Bayern 2025: Wie Rechtsextremismus parlamentarisch, militant und strategisch an Einfluss gewinnt

Bei der Bundestagswahl konnte die bayerische AfD ihr Zweitstimmenergebnis um zehn Prozentpunkte auf 19 Prozent steigern und 22 Bundestagsabgeordnete entsenden. Die aufgestellte Landesliste war dabei grob in drei Teile gegliedert. Die vorderen Plätze gingen an amtierende Mandatsträger, darunter etwa die Teilnehmerin am Potsdamer Treffen, Gerrit Huy. Lediglich der schwäbische Bundestagsabgeordnete Rainer Kraft, der unter anderem in der Ukraine-Politik von der Fraktionslinie abgewichen sein soll, wurde auf Platz 21 nach hinten gereiht. Er schaffte den Wiedereinzug jedoch über das gute Landesergebnis.

Radikale junge Garde und Verfassungsfeinde steigen in Bundestag auf 

Neben den etablierten Abgeordneten reihte sich im Jahr 2025 eine Gruppe politisch junger, radikaler Funktionäre ein. Zu nennen ist hier etwa der stellvertretende Landesvorsitzende Tobias Teich, der zuvor im Büro des in der vergangenen Legislaturperiode nach diversen Vorwürfen aus der Partei ausgetretenen Johannes Huber tätig war. Zu dieser Gruppe zählten auch Carina Schießl oder Lukas Rehm.

Aus der Gruppe holten den früheren Mitarbeiter der Landtagsfraktion Raimond Scheirich Untreuevorwürfe aus seiner Zeit als Augsburger Stadtrat ein. In diesem Zusammenhang ließ die Staatsanwaltschaft Anfang November sowohl Räume von ihm als auch des Landtagsabgeordneten Andreas Jurca durchsuchen. Parteikollegen hatten zuvor öffentlich die Verwendung von Geldern kritisiert.

Thomas Witzgall recherchiert durchgehend seit 2007 über die extreme Rechte in Bayern und ist für das Informationsportal Endstation Rechts aktiv. Der berichtet bundesweit von Demonstrationen, der AfD im Bayerischen Landtag, zum Thema Parteienverbote und über die Beobachtung der AfD durch die Sicherheitsbehörden und ist Mitglied im Bayerischen Journalisten-Verband e.V.  

Aufgrund des starken Landesergebnisses zogen zudem weiter hinten platzierte Kandidaten wie der Schwandorfer Reinhard Mixl sowie der Regensburger Stadtrat Erhard Brucker in den Bundestag ein. Beide wurden in der Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts München namentlich genannt, mit der die Beobachtung der AfD Bayern durch den Verfassungsschutz erlaubt wurde.

Mixl wird dort mit demokratiefeindlichen Aussagen im Umfeld von Corona-Demonstrationen aufgeführt. Brucker, ein Tauchlehrer wird mit islamfeindlichen Beiträgen genannt, die die Menschenwürde verletzten. Zudem soll er seinen langjährigen Weggefährten aus der Bürgerbewegung Pax Europa und der Partei „Die Freiheit“, von Michael Stürzenberger, als Mitarbeiter aus staatlichen Mitteln finanziert haben.

Gegenseitige Blockade beim Landesparteitag 

Öffentliche Aufmerksamkeit erlangte die AfD insbesondere durch den offen ausgetragenen Streit auf dem Landesparteitag im Herbst 2025. Der offiziell kommunizierte Anlass erscheint allerdings zu geringfügig, um die teils unter der Gürtellinie geführten Auseinandersetzungen zu erklären. Formal forderten alle Bezirksvorstände mit Ausnahme Unterfrankens eine vorgezogene Neuwahl des Landesvorstandes im Herbst 2025 anstelle des vorgesehenen Termins im Frühjahr 2026 nach der Kommunalwahl. Begründet wurde dies mit dem Wunsch, wieder zum bisherigen Wahlturnus zurückzukehren. Der amtierende Landesvorsitzende Stephan Protschka soll sich dem gegenüber offen gezeigt haben, fand damit jedoch keine Mehrheit im Vorstand.

Obwohl zu diesem Zeitpunkt bereits deutlich wurde, dass von völkischen Akteuren dominierte Bezirksverbände wie Schwaben unter Christoph Maier und Niederbayern unter Katrin Ebner-Steiner gegen einen ebenfalls stark völkisch geprägten Landesvorstand standen, wurde der Konflikt in Teilen der Landespresse als Auseinandersetzung zwischen Hardlinern und angeblich „Gemäßigten“ dargestellt. Eine solche organisierte gemäßigte Strömung existiert in Bayern jedoch seit längerem nicht mehr.

2025 stellte sich der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, René Dierkes, offen gegen die Fraktionsvorsitzende und als Höcke-Vertraute geltende Ebner-Steiner. Kaum ein bayerischer AfD-Funktionär taucht im Urteil des Verwaltungsgerichts München zum Hauptsacheverfahren so häufig auf wie der Münchner Anwalt Dierkes, der im Landesvorstand als Schriftführer fungiert und Teil der parteiinternen „Rechtsabteilung“ ist. Seit 2025 wird er – ebenso wie der Schwabe Franz Schmid – auch als Landtagsabgeordneter vom Verfassungsschutz beobachtet.

In einem später vielfach geteilten Mitschnitt seiner Rede vom AfD-Landesparteitag im Oktober deutete Dierkes an, dass das Lager um Ebner-Steiner möglicherweise deshalb auf eine Neuwahl des Landesvorstandes gedrängt habe, weil der amtierende Vorstand mehrere von ihr gewünschte Parteiausschlussverfahren nicht weiterverfolgt habe. Rausgeworfen werden sollten nach dem Willen von Ebner-Steiner unter anderem der Rosenheimer Abgeordnete Franz Bergmüller sowie der niederbayerische Abgeordnete Ralf Stadler.

Mit einem Ausschluss dieser Abgeordneten hätte die AfD-Fraktion ihre Stellung als größte Oppositionsfraktion an die personell weiterhin gleich starken Grünen verloren. Dies, so Dierkes, habe Ebner-Steiner offenbar in Kauf nehmen wollen. Stadler wiederum wirft der niederbayerischen Bezirksvorsitzenden vor, dass in ihrem Bezirksvorstand mehrere abhängig Beschäftigte von Abgeordneten gemeinsam mit ihren jeweiligen Vorgesetzten vertreten seien, was laut AfD-Satzung eigentlich untersagt ist. Ob von dieser Seite tatsächlich Gefahr für Ebner-Steiner ausgeht, ist bislang unklar. Stadler verlor bislang sämtliche hierzu angestrengten Verfahren vor den parteiinternen Schiedsgerichten. Dies ging aus Unterlagen hervor, die im Sommer mehreren Medien zugespielt wurden. So wurde etwa bekannt, dass am Schiedsgerichtsverfahren Ebner-Steiners Ex-Mann Christian Ebner als Parteirichter mitwirkte.

Der Konflikt auf dem Parteitag mündete schließlich in einer gegenseitigen Blockade. Zwar gelang es dem Lager um Ebner-Steiner, ausreichend Delegierte zu mobilisieren, um eine Neuwahl des Landesvorstandes auf die Tagesordnung zu setzen. Für die notwendige Zweidrittelmehrheit zur vorzeitigen Abwahl der nicht rücktrittsbereiten Vorstandsmitglieder – darunter die stellvertretenden Landesvorsitzenden Rainer Rothfuß, Martin Böhm und Tobias Teich – reichte es jedoch nicht.

Auf Kanälen, die der Mehrheit im Landesvorstand nahestehen, wie etwa „AfD Bayern – Konstruktiv und Patriotisch“, wurden daraufhin belastende Interna gegen die „gescheiterten Putschisten“ der „Amigotruppe“ um Ebner-Steiner verbreitet sowie spöttische Tierdarstellungen, die die Niederbayerin als Ente und Christoph Maier als Äffchen zeigten.

AfD-Sommerfest mit Vorfeld 

Auch bei der Frage der Besetzung des Bundesvorstandes der neu zu gründenden AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ zeigte sich innerparteiliche Uneinigkeit.

Der Landtagsabgeordnete Florian Köhler unterlag auf der Bundesversammlung in Gießen unter schweren Vorwürfen dem bis vor etwa einem halben Jahr weitgehend unbekannten Burschenschafter Helmut Strauf, der unter anderem vom Landtagsabgeordneten Franz Schmid unterstützt wurde. Schmid, der dem letzten Bundesvorstand der Jungen Alternative angehörte, strebt nun an, den Landesverband der neuen AfD-Jugendorganisation in Bayern zu führen.

Trotz seiner laufenden Klage gegen die Beobachtung durch den bayerischen Verfassungsschutz trat Schmid im Sommer bei einem Fest in der Nähe von Ulm auf, das ausdrücklich der Vernetzung der Partei mit dem rechtsextremen Vorfeld diente. Die Veranstaltung, die in einem Gewerbegebiet stattfand, erregte vor allem deshalb Aufmerksamkeit, weil Hauptredner Maximilian Krah dort den Aktivismus der Identitären Bewegung scharf angriff. Er verglich deren politische Wirksamkeit und ihren Idealismus – vertreten durch Dennis Braun („Arminius“) – mit den historischen Kinderkreuzzügen.

Braun und weitere Aktivisten waren zuvor in die Schlagzeilen geraten, weil sie ein gerichtlich bestätigtes Ausreiseverbot zu einem sogenannten Remigrationstreffen in Mailand missachtet hatten. Krahs Bedauern galt allerdings dem Umstand, dass den engagiertesten Aktivist*innen infolge laufender Ermittlungen kein Hausausweis für den Bundestag verschafft werden könne.

Rechtsextremisten im Landtag 

An anderer Stelle läuft die Verflechtung der Bayerischen AfD ins rechtsextreme Vorfeld ohne jede Bedenken: Über die AfD-Fraktion im Landtag erhielten auch der frühere Vorsitzende des NPD-Hochschulbundes, Thor von Waldstein, sowie der eng mit Martin Sellner kooperierende islamfeindliche Rechtsextremist Irfan Peci Auftritte.

Letzterer wurde als Sachverständiger zu einer Anhörung zum Thema Islamismus eingeladen. Ein geplanter Auftritt von Götz Kubitschek als Experte für „Demokratiebildung in Bayern“ wurde hingegen durch eine Sondersitzung des Ausschusses verhindert. Franz Schmid wiederum verschaffte Volker Zierke und Philipp Stein vom Verein Ein Prozent e. V. einen Auftritt im Landtag und überreichte dabei einen Scheck über 1.000 Euro an die als gesichert rechtsextrem eingestufte Kampagnenplattform.

In Weilheim erwarb die AfD ein an ihr Parteibüro angrenzendes ehemaliges Kino und plant dessen Ausbau zu einem größeren Veranstaltungszentrum. Verantwortlich für das Projekt ist der Landtagsabgeordnete Benjamin Nolte, der bis zur Auflösung des sogenannten HöckeFlügels einer dessen zentralen Ansprechpartner in Bayern war.

In München, Nürnberg und Aschaffenburg kam es zudem zu Demonstrationen im Rahmen des Aufrufes „Gemeinsam für Deutschland“. In Franken wurden diese Versammlungen vom inzwischen als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes eingestuften „Team Menschenrechte“ um Frank Kettner und Astrid Hartmann organisiert, zusätzlich zu eigenen Kundgebungen. Aufgrund rückläufiger Teilnehmerzahlen kam es zu Absprachen mit dem Münchner Ableger, um den Abwärtstrend zu kaschieren. In der Landeshauptstadt übernahm das Berchtesgadener AfD-Mitglied Fritz Höhne die organisatorische Verantwortung. Auf der ersten Kundgebung auf der Theresienwiese, zu der noch rund 800 Personen erschienen, sprachen ausschließlich AfD-Politiker wie Gerold Otten oder Gerrit Huy, ohne ihre Parteizugehörigkeit offenzulegen.

Die einzige parteilose Rednerin, Christl Fischer aus dem Raum Cham, tritt inzwischen bei der anstehenden Kommunalwahl als AfD-Landratskandidatin an. In ihrer Rede damals äußerte sie unter anderem, Friedrich Merz habe ein Gesicht, auf dem „gut ein richtiger Fußabdruck Platz“ habe. Während des anschließenden Aufzugs durch die Stadt wurde die demokratiefeindliche Parole „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ skandiert.

Auch das Nürnberger „Team Menschenrechte“ sorgte für Schlagzeilen, nachdem der bisherige Leiter der Ordnergruppe, der Neonazi Marcus L., in einem Livestream offen seine Bewunderung für Adolf Hitler geäußert hatte. Dies führte zu seinem Ausschluss. Weiterhin akzeptiert auf den Demonstrationen ist jedoch der Landesvorsitzende der Partei „Die Heimat“ (ehemals NPD), die laut Bundesverfassungsgericht ideologisch wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus ist.

Rechtsextrem motivierte Tötungsversuche vor Gericht 

Im Juni sorgte ein Tötungsdelikt am Großen Brombachsee für Schlagzeilen. Ein 15-Jähriger mit Migrationshintergrund erlag Messerstichen. Die bereits erhobene Anklage spricht davon, dass von Seiten der 19-jährigen Tatverdächtigen „fremdenfeindliche Äußerungen“ der Tat vorangingen, aber die Tat nicht ausgelöst haben sollen. Auch bei einer Hammerattacke auf zwei Schüler mit Migrationshintergrund an einer Schule in Friedberg durch einen 15-Jährigen, der in uniformähnlicher Kleidung auftrat, wird ein nicht näher spezifizierter „extremistischer Hintergrund“ geprüft.

Der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 verzeichnet zwei politisch motivierte versuchte Tötungsdelikte, beide aus dem rechten Spektrum. Die gerichtliche Aufarbeitung beider Fälle wurde in diesem Jahr abgeschlossen. Auf unbestimmte Zeit in eine psychiatrische Klinik eingewiesen wurde ein 41-jähriger Münchner, der in Pasing gezielt auf Muslime eingestochen und dabei zwei Menschen teils schwer verletzt hatte. Vor der Tat hatte er ein 20-seitiges Manifest verfasst und unter anderem an Münchner Studentenverbindungen verschickt. Darin sprach er von einem angeblichen Plan der Juden zur Vernichtung Deutschlands. Ziel sei die Befreiung der Frauen, Deutschlands und der weißen Rasse. Der Nationalsozialismus wurde darin als „Menschenrechtsbewegung für Weiße“ verharmlost. Laut Gutachten litt der Täter zum Tatzeitpunkt an paranoider Schizophrenie.

An Silvester 2024 griff ein 32-Jähriger in Selb in Oberfranken Passanten mit einer Machete an. Eines der Opfer ist bis heute schwer gezeichnet. Auch dieser Täter leidet an paranoider Schizophrenie und wurde in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Gegenüber Polizeibeamten rief er „Heil Hitler“. Der Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Oberfranken hielt zudem fest, dass er einem Opfer zugerufen habe, es sei „weil ihr keine Deutschen seid“. Der Täter befand sich zuvor in Behandlung, hatte seine Medikamente jedoch eigenmächtig abgesetzt. Ein Richter sah laut Medienberichten keine politische Motivation, weshalb der Fall möglicherweise aus der Statistik politisch motivierter Gewalt herausfallen könnte. Im Gegensatz dazu wird ein Messerangriff auf einen Ägypter im Jahr 2023 in Nürnberg durch einen Anhänger des Nationalsozialismus inzwischen als politisch motiviertes versuchtes Tötungsdelikt gewertet. Der Täter hatte erklärt, er bedaure, „nur einen Araber“ erwischt zu haben.

2026: Gerichtsverfahren gegen AfD-Landtagsabgeordnete stehen an 

Im Januar muss sich der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba vor einem Jugendgericht in Würzburg verantworten. Gegen ihn stehen Vorwürfe von Volksverhetzung über Geldwäsche bis hin zu Nötigung im Raum. Halemba selbst geht von einem Freispruch aus. Trotz der anhängigen Verfahren nominierte ihn die AfD-Fraktion zweimal für das Amt des Landtagsvizepräsidenten. Darüber hinaus führt er die Würzburger AfD als Spitzenkandidat in den Wahlkampf.

Rückblick 2025 – Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern (MBR)

Thematische Schwerpunkte waren extrem rechte Strukturen und extrem rechte Agitation in Bayern. Darüber hinaus waren Verschwörungsideologien sowie Rassismus und LGBTIQ*-Feindlichkeit Gegenstand der Beratungen. Neben den geschilderten Problemlagen geht aus der Arbeit der MBR aber auch hervor, dass vielerorts Engagement gegen Menschenfeindlichkeit und die extreme Rechte eine tragende Säule unserer Demokratie darstellen: Zahlreiche Initiativen leisten Protest, Aufklärung und setzen positive Impulse – überwiegend ehrenamtlich. 2025 begleitete die MBR die Gründung neuer Bündnisse, organisierte regionale Austauschplattformen und entwickelte gemeinsam mit ihnen individuelle Handlungsstrategien. Rund 30 % der Informationsveranstaltungen wurden gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Bündnissen durchgeführt; fast ein Drittel der Beratungsanfragen kam aus diesem Umfeld. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) in Bayern steht damit fest an der Seite zivilgesellschaftlich Engagierter und unterstützt sie als professionelle Beratungsstruktur.

Demokratie braucht diese aktive Zivilgesellschaft. Dass die Massendemonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu Beginn der Jahre 2024 und 2025 nahezu ohne (politische) Folgen verebbt sind, hat zu großer Frustration in breiten Teilen der engagierten Zivilgesellschaft geführt. Gleichzeitig kommt es vermehrt zu Anfeindungen, Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffen auf einzelne Aktive und ganze Initiativen. Statt der gegenwärtigen Infragestellung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten oder Feindmarkierungen zivilgesellschaftlicher Akteure als „linke NGOs“ braucht der Kampf gegen Rechtsextremismus dringend politischen Rückhalt – insbesondere mit Blick auf die Kommunalwahlen 2026 in Bayern