Texte zum Thema Deutscher Bundestag
Niemand weiß genau, wie viele Mitglieder der Flügel in der AfD überhaupt hat. Die Partei in der Partei ist einflussreich. Das ließ sie gerade erst Parteichef Meuthen spüren. Wer zählt dazu, wieviel Flügel sitzt im Bundestag und wie wird der Machtkampf ausgehen?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat beschlossen, dass die AfD in Zukunft ein „Prüffall“ für eine Beobachtung sein soll. Zeit, sich…
Die AfD hat großen Gefallen an dem Instrument der parlamentarischen Anfragen gefunden. Worum geht es ihr dabei wirklich, wenn sie wissen will wie viele Homosexuelle, Menschen mit Behinderung oder Sinti und Roma in einem Bundesland leben oder Fragen stellt, die sie mit einer einfachen Google-Recherche selbst beantworten könnte?
Die Antwort auf die kleine Anfrage dürfte die AfD-Fraktion überrascht haben.
Die AfD will von der Bundesregierung wissen, ob die Zahl schwerbehinderter Kinder in Deutschland seit 2012 zugenommen hat, weil sie glaubt, dass Menschen ohne deutschen Pass „Inzucht“ betreiben und deswegen mehr behinderte Kinder bekommen. Das klingt verdächtig nach NS-Ideologie.
Die AfD-Fraktion im Bundestag will eine „Gegenöffentlichkeit“ schaffen und plant die Einrichtung eines eigenen „Newsrooms“. Verbreitet werden sollen die Inhalte vor allem in den sozialen Medien. Angekündigt werden ab April „journalistisch sauber“ erarbeitete Nachrichten aus der AfD – und natürlich “Themen, die unter den Teppich gekehrt werden.”
+++ AfD im Bundestag +++ AfD und Gesellschaft +++ Pegida +++ Neue Rechte +++ Vermischtes +++ AFD IM BUNDESTAG Erstmals übernehmen AfD-Abgeordnete den…
Pauschale Verunglimpfung von Muslime, Schweineköpfe auf dem Gelände von Moscheen und gar ein versuchter Bombenanschlag auf ein muslimisches Gebetshaus: Spätestens mit dem Einzug der AfD im Bundestag hat sich antimuslimischer Rassismus in Deutschland etabliert. Expert_innen warnen vor steigendem Hass gegen Muslime.
AfD: Bundesparteitag wählt radikalisierte Führung +++ Social Media-Trend: Posieren mit Waffen (3x) +++ Kontakte zum Rechtsextremismus werden immer weniger verschleiert…
Die Neue Rechte ist im Bundestag angekommen: Wie die „taz“ am Donnerstag berichtet, ist der Geschäftsführer des „Instituts für Staatspolitik“, Erik Lehnert, als Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Harald Weyel beschäftigt. Ist die konservative Revolution bereits im vollen Gang?