Die tägliche Presseschau von Netz-gegen-Nazis.de
Über einen Auftritt der NPD im bayerischen Fernsehen berichtet das online-Magazin telepolis. In der Sendung konnten alle kleineren, nicht im Landtag vertretenen Parteien ihre Ziele präsentieren – auch der Spitzenkandidat der NPD Sascha Rossmüller. Für die NPD eine Gelegenheit, sich als normale Partei zu zeigen. In einem Kommentar zum Mittschnitt der Sendung heißt es demzufolge auch: „Der Auftritt beweist einmal mehr: Das Bild, welches uns Medien von der NPD eintrichtern wollen, ist falsch! Sämtliche Vorwürfe der beiden Moderatoren werden von Herrn Roßmüller erfolgreich entkräftet.“
In Chemnitz muss sich eine 18-Jährige vor Gericht wegen des Vortäuschens von Straftaten verantworten. Der jungen Frau wird vorgeworfen, einen Übergriff von Neonazis vorgetäuscht zu haben. Sie bestreitet das. Über den Fall berichtet Die Welt.
Eine Rektorin aus Kulmbach ist ins Visier der Justiz geraten, weil sie ihre Schüler Hakenkreuze malen ließ. Gegen die 58-Jährige soll es schon seit Jahren Vorwürfe geben, berichtet der Focus. Die Staatsanwaltschaft Bayreuth hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Missbrauchs rechtsradikaler Symbole eingeleitet. Nach Medienberichten wurden Eltern auf Hakenkreuze in den Heften ihrer Kinder aufmerksam. Diese gaben an, ihre Lehrerin habe sie im Religionsunterricht aufgefordert, die Symbole zu malen. Auch sollten sie „arische“ und „nicht arische“ Menschen malen, berichtet die taz.
In Berlin sitzen Rechtsextreme seit zwei Jahren in fünf Bezirksverordnetenversammlungen. In einer Diskussion über die Erfahrungen mit ihnen wurde im Abgeordnetenhaus diskutiert. Der Tagesspiegel berichtet.
Gegenaktivitäten
Das Rheinland bereitet sich auf die Proteste gegen den rechtsextremen Anti?Islamisierungskongress vor. Neben vielen Kölner Gruppen laden jetzt auch die „Düsseldorfer Jecken“ ein, sich zu beteiligen, berichtet die Rheinische Post. Die Gegendemonstration am Samstag steht unter dem Motto „Wir stellen uns quer ? kein Rassismus für Köln“, hier werden tausende Demonstranten erwartet. Über die „Rechtsradikalen mit bügerlicher Maske“ schreibt auch der Kölner Stadtanzeiger.
