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16. Mai 2008 … nach dem Rechten sehen

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

 

Fußballturnier-Einladungen der NPD, Hetze in der U-Bahn und eine Konferenz über die Holocaust-Leugner.

Die NPD versucht nach Einschätzung des Brandenburger Verfassungsschutzes, Sportveranstaltungen im Land für ihre demokratiefeindlichen Zwecke zu nutzen, das schreibt die Welt. Schon mehrmals habe sie verkappt auch zu Fußballturnieren eingeladen, so die Verfassungschutzchefin Winfriede Schreiber: „Plötzlich erscheinen dann die NPD-Fahnen.“ Der Verfassungsschutz will am 23. Mai in Potsdam eine Tagung zum Thema „Fußball, Gewalt und Rechtsextremismus“ veranstalten.

Eine arabisch sprechende Frau ist am Mittwoch in einer U-Bahn von einem 49-jährigen Mann rassistisch beleidigt worden, wie der Tagesspiegel berichtet. Die Frau telefonierte auf arabisch mit ihrem Handy. Einer der Mitfahrer pöbelte sie daraufhin an und warf mit einer Bierflasche nach ihr. Der Staatsschutz ermittele nun gegen den Mann wegen Volksverhetzung, Beleidigung und versuchter gefährlicher Körperverletzung.

Die taz berichtet über eine internationale Konferenz, die sich seit gestern mit der absurden Behauptung vieler Rechtsextremisten, mit der Holocaust-Leugnung befasst. Wissenschaftler aus Europa, Israel und Nordamerika thematisieren dort – unter der Schirmherrschaft von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) – die revisionistische Propaganda der „Holocaust-Lüge“. „Durch Justiz und Bundesinnenministerium sind die Aktivitäten der Holocaust-Leugner in den letzten Jahren eingedämmt worden – aber natürlich gibt es sie noch“, sagt Hajo Funke von der FU Berlin, Experte für Rechtsextremismus und Antisemitismus. Die Konferenz findet im brandenburgischen Oranienburg statt.

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