Die „Alternative für Deutschland“, gegründet 2013, startete als europa- und islamkritische Partei. Seitdem hat die AfD sich zu einer Partei entwickelt, in der rassistische, homofeindliche und völkisch-nationalistische Tendenzen immer weiter verbreitet sind. Mittlerweile sitzen die Rechtspopulisten in allen Länderparlamenten und im Bundestag.
So unklar noch die Hochrechnungen zur US-Wahl oder ihr endgültiger Ausgang sind, so sehr bereiten sich Rechtsextreme und Verschwörungsideolog*innen auf…
Seit nun einem Monat tobt der Krieg in Berg-Karabach, von Armenier*innen Artsakh genannt. Tag für Tag sterben Zivilist*innen auf armenischer…
Wieviel Mitschuld am gesellschaftlichen und politischen Rechtsruck trägt eigentlich die Volkswirtschaftslehre? Und was muss die Wissenschaft jetzt tun? Ein Gastkommentar.
Es ist ein guter Tag für die Pressefreiheit: Das Landgericht Baden-Baden hat die Klage des Ex-AfD-Abgeordneten Stefan Räpple gegen Belltower.News und die Amadeu Antonio Stiftung heute abgewiesen.
Nach einer AfD-Diskussionsveranstaltung am 19. Oktober 2020 bei Hamburg kommt es zu einem lebensgefährlichen Autoangriff auf antifaschistische Protestierende: Fünf Personen sind verletzt, eine von ihnen schwer. Doch statt einem versuchten rechtsextremen Mord sieht die Polizei nur ein Verkehrsdelikt.
Das Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) kontrolliert den Verfassungsschutz. Mitglied ist auch ein Vertreter der AfD, der damit Einfluss auf die Behörden hat, die Teile seiner Partei im Blick haben.
Bei den Rechtspopulisten läuft es nicht mehr rund. Die Pressesprecher-Affäre belastet Alexander Gauland. Der Verfassungsschutz stuft den Bundestagsabgeordneten Jens Maier als rechtsextrem ein und die Partei verliert massiv Wählerstimmen im Osten.
Während der Covid-19-Pandemie wird die AfD immer irrelevanter. Das manifestiert sich zum Teil in einstelligen Umfragewerten auf Bundesebene. Gleichzeitig zerfleischt sich die Partei selbst – wegen interner Machtkämpfe. Es gibt aber auch Erfolge: In Gera wird ein AfDler an die Spitze des Stadtrats gewählt – womöglich mit Stimmen der CDU. Ein Überblick.
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen (NRW) haben rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien keine großen Erfolge einfahren können.
Mit Rechtsextremen, Reichsbürger*innen und Verschwörungsideolg*innen am 29.08.2020 in Berlin demonstrieren, wenn es gegen die Regierung und gegen die Verfassung geht…