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19. Juni 2008 … nach dem Rechten sehen

Eine NPD-Wahlkampfveranstaltung in Bamberg wurde verboten, der Pressesprecher von Weimar diskutiert mit Schülern über rechtsextreme Alltagspöbeleien, und in Bayern unterstützt der CSU-Innenminister ein Rockkonzert gegen Rechts.

 

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Wie kann es sein, dass ein mutmaßlicher NS-Kriegsverbrecher fröhlich über die Fanmeile in Klagenfurt flaniert? Das fragen sich viele Menschen nachdem kürzlich der 95-jährige Alt-Nazi Milivoj Asner von einer britischen Zeitung entdeckt wurde. „Trotz Haftbefehl leben noch immer viele Täter in Freiheit“, schreibt Spiegel-Online. ?Regierungen schauen weg, medizinische Gutachten und versteckte Sympathien schützen Massenmörder vor Auslieferung und Strafverfolgung.?

Jung, gewaltätig und pseudo-autonom. In der heutigen Ausgabe der Welt findet sich ein längerer Artikel über die sogenannten ?Autonomen Nationalisten?, die mit RAF-Zitaten und linksradikalem Äußeren bei Jugendlichen für Sympathie werben wollen.

Der NPD-Landesverband Bayern darf nun doch am 14. September keine Landtagswahlveranstaltung in der Bamberger Stadthalle abhalten. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München machte den Rechtsextremen einen Strich durch die Rechnung, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Damit gab der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München der Stadt Bamberg Recht. Die Stadt hatte gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth Beschwerde eingelegt, die die NPD-Veranstaltung erlaubt hätte.

Was tun, wenn Neonazis den öffentlichen Raum dominieren und nicht-rechte Jugendliche bedrohen? Die Thüringer Landeszeitung schreibt über eine Schulklasse, die während ihrer Busfahrt nach Buchenwald gleich zweimal von einem Neonazi provoziert wurde. Die Schüler fanden es verblüffend, wie selbstbewusst der Mann auftreten konnte. Ronald Hirte, Archäologe und Pädagoge bei der Gedenkstätte Buchenwald, und Fritz von Klinggräff, Pressesprecher der Stadt Weimar, diskutierten mit den Schülern.

Gegenaktivitäten

„Es ist unübersehbar, dass die NPD gerade in Franken versucht, sich stärker bemerkbar zu machen“, sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem Coburger Tageblatt. Deshalb unterstützt der Minister das für den 25. Juli in Fürth geplante Musikfestival der Aktion „Wellenbrecher“, das sich unter dem Motto „Stark sein ohne Rechts“ gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit richtet. Bis zu 20 000 Besucher werden zu dem Konzert erwartet.

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