen ins „Statthaus Böcklerpark“ in Berlin-Kreuzberg. Die Zusammenkunft, die in diesem Jahr unter dem Motto „Noch Fragen? Entnazifizierung jetzt“ stand, beschäftigte sich mit den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch am 13. Februar in Dresden. Parallel dazu gab es Arbeitsgruppen, die sich mit Themen wie der inneren Aufrüstung in der Europäischen Union und der Frage beschäftigten, wie der Einfluß von Neonazis an Schulen und Betrieben zurückgedrängt werden kann.(junge Welt)
