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26.11.2015 … Presseschau

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Die Bundesregierung legt neue Zahlen zu islamfeindlichen Kundgebungen vor – aus Sicht der Linksfraktion geht sie bei der Einstufung der Aufmärsche willkürlich vor. Es ist eine Routineanfrage. Regelmäßig verlangt die Linksfraktion von der Bundesregierung Auskünfte zu islam- beziehungsweise muslimfeindlichen Demonstrationen. Eingerechnet werden sollen dabei auch die Proteste gegen eine angebliche drohende Islamisierung Europas oder den Bau von Moscheen in Deutschland. Nun liegt die Antwort der Bundesregierung für das dritte Quartal vor: Eine Kundgebung mit „dezidiert islamfeindlichem Motto rechtsextremistischer Organisationen“ habe es in den Monaten Juli bis September gegeben, daneben 26 Kundgebungen gegen eine vermeintliche Islamisierung, „bei denen eine rechtsextremistische Einflussnahme beziehungsweise Steuerung in unterschiedlicher Ausprägung erkennbar war“. Aufgelistet ist in der Aufstellung eine Kundgebung der rechtsextremistischen Partei „Pro NRW“, bei der unter dem Motto „Hasta la vista Salafista – islamischen Extremismus bekämpfen“ am 19. Juli in Hagen 110 Menschen demonstrierten. Die anderen Kundgebungen betreffen Ableger der Pegida-Bewegung – mehrere Magida-Demonstrationen in Magdeburg, Bärgida-Veranstaltungen in Berlin sowie allein zehn Kundgebungen von Thügida in verschiedenen Städten Thüringens, die größte mit 650 Teilnehmern am 20. August in Suhl. Neben der Veranstaltung in Hagen ist als einzige Versammlung im Westen ein Dügida-Aufmarsch am 18. September in Düsseldorf erwähnt. Die Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke, die die Anfrage gestellt hat, ist mit den Auskünften der Bundesregierung nicht zufrieden. „Ob ein Pegida-Ableger in der Auflistung islamfeindlicher Aufmärsche registriert wird, hängt offenbar vom Zufall oder der Laune der jeweiligen Landesämter für Verfassungsschutz ab“, sagte sie dem Tagesspiegel. So fehlten die Pegida-Großaufmärsche in Dresden ebenso in der Liste „wie die eindeutig aus der rechten Ecke gesteuerten Legida-Aufmärsche in Leipzig, weil der sächsische Verfassungsschutz hier angeblich keine Islamfeindlichkeit erkennen kann“. Eine solche „Willkür der Einstufung“ müsse beendet werden.Tagesspiegelmaz-online.de

Was zusammen gehört: Matthias Matusseks Auftritt bei den Neuen Rechten der Jungen Freiheit

Der Journalist Matthias Matussek ist es gewohnt, anzuecken. Ob mit seinem Ausspruch, er sei homophob und das sei auch gut so oder mit seinen aktuellen Ausfällen nach den Anschlägen von Paris. Nun war er bei der Verleihung des Gerhard-Löwenthal-Preises als Laudator geladen. Der Preis wird u.a. von der Zeitung Junge Freiheit vergeben, die der Neuen Rechten zugeordnet wird. Es war nicht der erste Ausraster von Matussek. In Erinnerung ist sein Ausruf, er sei wohl homophob und das sei auch gut so, sein Vergleich von Kritikern der Pegida-Bewegung mit der Hitler-Jugend, Antisemitismus-Vorwürfe gegen eine Autorin auf Facebook sowie die Beschimpfung des Medienbloggers Stefan Niggemeier als „aufgeschwemmten Mausepaul“ und „Regenbogen-Haudegen“. Um nur ein paar zu nennen. Die „Welt“ hat ihn gefeuert. Jetzt ist er also bei der Jungen Freiheit gelandet. Einer Zeitung, die von Politikwissenschaftlern laut Wikipedia „einem Grenzbereich zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus“ zugeordnet und als „Sprachrohr der Neuen Rechten“ bezeichnet wird. Matussek hielt die Laudatio auf die Verleihung des Gerhard-Löwenthal-Preises für das Lebenswerk an den früheren Welt-Redakteur und Autor diverser Bücher über Ernst-Jünger, Heimo Schwilk. In der Laudatio sagte Matussek u.a., es brauche „Risikobereitschaft und Mut, um für die Wahrheit einzustehen, und es braucht den inneren Kompass, um sich im Gefechtsfeld der öffentlichen Meinungen und Diskurse zu behaupten.“ Vielleicht dachte er ja, dass er da auch so ein bisschen über sich selbst spricht.This escalated quickly.meedia.de

Ermittlungen wegen Volksverhetzung in Oranienburg: Mit KZ-Tattoo im Spaßbad

Ein Mann mit Nazi-Tattoo besuchte ein Spaßbad in Oranienburg. Kaum einer störte sich daran. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft. Vor einigen Tagen schon tauchte ein Foto bei Facebook auf – und sorgte dort für Entrüstung. Aufgenommen wurde es am vergangenen Samstag in der Turm-Erlebniscity, das Spaßbad der Stadt Oranienburg (Oberhavel). Zu sehen ein Mann Ende 20 von hinten in Badehose, der mit seinem Sohn in dem Bad ist. Über dem Hosenbund und auf den Hüften ist ein Nazi-Tattoo zu sehen: Die Silhouette des Konzentrationslagers Auschwitz, darunter in altdeutscher Schrift der Spruch „Jedem Das Seine“, der auch auf dem Haupttor des Konzentrationslager Buchenwald stand. Geschossen hat das Foto der Berliner Journalist Alexander M. Der „Bild“-Zeitung sagt er: „Ich dachte nur, das ist ein Skandal, habe sofort einen Bademeister informiert. Doch der zeigte sich sehr gleichgültig.“ Er habe nur erwidert, dass er dagegen nun auch nichts tun könne. „Diese Aussage hat mich noch mehr schockiert“, sagte M. der „Bild“. „Aber am schlimmsten fand ich, dass kein anderer Badegast Anstoß an dem antisemitischen Tattoo genommen hatte.“Tagesspiegel

Insgesamt 14.000 Euro Schaden – Begegnungsstätte in Jüterbog wird wieder aufgebaut

Der Anschlag auf eine Begegnungsstätte mit Flüchtlingen am vergangenen Freitag hat Jüterbog erschüttert. Doch einschüchtern lassen sich die Anwohner nicht: Viele wollen helfen, das zerstörte Café der evangelischen Gemeinde wieder aufzubauen. Am kommenden Wochenende soll es losgehen.rbb

Empörung über Erfurter Zahnarztpraxis: Türen zu, kriminelle und ansteckende Flüchtlinge beim Zahnarzt!

Per Aushang warnt eine Erfurter Zahnärztin ihre Nachbarn vor Flüchtlingen, die sie in ihrer Praxis per Gesetz behandeln „muss“. Außerdem empfiehlt sie auf Wertsachen zu achten, Türen zu verschließen und will Desinfektionsmittel bereitstellen. Das sorgt für Zündstoff im Netz.mz-web.deExpress.de

AfD-Kreisrat und Facharzt sorgt für Eklat: Arzt im Vogtland will keine Flüchtlinge behandeln

In Ellefeld im Vogtland soll eine weitere Flüchtlingsunterkunft entstehen – in dem ehemaligen Hotel „Ellefelder Hof“. Etwa 80 Personen sollen hier unterkommen. Vergangenen Donnerstag wollte der Gemeinderat die Einwohner über die Pläne informieren. Doch die Veranstaltung lief aus dem Ruder. Vor allem ein Arzt aus Ellefeld sorgte mit seinen Äußerungen für Empörung. Er behandle keine Ausländer, soll er gesagt haben.mdr

AfD hetzt in Zolling gegen Flüchtlinge

Gegen den Bau eines Asylbewerberheims in Zolling machen einige Mitglieder der Partei Alternative für Deutschland (AfD) via Flyer und Internet-Blog Stimmung. Was bei den Bürgern offensichtlich Ängste schüren soll, bezeichnet Bürgermeister Max Riegler als „Trittbrettfahrer-Aktion“. In den vergangenen Tagen haben die Zollinger Post von der AfD bekommen. Auf den Flyern wird getreu dem bundesweiten Slogan „Asylchaos stoppen“ Stimmung gegen die Unterbringung von Flüchtlingen gemacht. Auf einem Einlegeblatt fanden sich auch Ausführungen zur Infoveranstaltung, die am morgigen Donnerstag in Zolling stattfindet. Was Bürgermeister Max Riegler an dieser Methode „verwerflich“ findet: Vielen Bürgern sei nicht (mehr) klar, von wem die Veranstaltung organisiert werde. merkur.de

Rechtsextreme Musik in Sachsen besonders stark

Gemeinsame Musik und ähnliche Kleidung, das schafft ein Zusammengehörigkeitsgefühl. Das ist in jeder Subkultur so, und gilt natürlich auch für die rechtsextreme Bewegung. Einschlägige Bands, Konzerte und Vertriebsläden – all das gibt es in Mitteldeutschland. Wie vernetzen sich die Rechstsextremen darüber?mdr

Boxen im Schatten der Rechtsextremen

Rechtsextreme bereiten sich auf die Landtagswahl vor. Ein Jugendtrainer will für den Bereich Singen und Konstanz das Direktmandat holen. Das stößt manchem sauer auf. Der Landtagswahlkampf im März kommenden Jahres wirft im rechtsextremen Umfeld seine Schatten. Flüchtlingsfragen und Eurokrise sind Themen, auf die sich der rechte Rand des politischen Spektrums wieder besonders fokussiert. Und so sorgt die Kandidatur eines im Hegau bekannten Boxsport-Jugendtrainers für die rechtsextreme NPD für erheblichen Wirbel. Siegfried Pauly, 40, der beim TV Bietingen den Nachwuchs im Ring trainiert, will bei der Landtagswahl für die Rechtsextremen antreten. Kurios dabei: Der Mann, der schon mehrfach bei Veranstaltungen seiner völkisch-national auftretenden Partei als Redner agitierte, trainiert auch Jugendliche mit Migrations-Hintergrund. Im Februar marschierte der Boxtrainer bei einer NPD-Demo in Singen vorneweg und hielt ein Plakat, das auf die nationale Seele zielt: „Einmal Deutschland und zurück. Asyl ist kein Selbstbedienungsladen“, stand darauf.Südkurier

Badische Zeitung

Unter dem Banner des „Sturmvogels“

Neonazis bringen ihre Kinder zu geheimen Lagern des völkischen „Sturmvogels“. Wenig ist bekannt über die Gruppe, die sich einst von der  „Wiking Jugend“  abspaltete.Blick nach rechts

Traumaforscherin über Flüchtlinge: „Das Trauma ist universal“

Warum tun sich viele Deutsche so schwer damit, Flüchtlinge freundlich zu empfangen? Das liegt auch an unserer eigenen Geschichte, sagt Sabine Bode. taz: Frau Bode, warum tun sich viele Deutsche so schwer, Flüchtlinge mit offenen Armen zu empfangen? Sabine Bode: Das hat mit unserer eigenen Geschichte zu tun. Mit den Erfahrungen deutscher Familien im Zweiten Weltkrieg und einem Phänomen, das man schuldhafte Verstrickung nennt. Alle Zeiten von Gewalt bringen es mit sich, dass sich die Menschen mehr als in normalen Zeiten schuldig machen. (…) Ich glaube, dass gerade ältere Menschen in Deutschland die Flüchtlinge deshalb nicht mit offenen Armen willkommen heißen, weil sie nicht wollen, dass die Themen Krieg und Flucht noch einmal in ihrem Leben auftauchen. Gucken Sie sich doch mal die Pegida-Bewegung an.“taz

Hannover: Sicherheit gefährdet: Hotel lehnt AfD-Mitglieder ab

Am Wochenende will die AfD ihren Bundesparteitag abhalten. Da man in Kassel abgewiesen wurde, wich man nach Hannover aus. Doch auch hier wird die Partei nicht mit offenen Armen empfangen.TagesspiegelDie Zeit

Theater und Pegida: Draußen brennt die Stadt

Montagabend halb sieben in Dresden. Deutschland-, Sachsen-, Russlandfahnen flattern über den Platz, darunter stehen etwa 5000 Leute, ein Ehepaar mit Pudel neben vier Thor-Steinar-Jungs, ein Grüppchen alter Männer unter einem Schild „Bad Gottleuba – Unsere Menschen – Unsere Kultur“. Aus den Lautsprechern rieselt erst leise der Schnee, dann laut und umjubelt der Hass: Lutz Bachmann. Da steht er auf seinem Lkw und schimpft über Islamisierung, Invasion und Merkels Verrat an Deutschland. Es ist ein vorweihnachtlich ruhiger Pegidamontag in Dresden. Ein norwegischer Fotograf wird bespuckt, ein russischer Kameramann wird zusammengeschlagen und muss ins Krankenhaus, aber zum einen muss man sich wehren gegen die internationale Lügenpresse, zum anderen: Was sind schon zwei Übergriffe gegen die 5000 Opfer, die hier stehen! Opfer der Medien. Opfer der Politik. Opfer der islamischen Invasion. Und jetzt sollen sie auch noch schuld daran sein, dass die Touristen wegbleiben. Wo sie doch die Einzigen sind, die sich engagieren: „Was wir in den letzten Monaten für Deutschland geleistet haben, ist einzigartig“, sagt Bachmann. Trotzdem will man ihnen den Einbruch im Tourismussektor in die Schuhe schieben.Süddeutsche Zeitung

„Dresdner Welcome“ in Neukölln: Neukoellner.net lädt Pegida-Anhänger zum Spaziergang ein

Um die eigenen Feindbilder mal von der anderen Seite kennenzulernen, lädt der Kiezblog neukoellner.net Pegida-Anhänger nach Berlin ein. Hier locken Falafel, Tempelhofer Feld und ein Besuch bei der „Lügenpresse“.Tagesspiegel

Oranienburg: Gegendemo diesmal ausgesetzt

Rund 300 Asylgegner versammelten sich Mittwochabend zum Abendspaziergang durch Oranienburg. Gegendemonstranten gab es diesmal nicht. Das Bündnis rief stattdessen zu einem unfreiwilligen Spendenlauf auf: Für jeden Kilometer, den ein Spaziergänger läuft, soll ein Euro für die Oranienburger Willkommensinitiative gesammelt werden.maz-online.de

Amadeu Antonio Stiftung warnt vor Verschwörungsideologien

Politikwissenschaftler: Meist mit antisemitischem Hintergrund und stark in der Gesellschaft verbreitet. Die Berliner Amadeu Antonio Stiftung sieht mit Sorge eine Ausbreitung von Verschwörungsideologien in Deutschland und Europa. Wie weit Verschwörungsideologien meist mit antisemitischem Hintergrund in der Gesellschaft verbreitet sind, zeige sich im Internet, sagte der Politikwissenschaftler Jan Rathje am Mittwoch in Berlin bei der Präsentation einer Aufklärungsbroschüre der Stiftung. Darin setzt sich Rathje mit den Hintergründen von Verschwörungsideologien, ihren Auswirkungen, den geschichtlichen Traditionen, ihrer Konjunktur durch die sozialen Netzwerke und mit Gegenstrategien auseinander.Neues Deutschland

Medien im Umbruch: Das Ringen um Vertrauen und Glaubwürdigkeit

„Schöngefärbt“, „umgedreht“, „Lügenpresse“: Journalisten sehen sich und ihre Arbeit infrage gestellt wie selten zuvor. Durch neue Informationskanäle im Internet schwindet die Deutungsmacht der klassischen Medien über gesellschaftliche Ereignisse. Aber die veränderten Rahmenbedingungen bieten auch Chancen.Deutschlandfunk

25. Todestag von Amadeu Antonio Kiowa: Als alle schwiegen

Am 24. November 1990 wurde in Eberswalde der 28-jährige Amadeu Antonio Kiowa von Neonazis zusammengeschlagen. Einer von ihnen sprang dem zu Boden gegangenen mit beiden Füßen auf den Kopf. Die Polizei griff nicht ein, der Richter sprach später mehrmals von „N****n“.Deutschlandradiokultur

Die zweite Identität des Uwe Mundlos

Dass das NSU-Trio 13 Jahre unerkannt im Untergrund leben konnte, ist auch der Tatsache zu verdanken, dass Mundlos eine neue Identität annahm. In einer ehemaligen Bleibe offenbarten sich Details. Eine Ermittlerin des Bundeskriminalamts hat im Münchner NSU-Prozess detailliert beschrieben, wie sich der mutmaßliche Rechtsterrorist Uwe Mundlos eine Tarn-Identität zugelegt haben soll. Mundlos war nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft neben Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe Mitglied des „Nationalsozialistischen Untergrunds“. Als Beweisstück präsentierte die Polizistin am Mittwoch die Geburtsurkunde eines mutmaßlichen Helfers, dessen Name Mundlos verwendet haben soll. Das Dokument war im Schutt der ausgebrannten Fluchtwohnung des NSU-Trios in Zwickau gefunden worden.Die Welt

NSU: Das große Zeugen-Rätsel

Lediglich mit Initialen kündigt der Untersuchungsausschuss von Baden-Württemberg seine Zeugen an. Doch die könnten einiges zu sagen haben.Telepolis

FSM, FSF und Google stellen neue Unterrichtsmaterialien vor und eröffnen Wettbewerb zur digitalen Schule

Unterrichtsmaterialreihe ergänzt um die Themen „Hass in der  Demokratie begegnen“ sowie „DIY Kultur und Making“. Experten aus Politik und Bildung diskutieren über die Potenziale digitaler Bildung – Wettbewerb für die besten Unterrichtsideen zum Lernen mit und  über Medien gestartet. Die in Kooperation mit der Amadeu Antonio Stiftung und dem  Projekt no-nazi.net erarbeitete Unterrichtseinheit „Hass in der  Demokratie begegnen“ greift die Erfahrungen und Begegnungen (im  Netz) der Schüler_innen mit Rechtsextremismus, gruppenbezogener  Menschenfeindlichkeit und Hate Speech auf, um Hintergründe und  Zusammenhänge zu beleuchten sowie konkrete Reaktions- und  Handlungsmöglichkeiten zu erarbeiten.Presseportal

Wir haben mit syrischen Flüchtlingen über die Anschläge von Paris, den IS und die NPD gesprochen

Nach den Anschlägen von Paris hat sich der Ton in der Einwanderungsdebatte um einiges Verschärft. Hardliner fühlen sich nun bestätigt und fordern das Dichtmachen der Grenzen. Rechtspopulisten stellen Muslime unter Generalverdacht und verlangen schärfere Kontrollen. Laut Vertretern der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB) werden Übergriffe auf Muslime immer drastischer: Es würden nicht mehr bloß Scheiben eingeschlagen, sondern Häuser angezündet und Schusswaffen eingesetzt. Letzten Monat hat das BKA für die ersten drei Quartale 2015 mehr als 460 Angriffe auf Asylunterkünfte in Deutschland berichtet. Ich habe am vergangenen Freitag das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) in Berlin besucht, um dort mit syrischen Fliehenden zu sprechen. Ich wollte wissen, wie sie die wachsende Islamophobie empfinden, wie sie auf die Anschläge von Paris reagiert haben und was sie von der NPD-Demo vor dem LaGeSo an jenem Abend hielten.Vice.com

Rassismus in Österreich – Erschreckende Zahlen

Der Verfassungsschutz in Wien hat die Zahlen der rassistischen Angriffe in Österreich für 2015 publik gemacht, und die in der österreichischen Presse veröffentlichen Zahlen jagen einen Schauer über den Rücken. Der Standard schreibt, dass sich die Zahl der fremdenfeindlichen Delikte seit Jahresbeginn verfünffacht hat. Insgesamt wurden 2015 in den ersten drei Vierteljahren 1.201 rechtsextrem motivierte Straftaten vom Verfassungsschutz registriert. Besonders hoch ist der Anstieg in der zweiten Jahreshälfte. Auch die Meldestelle für nationalsozialistische Wiederbetätigung registrierte einen Anstieg der gemeldeten Fälle um 25 Prozent.Euronews.deORF

Berlin: BACARDÍ unterstützt den Verein „Gastronomie gegen Rassismus e.V.“

Popcorn Old Fashioned, Periodista, Late Autumn, Celery Daiquiri und Ocho Cuba Libre – diese fünf Drinks verbindet mehr als ihre entscheidende Zutat BACARDÍ Ocho. Sie alle werden ab sofort und noch bis zum 13. Dezember in den Berliner Lokalitäten AMANO Bar, der Bar Tausend und dem Sodom & Gomorra vergünstigt angeboten. Pro Drink gehen drei Euro aus der „Mitte Triangle“ genannten Kooperation an den Verein „Gastronomie gegen Rassismus e.V.“ – und kommen damit direkt den zahlreichen Immigranten zugute, die besonders in der kalten Jahreszeit auf Unterstützung angewiesen sind.aboutdrinks.de

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„Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) in Dresden Den Nazis keine Zukunft geben!

Für den kommenden Samstag mobilisiert die deutsche Neonaziszene kräftig zum „Tag der deutschen Zukunft“ nach Dresden. Bereits zum sechsten Mal soll die so benannte Demonstration stattfinden, dieses Jahr allerdings erstmalig nicht im Norden Deutschlands. In Dresden wird mit über 1000 Neonazis gerechnet, vor allem aus der gewaltbereiten Kameradschaftsszene. Ein breites Bündnis organisiert den Gegenprotest und will die Nazis nicht marschieren lassen.

Von der Redaktion

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So tickt Deutschlands Jugend 2016 Konformistisch, aber tolerant

„Die Jugendlichen wollen hart feiern und trotzdem gute Noten“ – so fasst Marc Calmbach, einer der Autor_innen der Sinus-Jugendstudie „Wie ticken Jugendliche 2016“, eine seiner zentralen Einsichten zusammen. Die meisten 14- bis 17-jährigen möchten sein wie alle anderen und „Mainstream“ gilt ihnen nicht als Schimpfwort. Wer jetzt denkt „Das ist kein Punk!“, der hat wahrscheinlich Recht. Aber was denken die Jugendlichen über die Themen Rechtsextremismus, Flucht und Asyl sowie die digitalen Medien?

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