Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Neonazis gestehen Brandanschlag auf Haus eines Kirchenmitarbeiters in Wetzlar. Der hatte rechtsextreme Demos gefilmt und ins Netz gestellt.(taz)
Die „Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus“ (Mobit) beobachtet rechtsextreme Kommunalpolitiker in Thüringen. Auf einer Internetseite werden seit einiger Zeit bereits Daten über die 25 Abgeordneten der NPD und DVU gesammelt, die im Jahr 2009 in Thüringen gewählt wurden. Für die Innenexpertin der Linksfraktion im Landtag, Martina Renner, ist das Projekt eine konsequente Antwort auf die „beschämenden Mandate“ rechtsextremer Politiker.(TLZ)
Prominente aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Medien haben zu Protesten gegen Neonazi-Aufmärsche am 1. Mai in Berlin aufgerufen. Die Berliner sollten sich «aktiv und friedlich» den Rechtsextremisten entgegenstellen, heißt es in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung. Die Persönlichkeiten unterstützen damit einen Aufruf des «Berliner Ratschlages für Demokratie», der 2008 als parteiübergreifendes Bündnis gegründet worden war. Bisher liegen für den 1. Mai drei Anmeldungen der rechten Szene für Demonstrationen in Berlin vor.(Der Tagesspiegel)
Verfassungsschützer warnen vor einer neuen Masche der Rechtsextremisten: Verdeckt ködern Neonazis vor allem junge Internet-Nutzer für ihre Ziele.(Ostsee Zeitung)
Türkischer Berliner soll Stein auf Neonazi geworfen haben und hat dafür ein Jahr Haft bekommen. Jetzt kämpft er im Berufungsprozess um seinen Freispruch.(taz)
Der Skandal um Holocaust-Leugner Richard Williamson wird heute das Regensburger Amtsgericht beschäftigen. Die Staatsanwaltschaft hat gegen den 70 Jahre alten Bischof der umstrittenen Piusbruderschaft einen Strafbefehl über 12 000 Euro wegen Volksverhetzung beantragt.(SZ)
Bundesprüfstelle setzt mehr als 100 rechtsextreme CDs auf den Index.(Der Tagesspiegel)
Österreichs rechtsradikale FPÖ schickt die zehnfache Mutter Barbara Rosenkranz ins Rennen ums Präsidentenamt. Ihre eindeutigen Parolen verstören viele Wähler.(SZ)
